Jürgen Habermas in den Kampfstiefeln von Carl Schmitt, dem Kronjuristen des Dritten Reiches
Mittwoch 05. Januar 2022
Debatte Debatte, TopNews 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Seit dem 13. und 17. März 2020 ist der ”Corona-Notstand” in Kraft und seitdem wurde von Seiten der Bourgeoisie versucht, eine Diskussion über den ”Corona-Notstand” zu verhindern, indem schlichtweg bestritten wurde, dass der Ausnahmezustand ausgerufen worden ist, alles sei normal und geht seinen normalen Weg. Einen ”Corona-Notstand” gäbe es nicht. Wer dies behauptet, würde die ...

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Was wir ab sofort wirklich brauchen
Montag 03. Januar 2022
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Frei nach Heinrich Heine könnte man hoffnungsvoll reimen: Neues Jahr, neue Politik – neue Politik, neue Chance. Wäre da nicht die Bequemlichkeit alter Gewohnheiten, von denen man sich nur ungern trennt und die ja so geeignet sind, das Volk bei Laune zu halten. Nun zeigt uns aber ein Viruswinzling in allen möglichen Varianten, dass unsere wohlstandswütige Politik nicht nur in einer Sackgasse feststeckt, sondern uns vor allem in eine ...

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Grüne Ökoenergie Atomkraft? Neusprech und Konzernmacht
Sonntag 02. Januar 2022
Umwelt Umwelt, Debatte, Internationales 

Von Axel Mayer

Die EU-Kommission will Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten Bedingungen als klimafreundlich einstufen. Das geht aus einem Entwurf für einen Rechtsakt der Brüsseler Behörde hervor, der am Neujahrstag 2022 kurz nach dem Versand an die EU-Mitgliedstaaten öffentlich wurde. Atomenergie ist die Energiequelle der Atomkatastrophen (nicht nur) von Tschernobyl und Fukushima. Ihre extrem giftigen ...

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"Vorsicht Mogelpackung!"
Sonntag 02. Januar 2022
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

SPD-Kanzler Olaf Scholz ruft zu Zusammenhalt auf

von Wolfgang Gerecht

Jetzt ist sie gelaufen die erste „Neujahrsansprache des Neukanzlers Olaf Scholz (SPD) in der Nationalfunkanstalt ZDF am 31.12.2021

Der glückliche Gewinner der „Auswahl“ unter den charakterlich und/oder fachlich am wenigsten geeigneten Bundeskanzler-Kandidaten / innen heißt, Olaf Scholz.

Er, der Chef des nun regierenden ...

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Der Entschluss
Sonntag 02. Januar 2022
Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, Debatte 

Eine wahre und eine erfundene Geschichte des Antifaschismus

Von Leonhard Schäfer

Vorbemerkung:

Das Schicksal eines Verwandten, der fast den gleichen Namen wie ich trug, Leo Schäfer, hatte mich schon immer beschäftigt.

Es wurde zuhause oder im in unserem kleinen Dorf in Unterfranken nur wenig von der Nazizeit erzählt, aber z.B. dass Leo offenbar Kommunist und im KZ war. Das wenige, was ich erfuhr, habe ich nun niedergeschrieben und dazu ...

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Klimawandel, Artensterben, schwindende Rohstoffe: Es gibt kein „Weiter so“ – auch nicht für DIE LINKE.
Freitag 31. Dezember 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Ökologiedebatte 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Die Hitzesommer der vergangenen Dekade mit vielen Herz-Kreislauf-Toten und die Starkregen-Katastrophe im Sommer 2021 mit fast 200 Todesopfern zeigen, dass die Folgen des menschengemachten Klimawandels allmählich für alle spürbar werden. Dabei hat sich bis jetzt nur eine globale Erwärmung von ungefähr 1,3° vollzogen. Ohne sofortiges Eingreifen der Politik droht eine Erderwärmung von ungefähr 3,2° bis zum Ende des Jahrhunderts. Deutschland mit ...

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DGB: Was ändert sich 2022? Neuerungen für Beschäftigte, Versicherte und Leistungsempfänger*innen
Freitag 31. Dezember 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Auch 2022 gibt es wieder einige Änderungen, die Arbeitnehmer*innen, Versicherte und Leistungsempfänger*innen betreffen. Einige sind bereits sicher, andere wurden im Koalitionsvertrag festgehalten. Dass der gesetzliche Mindestlohn in diesem Jahr sogar zwei mal steigt, steht aber bereits fest. Was sich sonst noch ändert und was Sie künftig beachten müssen, haben wir in einem Überblick zusammengestellt. ...

