Solidaritätserklärung an die HDP – Demokratische Partei der Völker

Von MLPD

Liebe Genossinnen und Genossen der HDP,

mit größter Empörung haben wir Nachricht von der Verhaftung eurer
Parteispitze, eurer Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demir-
tas und zahlreicher weiterer HDP-Abgeordneter bekommen.
Die MLPD erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit euch gegen die-
sen barbarischen Akt des faschistischen Erdogan-Regimes. Wir werden
was in unserer Kraft steht tun, um gegen diese brutale Unterdrückung
von Demokraten vorzugehen. Die Verlogenheit des Erdogan-Regimes ist
bodenlos. Der Staatsterror geht von Erdogans Regierung aus, nicht von
eurer HDP. Die Arbeiterklasse und die Massen in Deutschland haben aus
leidvoller Erfahrung ein tiefes antifaschistisches Bewusstsein. Sie ziehen
Parallelen zu 1933, als die Hitler-Faschisten ganz ähnlich, zuerst vor
allem gegen revolutionäre Arbeiter der KPD, dann gegen alle Demokra-
ten vorgingen. Die Gewerkschaften wurden verboten, die Presse „gleich-
geschaltet“, „KZ's“ eingerichtet usw. - all das vollzieht auch das Erdogan-
Regime. Auch die faschistische Demagogie hat Parallelen. Erdogan ist
so unverfroren, seinen Terror gegen Demokraten und Revolutionäre als
„Kampf für Demokratie und Freiheit“ auszugeben. Der Hitler-Faschismus
scheiterte jedoch am Sozialismus, vor allem am heldenhaften Kampf der
damals sozialistischen Sowjetunion und am internationalen antifaschis-
tischen Volkswiderstand. Erdogan wird auch scheitern – früher oder spä-
ter. Die deutsche Bundesregierung hat sich mit Erdogan verbündet, sie
ist vor allem mit dem „Flüchtlings-Deal“ mit Erdogan nach rechts
gerückt. Dagegen hat die MLPD sofort Flagge gezeigt und hat die Inter-
nationalistische Liste/MLPD als breites Bündnis am 2. Oktober 2016 in
Berlin mit aus der Taufe gehoben.

Die MLPD fordert nachdrücklich:

Sofortige Freilassung der Parteiführung der HDP und aller festgenom-
men Abgeordneten.
Schluss mit dem Staatsterror gegen die Demokraten und Revolutionäre.
Die Bundesregierung muss die diplomatischen Beziehungen zum Erdo-
gan-Regime abbrechen und alle Bundeswehreinheiten aus der Türkei
abziehen.

Für Arbeit, Frieden - echten Sozialismus!
Wir werden in den Betrieben und auf der Straße dafür sorgen, das eure
Belange eine breite Unterstützung bekommen.

In tiefer Verbundenheit

Zentralkomitee der MLPD
Monika Gärtner-Engel

Internationalismus-Sekretärin