Weg mit dem erneuten Infostand-Verbot gegen die MLPD zum 1. Mai 2017!

Von MLPD Nürnberg

Offener Brief an
die Vorstände der Einzelgewerkschaften in Nürnberg
die Vorstände demokratischer Parteien, Vereine und
Organisationen
die demokratische Öffentlichkeit
die regionalen Medien

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Über 4 Jahrzehnte ist die MLPD selbstverständlicher Bestandteil des 1. Mai und der Kundgebung des DGB in Nürnberg. Seit nunmehr 4 Jahren wird uns der Stand am Kornmarkt durch die DGB Spitze als einziger linken Organisation verweigert. Dies ist diskriminierend gegenüber den Mitglieder der MLPD, die zu 78% Gewerkschaftsmitglieder sind, und von denen viele gewerkschaftliche und betriebliche Funktionen begleiten. So u.a. Johannes Rupprecht, Direktkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl in Nürnberg Nord. Er war langjähriger Vertrauenskörperleiter der IG-BCE in der Gesellschaft für Elektrometallurgie. Er organisierte dort selbstständige Kampfaktionen und war zum Schluss Betriebsratsvorsitzender in der Fa. AKEMI. War seine jahrzehntelange Arbeit unvereinbar mit den gewerkschaftlichen Grundsätzen?

Im Programm der MLPD heißt es dazu: „Die Mitglieder der MLPD arbeiten aktiv und vorwärtstreibend in den Gewerkschaften als den wichtigsten Selbstorganisationen der Arbeiterklasse mit. Sie bekämpfen dort jede Form der Klassenzusammenarbeitspolitik und treten dafür ein, dass die Gewerkschaften Kampforganisationen zur Verteidigung und Verbesserung der Lohn- , Arbeits- und Lebensbedingungen werden.“
Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegenüber der MLPD, die es nur noch in der IG-Metall gibt und dort umstritten sind, machen Mitglieder der MLPD zu Freiwild für Unternehmer. Sie versagen MLPD-Mitglieder die gewerkschaftlichen Schutzrechte und liefern den Unternehmern politische Munition. Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der IG-Metall sind weltanschaulich begründet, was einen Verstoß gegen die Überparteilichkeit der Gewerkschaften darstellt. Dass wir in Deutschland eine Einheitsgewerkschaft haben, wo parteilose, christliche,
sozialdemokratische, grüne und kommunistische Kräfte gleichberechtigt an der gemeinsamen Sache wirken, ist eine Lehre aus der parteipolitischen Spaltung der Gewerkschaftsbewegung vor 1933, welche die Niederlage gegen den Hitlerfaschismus begünstigt hat.

Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse richten sich zudem gegen die Perspektive des echten Sozialismus. Es muss in den Gewerkschaften möglich sein auf der Grundlage des gemeinsamen Kampfes auch über Weg und Ziel der Arbeiterbewegung eine sachliche und kameradschaftliche Auseinandersetzung zu führen. Egal um welche grundlegende gesellschaftliche Frage es heute geht – in der Flüchtlingskrise, der VW-Krise, der Umweltzerstörung usw. – überall kommt die Krisenhaftigkeit des kapitalistisch-imperialistischen Weltsystems zum Ausdruck. Die Zeit ist längst reif, offen und vorbehaltlos über eine gesellschaftliche Alternative zu diskutieren. Das Eintreten für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für den Sozialismus, war und ist ein wesentlicher Bestandteil der 1. Mai-Aktivitäten auf der ganzen Welt!

Die letzten Jahre wurde immer wieder von einem angeblich einstimmigen Beschluss des Regio-Vorstandes des DGB gesprochen. Dieser wurde aber nie vorgelegt. Recherchen bei den Einzelgewerkschaften ergaben, dass weder die IG-BCE, noch die IG-Bau, noch die GEW an diesem Beschluss beteiligt waren.
Selbst in Entscheidungsgremien der IG-Metall war dieses Standverbot zu keinem Zeitpunkt Gegenstand der Auseinandersetzung. Dieses mal wurde seitens der Nürnberger DGB-Spitze den Vertretern der MLPD das Vorgehen des DGB gar nicht mehr begründet.
Wir fordern die Offenlegung des Beschlusses, wie und wo kam er zustande? Wieso wird uns dieser nicht vorgelegt?
Alle Kolleginnen und Kollegen, egal ob sie einer Partei angehören
oder nicht, fordern wir auf:
• Verteidigt die Einheitsgewerkschaft!
• Unterstützt uns solidarisch im Kampf gegen dieses Standverbot, schreibt Protesterklärungen an den DGB.
• Unterstützt das Recht auf freie Meinungsäußerung auf antifaschistischer Grundlage!
• Für den 1. Mai als gemeinsamen Kampftag der Arbeiterbewegung!

Im Namen der Kreisleitung,
Manfred Hörner

Kopien von Protestschreiben oder Eure Meinung an den DGB,
sowie bitte auch an die seitlich genannte Adresse schicken.