Von Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Gemeinnützigkeit entzogen – DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten

Der Kampf gegen Rechts ist in aller Munde. Aber wirklich nur in aller Munde. Die Praxis sieht anders aus. Am 4. Dezember hat das Finanzamt in Berlin der Bundesorganisation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und…

Von AfD-Watch Hamburg

Wie der Tagesspiegel berichtet, werden die AfD-Anhänger*innen, welche den innerparteilichen AfD-Formationen „Junge Alternative“ (JA) und dem völkischen „Flügel“ zugeordnet werden können, zukünftig vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in die rechtsextremistischen Personenpotentiale eingerechnet. Das BfV gibt das Personenpotential des Flügels um den Faschisten Björn Höcke und den brandenburgischen Landeschef Andreas…

Von DIE LINKE. NRW

Erstmals hat sich das Landeskriminalamt mit seiner nationalsozialistischen Vergangenheit auseinandergesetzt. So kommt eine Studie zu dem Ergebnis, dass die ersten vier Leiter nach dem Zweiten Weltkrieg allesamt NS-Täter gewesen sind. Zu diesem Befund nimmt Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher DIE LINKE. NRW, wie folgt Stellung:

„Bis 1969 standen Nazi-Mörder an der Spitze des…

„Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung die wirksame Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden und ebenso von Hasskriminalität im Internet aufnimmt. Seehofer schießt aber weit über das Ziel hinaus, wenn er das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einen Staatsschutz für den öffentlichen Dienst verwandelt und das Bundeskriminalamt (BKA) mit der Überwachung des Internets beauftragt“, erklärt André Hahn,…

Von MLPD

Am gestrigen Dienstag, 10.12.19 demonstrierten wieder Faschisten durch Herne. Es waren 35 Faschisten, während zeitweise bis zu 350 Antifaschisten dagegen protestierten. Auch die MLPD beteiligte sich aktiv am Protest. Dabei kam es zu einem gewalttätigen Eklat, wogegen Peter Weispfenning in einem Leserbrief Stellung nahm:

"Stoppt die Gewalt gegen kommunistische Antifaschisten!

Dass die antifaschistischen Demonstration in Herne am…

Von DIE LINKE. St. Johann

Für den kommenden Mittwoch – 11. Dezember 2019 – ist ein Konzert mit der Gruppe „Kollegah“ in der Saarbrücker Garage angekündigt. Der Ortsverband St. Johann der Partei DIE LINKE fordert die Veranstalter auf, dieses Konzert abzusagen. Außerdem wäre es hilfreich, wenn die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt diese Veranstaltung untersagen würde.

Die Band „Kollegah“ ist bekannt durch Liedtexte, die eindeutig…

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Der Ortsverband St. Johann der Partei DIE LINKE fordert die Umbenennung der Neikesstraße. Der Namensgeber war bis zu Machtergreifung der Faschisten an der Saar Oberbürgermeister der Landeshauptstadt.

Unabhängig davon, dass er sich massiv für den Anschluss an das nationalsozialistische Deutschland einsetzte, verlieh er 1934 Adolf Hitler die Ehrenbürgerschaft. Dies drückt in einem eindeutigen Maße die Gesinnung Hans…

„Die Herkunft eines Tatverdächtigen hat in einem Polizeibericht in der Regel ebenso wenig zu suchen wie dessen Schuhgröße oder Musikgeschmack. Rechten Hetzern wird damit leichtfertig ein Mittel in die Hand gegeben, um durch das einseitige Herausgreifen nichtdeutscher Tatverdächtiger rassistische Vorurteile und Hass auf Flüchtlinge und Migranten zu schüren“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der…

Von Ostermarsch Rhein / Ruhr

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr protestiert gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die antifaschistische Organisation VVN-BdA und fordert die Rücknahme dieser Entscheidung

Die 1947 von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse gegründete Vereinigung ist die älteste und größte, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten in Deutschland und…

Der Fußballverein „Roter Stern Kickers 05 e.V.“ (RSK) aus Ahrensburg in Stormarn hat im Oktober eine 5-tägige Bildungsfahrt nach Krakau und Auschwitz gemacht. Unter anderem hat auch der "Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V.", der mit Beiträgen von Bundestagsabgeordneten der LINKEN politisch wichtige Projekte fördert, diese Fahrt unterstützt. Anne und Oliver von RSK nahmen nun den Scheck über die Förderung durch den Verein von Lorenz Gösta…