Die Politik hat den Ernst der Lage nicht begriffen
Samstag 21. Januar 2023
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Debatte 

Gemeinsame Erklärung von Wissenschaftlern, Autoren, Politikern, Klimaaktivisten und Bürgerrechtlern zur gewaltsamen Räumung von Lützerath

Schon die ersten Tage des Jahres erinnerten uns daran, dass 2023 viel auf dem Spiel steht.
Bei sommerlichen Temperaturen zu Silvester und einem bisher etwa 10 Grad zu warmen Januar hat jeder empfindende und denkende Mensch mittlerweile das mulmige Gefühl, dass wir ganz bestimmt keine 20 Jahre Zeit mehr haben um die ...

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Heftige Kämpfe in Oblast Saporischschja
Samstag 21. Januar 2023
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Hat die drohende russische Offensive in der Südukraine bereits begonnen?

Aus dem Südosten der Ukraine, aus der Region Saporischschja, werden derzeit heftige Kämpfe gemeldet. Laut ukrainischen Medien wurden in dieser zwischen den Donbass und dem Dnjepr gelegenen Region in den vergangenen Stunden besonders starke Artillerieangriffe Russlands verzeichnet, während russische Stellen Geländegewinne und die Eroberung von Ortschaften melden. Sprecher der ...

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Kiews verpasste Chance?
Donnerstag 19. Januar 2023
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Im Krieg um die Ukraine droht ein abermaliger Wendepunkt – und eine weitere Eskalation mit unkalkulierbaren Folgen.

Rückblickend dürfte die Rückeroberung der südukrainischen Stadt Cherson durch die ukrainische Armee im November 2022 als der unwiederbringlich verlorene Zeitpunkt identifiziert werden, an dem optimale Bedingungen für ernsthafte Friedensgespräche herrschten.<a id="sdfootnote1anc" ...

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Nur noch lächerlich grausam
Donnerstag 19. Januar 2023
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Vor der unsäglich schrecklichen Kulisse des Ukrainekrieges wird langsam aber deutlich die Fratze der US-Politik erkennbar. Zuerst plaudert der Generalleutnant James Bierman, Kommandeur der III Marine Expeditionary Force sowie der US-Marines in Japan in einem Interview mit der Financial Times zum Thema China-Konflikt ebenso naiv wie stolz: ...

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„Inakzeptable Ressourcenvergeudung durch Lebensmittel-Verschwendung“
Donnerstag 19. Januar 2023
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Debatte 

Von DBU

DBU: Wertschätzen statt Wegwerfen – Grüne Woche startet

Osnabrück/Berlin. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) warnt vor einer „inakzeptablen Ressourcenvergeudung durch Verschwendung und Verluste von Lebensmitteln“. Kurz vor dem Start der Agrarmesse „Internationale Grüne Woche“ (IGW) morgen (Freitag) in Berlin sagte DBU-Generalsekretär Alexander Bonde: „Allein in Deutschland landen jedes Jahr rund elf Millionen Tonnen Lebensmittel im ...

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Ende Gelände - Grüne Erfolge, wohin man schaut
Mittwoch 18. Januar 2023
Debatte Debatte, Umwelt, Politik 

Von Dr. Renate Dillmann

Die Sache, um die es geht, ist ein Stück kapitalistischer Alltagspolitik: die per Gesetz verfügte Räumung eines Dorfs für den Braunkohletagebau. Gleichzeitig ist sie ein Beispiel dafür, wie dieser Alltag unter grüner Herrschaft funktioniert. Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Note Beeindruckend! Maximale Punktzahl für die Politdarsteller in Grün, die in der Sache kompromisslos das durchsetzen, was der Standort braucht, und es zugleich schaffen, ihre ...

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Die Politik hat den Ernst der Lage nicht begriffen
Montag 16. Januar 2023
Debatte Debatte, Umwelt, Ökologiedebatte 

Gemeinsame Erklärung von Wissenschaftlern, Autoren, Politikern, Klimaaktivisten und Bürgerrechtlern zur gewaltsamen Räumung von Lützerath

Schon die ersten Tage des Jahres erinnerten uns daran, dass 2023 viel auf dem Spiel steht. Bei sommerlichen Temperaturen zu Silvester und einem bisher etwa 10 Grad zu warmen Januar hat jeder empfindende und denkende Mensch mittlerweile das mulmige Gefühl, dass wir ganz bestimmt keine 20 Jahre Zeit mehr haben um die ...

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Rationierung der Arbeiterklasse und die Politik des Burgfriedens
Montag 16. Januar 2023
Debatte Debatte, Krisendebatte, Arbeiterbewegung 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Die Krise ist nicht mehr zu verdrängen. Der antirussische transatlantische Wirtschaftskrieg des deutschen Imperialismus ist gescheitert und schlägt auf ihn notwendig zurück. Dies war schon vor der Entfesselung eines antirussischen Wirtschaftskrieges absehbar und wurde dennoch ausgeblendet. Traditionell blendet der deutsche Imperialismus grundsätzlich die realen ...

