Ortsvorstand DIE LINKE Witten / Wetter distanziert sich von Ratsmitglied Carsten Samoticha

23.09.19
NRWNRW, Linksparteidebatte, News 

 

Von DIE LINKE. Witten / Wetter

Der vierköpfige Vorstand des Ortsverbandes DIE LINKE Witten/Wetter hat sich einstimmig von Ratsmitglied Carsten Samoticha distanziert. Grund dafür sind seine unseriösen Aussagen und Aktionen. Da Samoticha über die Liste der LINKEN in den Wittener Rat gewählt wurde, werden seine Alleingänge zunehmend den LINKEN zugeordnet. Um Schaden von der Partei abzuwenden, sieht sich der Ortsvorstand zu einer deutlichen Klarstellung veranlasst.

Anlass der Distanzierung sind die Vorgänge um die Bebauung des Kornmarkts. DIE LINKE lehnt eine solche Bebauung seit Jahren ab. Denn mit dieser wird der Trend zur Entstehung von Wärmeinseln in der Innenstadt verstärkt. Die von den LINKEN geforderte „Grüne Oase“ mit hoher Aufenthaltsqualität würde hingegen dazu beitragen, die Temperaturen nicht weiter ansteigen zu lassen. Dies wäre eine relevante Maßnahme zur Anpassung an den Klimawandel in Witten. Doch wer sich für einen grünen Kornmarkt einsetzt, darf keine Falschbehauptungen oder fragwürdigen Aussagen aufstellen.

Ulla Weiß, Sprecherin des Ortsverbands und der Ratsfraktion der LINKEN erläutert: „Es ist schlicht falsch, wenn Carsten Samoticha auf der Fridays for Future-Demonstration am letzten Freitag davon spricht, dass es bei Entscheidungen über Baumaßnahmen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz heißen würde ‚Klimaschutz brauchen wir nicht‘. Eine solche Aussage ist nie gefallen. Und Samotichas pauschale Schuldzuweisungen an ‚die Politik‘ oder ‚die Politiker‘ haben nichts mit linker Politik zu tun. Es ist vielmehr Aufgabe linker Politik, verantwortliche Personen und Strukturen zu analysieren und zu benennen, die für falsche Entwicklungen verantwortlich sind. Wenn ein Ratsmitglied dies nicht leistet und stattdessen Pauschalurteile fällt, ist es mitverantwortlich für dumpfe Ressentiments.“

Auf Ablehnung des Ortsvorstands stoßen auch die Alleingänge von Carsten Samoticha. Ohne jegliche Absprache mit der Fraktion hatte er als Ratsmitglied einen eigenen Antrag zum Kornmarkt an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz gestellt. Den nur als konfus zu bezeichnenden Antrag hatten die Fraktionsvorsitzende und das zuständige Ausschussmitglied 90 Minuten vor der Ausschusssitzung zur Kenntnis erhalten.

Oliver Kalusch, Ortsvorstandsmitglied und für DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz ergänzt: „Mit Besorgnis sehen wir, dass Carsten Samoticha immer neue Gruppen mit fast identischer Zusammensetzung, aber neuen Namen gründet. Hier werden außerparlamentarische Gruppen und die Zivilgesellschaft nicht unterstützt, sondern für eigene Profilierungsinteressen vorgetäuscht. Dass Samoticha sich nun des Themas Kornmarkt annimmt, ist besonders skurril. Zwei Wochen vor der abschließenden Entscheidung im Stadtentwicklungsausschuss beklagt er die Verwaltungsvorlage und erweckt den Eindruck, es würde eine Entscheidung übers Knie gebrochen. Das Gegenteil ist der Fall. Der Kornmarkt war ein Dauerbrenner bei den Ausschussberatungen. Und hätte Carsten Samoticha die Fraktionsarbeit aufmerksam verfolgt, wäre ihm aufgefallen, dass DIE LINKE sich die gesamte Ratsperiode nicht nur konsequent gegen das Bauprojekt ausgesprochen hat, sondern bereits am 16.3.2017 einen Antrag mit dem Titel ‚Grüne Oase und Bürgerbeteiligung statt Kommerzialisierung und Vermarktung des Kornmarkts‘ gestellt hat. Dass der Eindruck erweckt wird, es hätte keine kritische Diskussion zu diesem Projekt stattgefunden, ist schlichtweg falsch.“







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