Endlich eine neue soziale Idee
Donnerstag 20. August 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Soziales 

Oder weshalb DIE LINKE. für ein Bedingungsloses Grundeinkommen kämpfen sollte

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Covid 19 hat es  einmal mehr gezeigt: Die soziale Sicherung in Deutschland ist ungenügend. Praktisch über Nacht brechen Millionen Menschen die Einkommen weg oder verringern sich drastisch. Armut und Obdachlosigkeit, Energiesperren und Hunger bedrohen auch viele Erwerbstätige, selbst wenn nur  vorrübergehend nicht mehr gearbeitet werden kann. ...

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Menschenverachtende Grundsicherung
Mittwoch 19. August 2020
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mit großem Rauschen durchzieht die aktuelle Diskussion über die Grundsicherung den Blätterwald ebenso wie das Internet. HartzIV ist dabei als Überbrückungshilfe für Arbeitslose konzipiert, während die Grundsicherung im Alter (GSiA) und bei Erwerbsminderung eine menschenwürdige Existenzsicherung bis zum Lebensende sicherstellen soll. Bei diesen völlig unterschiedlichen Zielgruppen stellt sich die erste Frage, warum für beide derselbe ...

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25.08.2017 bis 25.08.2020: Letzte Ausfahrt: Karlsruhe
Montag 17. August 2020
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Zu den verfassungsrechtlichen Problemen des linksunten-Verbotes

von Achim Schill (mit Unterstützung von DGS)

Durch das Urteil des BVerwG im Januar dieses Jahres[1] hat sich die rechtliche Lage in Bezug auf Einwendungen gegen das – am 25. August 2017 öffentlich bekannt gemachte – linksunten-Verbot erheblich verändert. Die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums (BMI) von 2017 war noch explizit gegen eine ...

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Überraschungs-Humanismus?
Sonntag 16. August 2020
Debatte Debatte, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München Formularbeginn

Haben schon viele Verständnisschwierigkeiten mit dem Humanismus an sich, gibt es jetzt auch noch eine ganz neue Doktrin: den Überraschungs-Humanismus. Ausgedacht hat sich den der Bankmanager und Finanzethiker Ettore Gotti Tedeschi, seines Zeichens ebenso päpstlicher Berater wie dubioser Banker.

In der typischen Art eines ...

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Drei Jahre später: Drei Verfassungsbeschwerden wegen des Verbotes von linksunten.indymedia anhängig
Freitag 14. August 2020
Debatte Debatte, Bewegungen, Kultur 

von Detlef Georgia Schulze

Am 14. August 2017 hatte das Bundesinnenministerium die internet-Plattform linksunten.indymedia als „Verein“ verboten. „Ziel ist es, die Internetplattform ‚linksunten.indymedia‘ dauerhaft abzuschal­ten“, verkündete das Bundesinnenministerium damals. Auch in der <link&nbsp;...

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15 Jahre Plutonomie -Wie CitiGroup und Michael Moore uns die Finanzkrise erklärten
Mittwoch 12. August 2020
Debatte Debatte, Kultur, Wirtschaft 

Von Hannes Sies

Plutokratie, „Plutonomie“ (der versuch, Plutokratie schönzureden) und wie uns Superreiche, Konzerne und Finanzmafioso in der Finanzkrise ausraubten -und dies von den korrupten Mainstream-Medien als natürliche Marktentwicklung verkaufen ließen.

Es lohnt sich Michael Moores Filme immer wieder anzusehen, etwa „Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte“. In der 52.Minute erfährt man von einer 2005 von der mächtigen CitiGroup Bank vorgestellten Studie, ...

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Von wegen Mindestlohn von 12,00 Euro – der Mindestlohn steigt zum 01.01.2021 um 15 Cent auf 9,50 Euro brutto!
Montag 10. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Am 30. Juni 2020 hat die Mindestlohnkommission ihren Dritten Beschluss zur Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns gefasst und die Bundesregierung setzt den angepassten Mindestlohn durch eine Rechtsverordnung in Kraft. Am 01.01.2021 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 9,50 Euro, zum 01.07.2021 auf 9,60 Euro, zum 01.01.2022 auf 9,82 Euro und zum 01.07.2022 auf 10,45 Euro, jeweils brutto je Zeitstunde.

Dieses Ergebnis ist nicht ...

