DIE LINKE. Schwelm: „Ortsvorstand distanziert sich vom Verhalten der derzeitigen Fraktionsvorsitzenden“

09.07.18
NRWNRW, Linksparteidebatte, News 

 

Von DIE LINKE. Schwelm

Der Ortsvorstand des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE. Schwelm missbilligt das von Eleonore Lubitz als Fraktionsvorsitzende an den Tag gelegte Verhalten in der letzten Ratssitzung.

Ortsverbandssprecher Jürgen Senge: „Wir bedauern das Verhalten der Fraktion in der letzten Ratssitzung und den öffentlich ausgetragenen Streit. Es ist für uns als Ortsverbandsvorstand nicht hinnehmbar, wenn Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion durch die Fraktionsvorsitzende nicht geachtet werden. Das Zusammenleben und -arbeiten in demokratischen Gremien basiert auf Mehrheitsbeschlüssen. Wenn eine Fraktionsvorsitzende mehrheitlich gefasste Beschlüsse der Fraktion eigenmächtig nicht umsetzt, sondern die entsprechenden Anträge zurückzieht, wenn eine Fraktionsvorsitzende bzw. ein Ratsmitglied, gerade in wesentlichen politischen Fragen, ihre private Meinung über Mehrheitsbeschlüsse stellt und gegen die eigene Fraktionsmehrheit stimmt und agiert, hat sie aus Sicht der Partei keine Berechtigung mehr, als Fraktionsvorsitzende zu fungieren. Sie hat dann keine Basis mehr in der Fraktion und vielleicht auch nicht mehr in der Partei und sämtliche Bodenhaftung verloren. Ihr Verhalten widerspricht dem Auftrag an eine Fraktionsvorsitzende, die Mehrheitsmeinung der Fraktion in den Gremien des Rates zu vertreten. Sie tritt die so oft von ihr vertretene Mitgliedernähe und Basisdemokratie leider aus für uns unerklärlichen Gründen mit Füßen.“

Petra Bartnik, Ortssprecherin fügt hinzu: „In den nächsten Wochen wird ihr Verhalten Diskussion auf einer Mitgliederversammlung sein. Die Mitglieder werden zu entscheiden haben, wie diesbezüglich verfahren werden soll. So, wie sie sich verhalten hat, verhält sich keine Linke, keine Sozialistin! Wir finden das sehr schade. Das Tischtuch scheint nun in der Fraktion zerschnitten zu sein. Unsere Geduld als Partei ist genug strapaziert worden.“  







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