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Ene mene muh und raus bist du: RT DE
Freitag 31. Dezember 2021
Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Gegen den Strich bürsten verboten? Ein Kampf um Informationsfreiheit und gegen Bürokratenwillkür geht in die nächste Runde

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Wie hochgesinnt es doch klingt, unser wunderbares Grundgesetz:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ (1)  ...

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Drei Fragen zur Rolle der Bundeswehr in der sog. „Corona-Krise“
Donnerstag 30. Dezember 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Dr. Wilma R. Albrecht

1) Welche Bedeutung besaß und besitzt die Streitkräftebasis und ihr Kommandeur Martin Schelleis und wessen Befehlsgewahlt unterliegen beide?

Beim Abschluss des Kooperationsvertrages Bundeswehr-Bundespolizei im Juli 2019 forderte Schelleis eine effektere Aufstellung beider Organe angesichts dessen, was auf uns zukommt.

Seit Beginn der „Pandemie“ führte Martin Schelleis (*1959 Düren), Generalleutnant der ...

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Der „Dealmaker“ in der Sackgasse
Mittwoch 29. Dezember 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Die Biden-Administration scheint vor dem Scherbenhaufen ihrer auf Kompromissbildung abzielenden Reformpolitik zu stehen.

Darf es noch ein bisschen weniger sein? Das einstmals ambitionierte Sozial- und Klimaprogramm „Build Back Better“ (BBB), das die Biden-Administration bereits mehrfach im Umfang reduzierte, scheint allem bisherigen Kahlschlag zum trotz vor weiteren Kürzungen zu stehen – falls das von der Parteilinken geforderte ...

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Pandemie und Glaube
Dienstag 28. Dezember 2021
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In einem Dialog ließ die Wochenzeitung Der Freitag die ehem. Landesbischöfin und Oberhaupt der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann (MK), mit dem selbsternannten Philosophen und Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung, Michael Schmidt-Salomon (MSS), darüber diskutieren, welche Rolle Religion in einer Pandemie haben kann. Es war eine unausgewogene Debatte zwischen weiblicher Einfühlsamkeit und männlicher ...

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Zur konkreten Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – sie beteiligen sich nicht an Wahlen, stimmen aber mit den Füßen ab
Montag 27. Dezember 2021
Debatte Debatte, Politik, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Während die Wohlhabenden mitgestalten möchten und wählen gehen, koppeln sich die Ärmeren immer mehr ab, sie stellen den übergroßen Teil der Wahlverweigerer. Dementsprechend haben die reichen Menschen deutlich mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Bundes- und Landtage und der Kommunalparlamente genommen, als die armen.

Die Gründe, nicht zur Wahl zu gehen, sind von ihnen schnell benannt. Sie finden keine Partei mehr, die ihnen ein ...

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Amerikas Justizkrieg
Sonntag 26. Dezember 2021
Debatte Debatte, Internationales, Antifaschismus 

Von Tomasz Konicz

Wie die US-amerikanische Rechte mit Flankendeckung ihrer Justiz wieder in die Offensive gehen will.

Kyle Rittenhouse hat es geschafft. Er ist das neue Maskottchen, der aktuelle Posterboy der US-amerikanischen Rechten. Nachdem er in einem spektakulären Gerichtsverfahren vom Vorwurf des mehrfachen Mordes und versuchten Mordes freigesprochen wurde, obwohl er im August 2020 bei Protesten zwei Demonstranten erschoss und einen Weiteren schwer ...

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Darum schwimmen Fische die La-Ola-Welle
Sonntag 26. Dezember 2021
Umwelt Umwelt, Ökologiedebatte, Debatte 

Von Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB)

Es ist ein faszinierendes Phänomen: Tausende Fische bewegen sich wie eine riesige La-Ola-Welle im Wasser, tauchen ab und kommen bis zu zwei Minuten lang immer wieder an die Oberfläche zurück. Was Menschenmassen im Fußballstadion zum Spaß ausführen, hat bei Tiergruppen wahrscheinlich einen ernsten Grund: Nicht von Raubtieren gefressen zu werden. Dies ist eine in der Biologie weit verbreitete Annahme ...

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Reshoring: Die Umorganisation der globalen Arbeitsverteilung – Zurückholen von Teilen der Produktion und Verkürzung der Lieferketten
Freitag 24. Dezember 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die International Labor Organisation (ILO) hatte bereits im Jahr 2016 in einer großen Untersuchung die Prognose gestellt, dass in der ASEAN-Region, mit 660 Millionen Menschen und einer der größten Wirtschaftsräume der Welt, ein noch nie dagewesener millionenfacher Arbeitsplatzabbau von statten gehen wird. Heute geht die ILO davon aus, dass weltweit bis zu 35 Millionen Menschen zusätzlich in Arbeitsarmut leben werden und 25 Millionen ...

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