Von DIE LINKE. NRW

An diesem Sonntag, 17.November 2019, wollen Neonazis in Duisburg aufmarschieren. Erwartet werden bürgerwehrähnliche Zusammenschlüsse und rechte Mischszenen - auch mehrere hundert gewaltbereite Nazis haben sich für den Volkstrauertag in Duisburg angekündigt. Wie bereits vor einer Woche in Bielefeld werden wir uns den Rassisten zahlreich entgegenstellen. Die Gegendemo unseres Kreisverbandes vor Ort im Bündnis "Duisburg stellt…

Anlässlich des Aufmarsches von Neonazis am Sonntag, den 17. November, in Duisburg, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann:

„Wieder einmal wollen Neonazis und Rassisten in Duisburg aufmarschieren und gegen sogenannte Minderheiten hetzen. Bei besagtem Spektrum, was für Sonntag in die Ruhrgebietsmetropole mobilisiert, handelt es sich um extrem rechte Gruppierungen, die von der Bundesregierung zum Teil als…

„Die demokratischen Fraktionen haben heute gemeinsam ein Stoppsignal gesendet. Stephan Brandners Hetze, Rassismus und die Verbreitung antisemitischer Tweets durch ihn haben eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit wichtigen zivilgesellschaftlichen Partnern für den Ausschuss unmöglich gemacht. Eine Abberufung war der einzige Weg, das Vertrauen wiederherzustellen“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Rechtsauschuss, anlässlich…

Von ROG

Die ultrarechte Partei Vox, die bei den Parlamentswahlen in Spanien am Sonntag drittstärkste Kraft geworden ist, missachtet systematisch die Pressefreiheit. Ihre Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten sind in den Wochen vor der Wahl häufiger und intensiver geworden und gipfelten in einem Boykott zahlreicher Medien kurz vor den Wahlen. Zudem initiierte Vox Hetzkampagnen gegen Medienschaffende auf den sozialen Netzwerken; auf…

Von DIE LINKE. Bayern

Mit einem Dringlichkeitsantrag will die AfD-Fraktion im Landtag ein Melderegister für Fehlbildungen bei Neugeborenen erwirken. So sollen zukünftig bundesweit, mindestens aber bayernweit Fehlbildungen von Menschen zentral registriert und festgehalten werden.

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN in Bayern, ist entsetzt über diese Forderung: „Die Geschichte hat gezeigt, wie Register für grausame Verbrechen missbraucht…

Das Spandauer Bündnis gegen Rechts und andere Gruppen laden ein zur Kundgebung vor der Zitadelle:

Wann: Sonnabend, 23.11.2019, 15 Uhr

Wo: Zitadelle Spandau

Warum: Zum 11. Mal werden rechtskonservative, nationalistische JournalistInnen durch die "Förderstiftung konservative Bildung und Forschung" und die rechte Wochenzeitung "Junge Freiheit" mit dem "Gerhard-Löwenthal-Preis" beschenkt. Diesmal werden Alexander Wendt und Vera Lengsfeld den Preis…

Von Jimmy Bulanik

Köln – Ein hauptamtlicher Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienst, „BfV“ soll sich beruflich als auch privat in rechtsextremen Chatgruppen bewegt haben.

Obendrein soll dieser hauptamtliche Geheimdienstmitarbeiter Kontakte in die Szene der organisierten Kriminalität, wie „Rocker“ gepflegt haben.

Der Präsident des bundesweiten Inlandsgeheimdienst, Haldenwang will nach dem bekannt werden die Aufklärung betreiben.

Hoffentlich mit…

In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten jüdische Einrichtungen in ganz Deutschland. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:

„Am heutigen Tag jährt sich die organisierte Gewalt gegen die jüdische Bevölkerung während der Reichspogromnacht. In dieser Nacht setzten faschistische Schlägertrupps, organisiert von der NSDAP, am 9. und 10 November überall im Deutschen Reich Synagogen in Brand, machten Jagd auf jüdische…

„Der 81. Jahrestag der sogenannten Reichspogromnacht ist nicht nur ein Gedenktag. Er ist vielmehr auch ein Tag der Mahnung und Verpflichtung, dafür Sorge zu tragen, dass rassistische und faschistische Gewalt und Hetze in Deutschland nicht noch weiter salonfähig werden“, betont die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke).

Gabelmann weiter:

„Dass ausgerechnet am 9. November Neofaschisten aus den Reihen der…

Von DIE LINKE. NRW

Die Nacht vom 9. auf den 10. November vor 81 Jahren war das offizielle Signal zum größten Völkermord in Europa. Tagsüber bereits hatten organisierte Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Gotteshäuser geplündert, zerstört und in Brand gesetzt. Tausende jüdische Menschen wurden misshandelt, verhaftet oder getötet, zehntausende in Konzentrationslager verschleppt. Anlässlich des Jahrestages der Novemberpogrome erinnert DIE LINKE.…