Fettnapf für Europapolitiker Jo Leinen (SPD)

Little Jo's Tirade gegen Oskar Lafontaine - Mehr als nur geschmacklos

Von Claude Michael Jung

Tief sind die Sozis bereits gesunken. Doch das, was der saarländische SPD Europaabgeordnete und einstige politische Zögling Oskar Lafontaines da vom Stapel gelassen hat zeigt überdeutlich, es geht noch viel tiefer. DIE LINKE hat als einzige Partei im Bundestag den neuen Europavertrages von Lissabon abgelehnt. Dies veranlasste im Vorfeld der Bundestagsabstimmung den saarländischen Politiker Jo Leinen zu einem völlig inakzeptablen verbalen Ausfall,nicht nur gegen Oskar Lafontaine.

Mit dem Nein der LINKE zum Lissabon-Vertrag verbünde sich Lafontaine mit Nationalisten und Kommunisten in Europa", sagt Jo Leinen und stellt seinen einstigen Chef auf die Stufe mit dem Führer der extremen Rechten in Frankreich Jean-Marie Le Pen. Der dumpfe Antikommunismus der Sozis ist seit Jahrzehnten bekannt. Bereits vor 1933 weigerte sich die SPD mit den Kommunisten gemeinsam gegen die NSDAP zu kämpfen und die Regierungsübernahme Hitlers und seiner schwarz/braunen Massenmörder zu verhindern. Das Ergebnis führte dazu, dass Sozialdemokraten und Kommunisten sich vereint im KZ wiederfanden und Deutschland in Trümmer versank.

Oskar Lafontaine mit dem französischen Rechtsextremen Jean-Marie Le Pen zu vergleichen ist nicht nur eine Ungeheuerlichkeit. Der Spezialdemokrat Leinen stellt mit seinem verbalen Ausfall alle Kritiker des sogenannten Lissabon-Vertrags in die Ecke des Rechtsextremismus. Wer als frei gewählter Politiker Menschen in ganz Europa mit dem, wegen antisemitischer und rassistischer Äußerungen vorbestraften Anhänger der Todesstrafe und Fürsprecher militärischer Aktionen gegen die, von Immigranten dominierten Vororte der Städte Frankreichs gleichsetzt, hat nichts, aber auch rein gar nichts in einem europäischen Parlament mehr verloren.

Der von Jo Leinen gepriesene Vertrag von Lissabon hätte auch im zweiten Anlauf kaum eine Chance ein Referendum in den 27 Staaten der Gemeinschaft zu überstehen. Europas Bürger wird die Entscheidung über die künftige Grundausrichtung Europas von ihren sogenannten „demokratischen Führern" verweigert. Die europäische Demokratie wird von Leinen und den „Pro Lissabon Parteien" mit Füßen getreten. Europa wird ein Vertrag übergestülpt, der zum Abbau des Sozialstaats und zu Lohnraub, führt. Hinzu kommt die Verpflichtung der europäischen Staaten zur militärischen Aufrüstung, mit dem einzigen Ziel Europa als militärische Großmacht (gegen wen eigentlich?) zu installieren.

Der Europapolitiker Jo Leinen scheint anscheinend nichts aus den Erfahrungen zweier Weltkriege gelernt zu haben, oder gegen diese Lehren resistent zu sein. Leinens verbaler Schlag gegen Lafontaine und somit gegen alle Gegner des Europavertrages von Lissabon, zwischen den Mittelmeerländern und Nordeuropa, legt die Niveaulosigkeit Leinens in Sachen Demokratie offen zutage.

Wer wie Jo Leinen seine Kritiker mit dem französischen Dämon Jean-Marie Le Pen vergleicht und sich nicht schämt das gleiche diffamierende Vokabular wie Dieser zu benützen, sollte nicht mehr für eine demokratische Institution wie das Europa-Parlament kandidieren. So wird politische Auseinandersetzung in die Gosse gezogen. Ein Ort, an dem sich der Sozialdemokrat Jo Leinen anscheinend wohlzufühlen scheint.