US-Hypotheken: Bange Tage für Fälscher

Von Dagmar Henn

Ist der entscheidende Dominostein jetzt gefallen? In der vergangenen Woche fand, hier weitgehend unbemerkt, in den USA eine Entwicklung statt, die mühelos weitere große Banken stürzen lassen kann. Es sieht so aus, als wäre es nicht die Euro-Krise, der Währungskrieg oder die chinesische Blase, die der Depression den nächsten großen Schub verleiht; nein, es sind die US-Hypotheken, oder, wie es auch schon genannt wird, ForeclosureGate.
Was ist geschehen? Seit einigen Monaten scheitert vor amerikanischen Gerichten eine steigende Zahl von Zwangsversteigerungsanträgen. Schon zu Beginn der Immobilienkrise wurde gemunkelt, es könne gelegentlich für die Banken schwierig werden, ihre Ansprüche gegen die Hypothekenschuldner zu belegen; mittlerweile hat sich diese Ahnung bestätigt. So wurde zum Beispiel in Florida ein Antrag des Deutsche Bank National Trust abgelehnt, weil die Dokumente, so das Gericht, offenkundig gefälscht waren.
Die Zahl der entsprechend zweifelhaften Verfahren ist groß genug, dass erst in den 23 Bundesstaaten, die eine strengere Verfahrensregel haben, alle Zwangsversteigerungen eingestellt wurden; mittlerweile finden aber in allen Bundesstaaten keine Zwangsversteigerungen mehr statt, und 37 Staatsanwälte wurden beauftragt, stichprobenartig bundesweit die Gültigkeit der vorgelegten Dokumente zu überprüfen.
Der Grund dafür liegt im Weiterverkauf der Kredite. Die beiden berüchtigten Kürzel ABS und CDO spielen dabei eine Rolle. Hypotheken wurden aufgekauft, gebündelt, zu Wertpapieren gemacht, weiterverkauft, wieder neu gemischt, gebündelt, noch mal verkauft. Der jetzige Inhaber der Schuldverschreibung hat im Regelfall nichts mehr mit der Bank zu tun, die ursprünglich einmal die Hypothek vergeben hat. In der Hochphase der Spekulation waren noch mehrere Zwischenhändler beteiligt; diese Zwischenhändler sind zum Teil längst insolvent, wie auch ein Teil der Banken, die die ursprünglichen Kreditgeber waren.
Eigentlich hätten die Dokumente über diese Hypotheken die ganze Kette entlang weitergereicht, und in den örtlichen Grundbüchern hätten die Einträge entsprechend geändert werden müssen. Das ist offenbar nicht, oder nicht zuverlässig, geschehen. Die jetzigen Inhaber der Papiere beauftragen, wenn eine Hypothek platzt, in der Regel einen Dienstleister damit, die Zwangsvollstreckung einzuleiten. Diese Dienstleister haben auf das Problem, die echten Dokumente aufzutreiben, oftmals mit Fälschungen reagiert, wohl auch in der Hoffnung, bei mehr als 300 000 Zwangsversteigerungen im Monat würde das so schon klappen. Hat es nicht.
Jetzt sind genug Verfahren geplatzt, um die ganze Maschinerie zum Stillstand zu bringen. Im US-Kongress wurde daraufhin in der vergangenen Woche ein Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Anerkennung von Papieren über Staatsgrenzen hinweg erleichtern soll; es stellt sich aber die berechtigte Frage, ob damit nicht schlicht die Fälschung erleichtert werden soll. Augenblicklich ist dieser Gesetzentwurf durch ein Veto des Präsidenten ausgebremst.
Aber was hat das jetzt mit der Depression zu tun? Sämtliche großen Banken (und dank Bailout auch der Bund) besitzen nach wie vor bergeweise diese Immobilienpapiere. Sie wurden bisher nur zum Teil abgeschrieben, der weitaus größere Teil wurde gehalten, weil eine Abschreibung zum Bankrott der Bank führen würde, und weil alle Hoffnung darauf gesetzt wurde, es ließe sich damit doch noch ein Wert erzielen. Und erfasst wurde bisher auch nur das, was als "Subprime"-Hypothek galt.
