Kann man den Bürgermeister mit einem Bürgerbegehren absetzen?

14.03.11
NRWNRW, OWL, News 

 

von Bunte Liste Bad Salzuflen

- Seminar zur direkten Demokratie -

Bad Salzuflen. Seit 1994 können sich die Wähler in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. In Bad Salzuflen wurden in dieser Zeit bereits mehrere Bürgerbegehren durchgeführt. Es gab zwei Bürgerentscheide, eins zu den Stadtwerken und eins zum Gymnasium Aspe.
Der Fall des Bürgerbegehrens um die Schwimmhalle in Aspe zeigt, dass den Kommunalpolitikern und -verwaltungen häufig die Erfahrung im angemessenen Umgang mit Bürgerinitiativen, die Bürgerbegehren betreiben und mit der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit von Bürgerbegehren fehlt. Auch die Durchführung eines Bürgerentscheids will gelernt sein.
Die Aussage von Bürgermeister Dr. Wolfgang Honsdorf in diesem Zusammenhang, er sei erstaunt darüber wie sehr die Meinung der Bevölkerung abweicht von der Meinung der so genannten Mehrheitspolitik im Rat, ist ein gutes Beispiel dafür.
Die Kommunalverfassung des Landes sieht vor, dass ein Bürgermeister abwählbar ist. Ob dies auch per Bürgerentscheid geht, will die BLBS in einem Seminar über das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid klären.
Das von der Bunten Liste Bad Salzuflen organisierte Seminar soll Bürgerinitiativen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern helfen, sich im Dschungel der rechtlichen Vorgaben zu Recht zu finden. Es soll aber auch Kommunalpolitikern und der Verwaltungen zeigen, die direkte Demokratie vor Ort und ihre Verfahren besser kennen zu lernen. Beantwortet wird nicht nur die Frage ob der Bürgermeister per Bürgerentscheid abgelöst werden kann. Es werden auch Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis-Erfahrungen und Problemen, sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid thematisiert.
Es soll dargestellt werden, wer Bürgerbegehren überhaupt initiieren kann und wo mit diesen Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren. Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, gibt dazu wertvolle Tipps für den richtigen Umgang mit Bürgerbegehren.
Die Veranstaltung, die vom Stadtverband der Bunten Liste Bad Salzuflen durchgeführt wird, findet am Samstag, den 19. März, von 9.30 bis 14 Uhr im Kurhaus, Parkstraße 26, in Bad Salzuflen statt.

Die Teilnahme ist kostenlos. Um besser planen zu können, bittet der Stadtverbandsvorsitzende Adolf Oord um Anmeldungen per Email an:
AOord@t-online.de
oder Reiner Toppmöller,
Email: toppmoeller@t-online.de
oder an die Geschäftsführung der Ratsfraktion Günter Kleinpenning,
Email: fraktion-blbs@bad-salzuflen.de

www.bunteliste-bs.de





VON: BUNTE LISTE BAD SALZUFLEN






<< Zurck
Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz