„Europa muss sozial, oder es wird nicht sein“

02.02.19
NRWNRW, Linksparteidebatte, Ruhrgebiet 

 

Von dielinke.sds Duisburg-Essen

Campus-Diskussion zur Zukunft der EU und die anstehen Parlamentswahlen mit designeierter LINKEn, Spitzenkandidatin Demirel.

Im vollständig gefüllten Seminarsaal folgten Interessierte einer Diskussion die die Hochschulgruppe Die Linke.SDS Duisburg Essen als Auftakt für das Europawahljahr organisiert. Christian Patz vom SDS-Duisburg Essen moderierte eine spannende Podiumsdiskussion mit Özlem Demirel, der Spitzenkandidatin der Linken, Christine Buchholz (MdB) und Fabian Korner (Mitglied des Bundesvorstands des SDS) eingeläutet.

Unter der Leitfrage „Welches Europa wollen wir?“ wurden sowohl Kritik an dem bestehenden System der Europäischen Union deutlich, aber auch konkrete Forderungen formuliert.

„Mehr Demokratie nach innen, weniger Abschottung nach außen“, so Christian Patz vom SDS, „Neben einer generellen Stärkung des EU-Parlament, braucht es auch einheitliche soziale und ökonomische Standards in der ganzen EU um ein gleichberechtigtes, faires demokratisches System für alle EU-Bürger*innen zu schaffen. Die vier Grundfreiheiten der EU, die ein neoliberales Wirtschaftssystem fördern und die Menschen auf der Strecke bleiben lässt dürfen nicht mehr über europäischer Sozialpolitik stehen. Gleichzeitig ist klar, dass soziale Gerechtigkeit und Sicherheit, Umweltschutz und Frieden keine Privilegien für die EU sind, sondern auf die jeder Mensch ein Recht hat und wofür global gekämpft werden muss.“

Demirel machte deutlich, dass diese Ziele nicht nur erreicht werden, indem neben einer starken Linken im EU-Parlament, vor allem auch soziale Bewegungen gemeinsam Ansprüche lautstark einfordern. Auch die neoliberale Verfasstheit der EU trage zu einem Erstarken nationalistischer und rassistischer Kräfte bei. Orban, Höcke, Strache - das seien nur einige der Akteure, die mit rassistischer, menschenverachtender Rhetorik eine Politik in Europa umsetzen wollten, die das Massengrab im Mittelmeer vergrößern würde. Die LINKE streite hingegen für eine solidarische und soziale Politik, den sozialökologischen Wandel sowie Abrüstung.

In der intensiven angeregte Diskussion im Anschluss an die Podiumsdiskussion machten die Teilnehmer deutlich, dass sie in einer starken Bewegung auch außerhalb der etablierten Institutionen Veränderungen herbeiführen wollten, und sich dazu europa- und weltweit mit sozialen Bewegungen vereinen wollen.







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