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DGB-Gewerkschaften im Sinkflug – sie haben es nicht verhindert, dass die Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen faktisch abgeschafft ist
Sonntag 15. Januar 2023
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Für Gewerkschaften gibt es nichts Wichtigeres als Mitglieder. Wenn sie die Unternehmen nicht mit Mitgliedern beeindrucken können, können sie sie auch nicht mit Streikdrohungen erschrecken. Wer nicht einmal mit Streiks drohen kann, der braucht an den Tischen der Tarifverhandlungen gar nicht erst Platz zu nehmen.

Die Zahl der Mitglieder, die in den DGB-Gewerkschaften organisiert sind, ist seit der Wiedervereinigung um etwa die Hälfte ...

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Atomisierte Gewalt
Mittwoch 11. Januar 2023
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Im mexikanischen Bürgerkrieg niederer Intensität verschwimmen die Grenzen zwischen Staat und Drogenkartell zusehends.

Es waren bürgerkriegsartige Zustände, unter denen ein hochrangiges Mitglied des größten Drogenkartells der Welt, des Cártel de Sinaloa, in der Nähe der mexikanischen Stadt Culiacán Anfang Januar verhaftet wurde.<a id="sdfootnote1anc" ...

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Der Gesundheitsmarkt – Notbetrieb als Normalfall
Dienstag 10. Januar 2023
Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Im Gesundheitswesen folgt Reform auf Reform – damit alles beim Alten bleiben kann, nämlich bei einer marktwirtschaftlichen Logik, die nach staatlicher Aufsicht schreit.

Von Suitbert Cechura

Der Gesundheitsminister ist zurzeit ständig gefordert. Zuerst musste er die Krankenhausfinanzierung neu justieren, um Über- bzw. Unterversorgung oder den Umgang mit dem Pflegenotstand wieder ins Lot zu bringen. Dann fehlte das Personal auf den Kinderstationen und ...

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Solidaritätsaufruf der Bundesärztekammer
Montag 09. Januar 2023
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Verehrte Kranke und andere Dahinsiechende!

Wie Sie wissen, besteht ein bundesweiter Notstand an Medikamenten. Aus diesem
Grund fordern wir Sie auf, an den Wochenenden regelmäßig in Ihrem Wohngebiet
Tauschbörsen für abgelaufene Medikamente und abgelaufene Hausärzte zu orga-
nisieren. Bei Letzteren handelt es sich übrigens um welche, die mindestens länger
als zwanzig Jahre im Ruhestand ...

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Zur konkreten Lebenssituation alter Menschen in der Großstadt – Altersarmut und Altersüberschuldung sind zwei Seiten einer Medaille
Samstag 07. Januar 2023
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die aktuellen Daten des Schuldneratlas 2022 der Creditreform zeigen, dass rund 2,94 Millionen Haushalte überschuldet und nachhaltig zahlungsgestört sind. Auffällig ist der hohe Überschuldungsgrad älterer Menschen. Die 60- bis 69-Jährigen weisen rund 760.000 Überschuldungsfälle auf und die Zahl überschuldeter Personen ab 70 Jahren bzw. deren Überschuldungsquote ist noch höher, als würde so wie das Alter auch die Überschuldung steigen.

Für ...

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Die Zukunft der Stahlindustrie
Freitag 06. Januar 2023
Debatte Debatte, Wirtschaft, Sozialismusdebatte 

Stiftung oder Vergesellschaftung?

von Helmut Born

In SoZ 11/22 hat Hanno Raußendorff die Broschüre zur Zukunft der Stahlindustrie von Christian Leye, MdB, und Ulrike Eiffler, Mitglied des Sprecher:innenrates der Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft, vorgestellt. Darin plädieren beide für die Bildung einer Stahlstiftung, nach dem Vorbild der saarländischen Industriestiftung.

Diese Position geht zurück auf eine alte Debatte in der Linkspartei in ...

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Unwort des Jahres 2022: Meine Vorschläge - Klimaterrorismus, Klimaterroristen, Klima-RAF
Donnerstag 05. Januar 2023
Debatte Debatte, Bewegungen, Umwelt 

Von Axel Mayer

Klimaterrorismus: Mein Vorschlag für das Unwort des Jahres 2022

Dass junge, verzweifelte Umweltaktive von Klimakatastrophenverantwortlichen als „Klimaterroristen“, als Mitglieder einer „Klima-RAF“ und „Klima-Chaoten“ bezeichnet und in Präventivhaft genommen werden, ist mehr als ein Skandal. Auch wenn sich über die Aktionsformen streiten lässt: So wie der Begriff des Klimaterroristen bisher verwendet wird, ist dies eine ...

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