Rebellunion #4
von Projekt „Friedenswinter“
Der Friedenswinter und DIE LINKE
Im Projekt „Friedenswinter“ läuft der Schulter- schluss der Friedensbewegungen.
Viele gestandene Persönlichkeiten und Organi- sationen aus der traditionellen Friedensbeweg- ung rufen gemeinsam mit Aktivisten der neueren Generation aus der Bewegung der Friedens-Mahnwachen für Demonstrationen unter dem Motto „Friedenslogik statt Kriegsrhetorik“ am 13. Dezember auf.
Diese sollen den Auftakt für noch mehr Demonstrationen und Initiativen für den Frieden in den kommenden Monaten darstellen.
Ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als die Medien begannen, zum ersten Mal differenziert über die neue Bewegung zu berichten, kam eine neue Attacke auf den Friedenwinter. Es sind dieses Mal hohe Politiker der Partei DIE LINKE, die insbesondere diejenigen ihrer Kol- legen attackieren, die den Friedenswinter unterstützen.
In dieser Ausgabe von Rebellunion werden die Netzwerke und Methoden der Gegner der Friedensbewegung innerhalb der Partei DIE LINKE beleuchtet. Es werden brisante Doku- mente veröffentlicht, die zeigen, wie diese Netzwerke an der politischen Zerstörung der Friedensbewegten in und um der Partei arbeiten.
Die Partei soll regierungsfähig gemacht werden. Dies setzt aber einen Kotau vor dem Hauptquartier der NATO voraus – das haben SPD und Grüne immer wieder deutlich ge- macht. Bei der Außenpolitik ist kein Kompromiss möglich:
Entweder mit der NATO ziehen oder in der Opposition bleiben.
Verliert DIE LINKE ihr friedenspolitisches Programm, droht die Zerstörung dieser Partei und die einzige Stimme im Bundestag, die bisher der aggressiven Ostpolitik der Regie- rung nicht zugestimmt hat.
Doch die Angriffe auf den Friedenswinter sind dramatisch gescheitert. Die abstrusen Vorwürfe gegenüber langjährigen Aktivisten der Friedensbewegung haben sogar das Gegenteil erreicht und die mediale Aufmerksamkeit für die anstehenden Demonstrationen erhöht. Der Friedenswinter ist am Zug, und dieser Zug nimmt Fahrt an.
www.youtube.com/watch?v=ka6GIZrWujc&feature=youtu.be
Neue Macht - Neue Verantwortung - Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch
Ein Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und des German Marshall Fund of the United States (GMF)
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Roderich Kiesewetter, MdB, Deutscher Bundestag
Dr. Katrin Kinzelbach, Global Public Policy Institute
Thomas Kleine-Brockhoff, The German Marshall Fund of the United States (bis 15.08.2013)
Stefan Liebich, MdB, Deutscher Bundestag
Dr. Barbara Lippert, Stiftung Wissenschaft und Politik
Heike MacKerron, The German Marshall Fund of the United States
Dr. Stefan Mair, Bundesverband der Deutschen Industrie
Prof. Dr. Hanns Maull, Universität Trier
Zur Erinnerung:
www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/projekt_papiere/DeutAussenSicherhpol_SWP_GMF_2013.pdf