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Kommune selbst verwalten
Sonntag 09. August 2020
Bewegungen Bewegungen, Debatte, NRW 

Von Werner Szybalski

Selbstermächtigung der Menschen auf kommunaler Ebene

Die kommunale Wähler*innen-Vereinigung „Münster ist bunt!“ entstand auch, um den Menschen – zunächst in Münster und später auch darüber hinaus – die Verantwortung für ihr Leben ein Stück weit in ihre eigenen Hände zu legen. Logisch war deshalb der Zusammenschluss mit der „Internationalen Liste“ von Dr. Georgios Tsakalidis zur „Münster Liste – bunt und international“. Dies ...

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Reshoring: Die Umorganisation der globalen Arbeitsverteilung – Zurückholen von Teilen der Produktion und Verkürzung der Lieferketten
Sonntag 09. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die International Labor Organisation (ILO) hatte bereits im Jahr 2016 in einer großen Untersuchung die Prognose gestellt, dass in der ASEAN-Region, mit 660 Millionen Menschen und einer der größten Wirtschaftsräume der Welt, ein noch nie dagewesener millionenfacher Arbeitsplatzabbau von statten gehen wird. Heute geht die ILO davon aus, dass weltweit bis zu 35 Millionen Menschen zusätzlich in Arbeitsarmut leben werden und 25 Millionen ...

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Westliche Werte als Rohrkrepierer
Samstag 08. August 2020
Debatte Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Seit Jahrzehnten missbraucht der Westen die Menschenrechte für seine politischen und wirtschaftlichen Interessen. Nun drohen gerade die sogenannten westlichen Werte, die eigenen Gesellschaften von innen aufzulösen.

Rückblick

Am 30.4.1975 endete der Vietnamkrieg mit dem Einmarsch des siegreichen Vietkong in Saigon. Die Amerikaner waren geschlagen und verließen fluchtartig das Land. Damit endete nicht nur der Indochina-Krieg. Etwa zur ...

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ARD-aktuell macht sich lächerlich
Freitag 07. August 2020
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Ihre Tagesschau ist ein Schandfleck auf der ohnehin fadenscheinigen Demokratieweste unserer Gesellschaft

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

„Die wollen uns wohl für dumm verkaufen“, meint Tantchen Trudi aus Berlin ärgerlich und beobachtet fasziniert, wie sich die 20-Uhr-Tagesschau am 1. August unglaubwürdig macht: „20 000 Menschen haben in Berlin gegen die Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie demonstriert“ (1), tönt es ...

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Umweltschutz in USA?
Freitag 07. August 2020
Internationales Internationales, Umwelt, Debatte 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

Das Verhalten des aktuellen US-Präsidenten in Sachen Umwelt- und Klimaschutz ist weltweit hinlänglich bekannt und kritisiert. Für ihn ist Klimaschutz ein Klotz am Bein bei seiner „America First“ – Politik. Daher erst der Austritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, dann die Abschaffung aller Klimaschutz-Programme in den USA, kassieren einer Verordnung für ein Verkaufsverbot von Glühbirnen und noch im Juni will er ein riesiges ...

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Souverän oder nur Gestänker?
Donnerstag 06. August 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

Das derzeitige Gehabe westlicher Staaten gegenüber China ist überraschend bis unverständlich, zumindest einäugig. Da versucht die US-Regierung zu unterstellen, dass der „Rust Belt“ (Rostgürtel) das Ergebnis chinesischer Wirtschaftspraxis sei. Dümmer geht’s nimmer! Schon in den 70-er Jahren konnte man zwischen Pennsylvania und Chicago kilometerlang durch Landschaften und Städte mit ...

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Wenn ein Präsident ins Schwimmen gerät
Mittwoch 05. August 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

Es ist schon erstaunlich, dass und wie der Präsident der größten Volkswirtschaft ins Schwimmen gerät, wenn ihm tumbe Phrasen und noch so viel Geld bei seiner Aufgabe – oder sollte man sagen Geschäft – nicht weiterhelfen. Seit der Covid-19-Pandemie herrscht in den USA Chaos, verstärkt durch seit langem schwelende innenpolitische Unruhen, die jetzt gnadenlos ...

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800 Million Kinder klagen an
Dienstag 04. August 2020
Umwelt Umwelt, Debatte, TopNews 

Kommentar von Georg Korfmacher, München

An sich kennen wir das Problem seit der Römischen Antike, aber immer wieder gehen wir darüber ebenso arrogant wie ignorant hinweg: Blei. Und wieder leidet eins von drei Kindern weltweit unter einer gesundheitsbedrohenden Bleibelastung (Unicef).  Heute sind aber weniger verbleite Wasserrohre die Bedrohung, sondern High-Tech-Produkte ...

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