Die Entwicklung der letzten Woche betrifft allerdings nicht nur Subprime-Hypotheken, sondern alle Hypotheken, die in CDOs gewandert sind. Nicht nur bei den Hypotheken, die bereits in der Zwangsversteigerung gelandet sind, muss man davon ausgehen, dass die Ansprüche nicht ausreichend dokumentiert sind. Es gilt für alle Hypotheken. Damit haben sich sämtliche ABS und CDO in Papiere verwandelt, deren Wert mindestens zweifelhaft, wahrscheinlich aber nicht existent ist. Auf einen Schlag sind so etwa die 200-und-irgendwas Milliarden, die in der Bad Bank der HRE liegen, nichts.
Gleichzeitig entsteht durch die offenkundige Schlamperei beim Umgang mit den Hypothekendokumenten auch noch ein Schadensanspruch der Derivatekäufer gegen das Unternehmen, das diese Papiere verkauft hat. Das dürfte für die Deutsche Bank, die da ganz eifrig war, noch spannend werden.
Was das bei den ohnehin wackligen Banken auslöst, ist noch nicht abzusehen. Bisher sind die Kommentare noch weitgehend damit beschäftigt, das Ausmaß an Betrug und Fälschung zu verdauen, mit dem die Banken ihre Ansprüche durchsetzen wollten. Noch gibt es keine Analysen, was das auf dem Finanzmarkt auslösen wird. Aber Montag dürfte die ersten Hinweise geben.
Und die US-Regierung steht vor einem ungeheuren Dilemma. Beharrt sie auf einem rechtmäßigen Verfahren, so wird das nicht nur einigen Banken das Genick brechen; es müssen auch hunderttausende von Zwangsvollstreckungen neu aufgerollt werden. Wie gesagt, der Skandal ist groß genug, dass er alles in Zweifel zieht. Abermals mit staatlichen Mitteln die Banken freizukaufen, dürfte nicht mehr funktionieren. Als Nebeneffekt dürften sich die meisten Hausbesitzer überlegen, ob es Sinn macht, ihre Raten zu zahlen...
Oder aber die Administration entscheidet sich für einen Gewaltakt und legitimiert alles, was die Banken vorlegen. Damit sind die Banken erstmal gerettet, aber das Rechtssystem hat seine Glaubwürdigkeit verloren. Das wiederum hat Folgen, die man sich nicht ausmalen kann; wenn die Banken nachweislich lügen, betrügen und fälschen dürfen, wer sollte dann noch anders handeln? Das wäre zwar nicht der Bankrott der Banken, aber der Bankrott des Staates.
Sucht sie einen Mittelweg, würde das an der Wirkung auf die Hypothekenpapiere nichts ändern. Es bleibt also bei der Wahl, das Rechtssystem zu retten oder die Banken.
Sollte die Entwicklung so verlaufen, werden wir es auch hier deutlich zu spüren bekommen. Und es stellt sich die Frage, ob die Beteiligung von deutschen Banken, bzw. deren Töchtern, an nachgewiesener Urkundenfälschung nicht auch hier rechtliche Konsequenzen haben müsste (wobei man sich diese Gedanken bei der Deutschen Bank womöglich sparen kann; sie hat ihre Nase so tief in diesen Papieren stecken, dass sie nicht mehr viel Luft übrig hat). Allerdings braucht man von dieser Bundesregierung da nicht viel zu erwarten; schon die bisherigen Verfahren der US-Börsenaufsicht gegen die Deutsche Bank haben sie nicht interessiert... auf ein weiteres Freikaufen durch die Regierungen brauchen die Banken aber selbst in Europa nicht mehr zu setzen; das würde übergangslos in eine Welle von Staatspleiten umschlagen. Wenn es heißt, der Staat oder die Bank, dann wird selbst Frau Merkel der eigene Hosenanzug näher sein als das Hemd des Herrn Ackermann.
Es können also wieder spannende Wochen werden.