Frankfurter Christopher Street Day 2020 - Frankfurter PIRATEN zum 10. Mal mit dabei
Mittwoch 15. Juli 2020
Hessen Hessen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Am 17. Juli 2020 startet der diesjährige Frankfurter Christopher Street Day. Aufgrund der Corona-Pandemie als Online-Veranstaltung, dafür aber nicht weniger spektakulär. Sechs Frankfurter Dragqueens werden durch das Programm führen. Eine ganze Rei

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PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
Montag 13. Juli 2020
Baden-Württemberg Baden-Württemberg, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Die Stuttgarter Polizei überprüft nach Angaben des Polizeipräsidenten Franz Lutz im Rahmen der Ermittlungen zu den Ausschreitungen am 21. Juni in Stuttgart auch die Stammbäume der Tatverdächtigen.
Dieses Vorgehen trifft nicht nur im Gemeinderat der bad

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Geplanter Umbau der Bockenheimer Landstraße - Frankfurter PIRATEN fordern Erhebung des tatsächlichen Verkehrsaufkommens
Mittwoch 08. Juli 2020
Hessen Hessen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Frankfurt/Main

In der Sitzung am 24. Juni 2020 wurde dem Ortsbeirat 2 vom Verkehrsdezernat der Stadt Frankfurt am Main die neugeplante Radverkehrsführung der Bockenheimer Landstraße vorgestellt. Durch die, in den letzten Jahren gestiegene Anzahl an Radverkehrsteil

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PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
Sonntag 28. Juni 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit Datum vom 24.06. hat die Landesregierung ein kommerzielles Beherbergungsverbot für Menschen ohne aktuellen negativen Corona-Test aus den Kreisen Gütersloh und Warendorf beschlossen [1], weil die dortigen Reproduktionszahlen den Schwellenwert von

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PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
Mittwoch 24. Juni 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Wie verschiedene Medien am 23.06. mitteilten, hat das Coronavirus nun auch in die niedersächsische Schlachtindustrie Einzug gehalten [1]. Für die PIRATEN Niedersachsen der Anlass, generell die Bedingungen in Schlachthöfen zu kritisieren.

"Der Geflüg

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PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
Sonntag 07. Juni 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 03.06. gab Gesundheits- und Sozialministerin Reimann bekannt, dass sich der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss auf Investitionsmaßnahmen an 22 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 265 Millionen Euro geeinigt hat. [1] Die PIRATEN

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Hintergrund: Atomkraftwerk Fessenheim - Ein Rückblick
Donnerstag 04. Juni 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Baden-Württemberg, TopNews 

Von Axel Mayer, Mitweltstiftung Oberrhein

Am 22.2.2020 wurde Reaktor I in Fessenheim (F) abgeschaltet und die Stilllegung von Reaktor II soll am 30.6.2020 folgen.

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Weltumwelttag 5. Juni 2020 IT'S TIME #ForNature
Donnerstag 04. Juni 2020
Umwelt Umwelt, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Der Weltumwelttag wird international seit 1972 aus Anlass der Stockholmer UN-Konferenz zum Schutz der Umwelt begangen. [1]

"Seit also nunmehr fast 50 Jahren ist die Umwelt auf der Agenda unserer Politik. Da sollten wir meinen, dass inzwisc

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Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen
Montag 01. Juni 2020
Internationales Internationales, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Am Donnerstag beschloss der Volkskongress in Peking das sogenannte "Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit“. Damit erhalten die Sicherheitsorgane der chinesischen Zentralregierung weitreichende Vollmachten für das Gebiet von Hongkong. Die Einführu

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PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
Montag 01. Juni 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Soziales, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Aus Anlass des Weltkindertages am 1. Juni [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen eine stärkere Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in den Parlamenten.

"Ob #saveyorurinternet oder Fridays für Future, das Interesse von Kindern

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Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
Samstag 23. Mai 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 23. Mai jährt sich zum 71. mal die Verkündung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag.

"Ein 71. Jahrestag ist normalerweise kein besonderer Grund zum Feiern. Dies wurde ausgiebig im letzten Jahr getan [1]. Doch man fragt sich, ob die Polit

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Erhaltung der Artenvielfalt
Freitag 22. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

 

Im Mai 2019 stellte der Weltbiodiversitätsrat IPBES die Ergebnisse einer groß angelegten dreijährigen Studie vor. Präsident Robert Watson warnte vor einem gegenwärtigen Massenaussterben mit historischem Verlust von Arten. Von den geschätzten acht Millionen Tier-

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"Feindeslisten": Piratenpartei Niedersachsen fordert zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
Freitag 08. Mai 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt.

Inhalt war die Aufforderung an die Polizei im Stadtbezirk, a

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8. Mai 2020 - 75 Jahre Befreiung - Frankfurter PIRATEN sind Teil des Bündnis Frankfurt
Freitag 08. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hessen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Die Frankfurter PIRATEN sind auch in diesem Jahr wieder Bündnispartner beim 8. Mai 1945 - Bündnis Frankfurt*. Besonders jetzt, da alle Feierlichkeiten zum 8. Mai 2020 an der Paulskirche und am Römerberg in Frankfurt am Main aufgrund

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Piraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Anlässlich einer als Protest gegen Corona-Maßnahmen getarnten Veranstaltung der AfD auf dem Opernplatz in Hannover ruft die Piratenpartei Niedersachsen zur Beteiligung an Kundgebungen ab 17.30 Uhr am Opernplatz in Hannover auf.

"Im Reigen vieler dem

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System Tönnies nicht zukunftsfähig
Mittwoch 15. Juli 2020

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von DIE LINKE. Gütersloh

DIE LINKE im Kreis Gütersloh fordert die endgültige Schließung der Tönnies-Schlachtfabrik in Rheda-Wiedenbrück. Seit über zehn Jahren wird auf die unerträgliche Situation der Beschäftigten, die Qualen der Tiere und die Auswirkungen auf Klima und Umwelt hingewiesen. Die Coronakrise hat vieles ans Tageslicht befördert, was bereits seit langem im Argen lag.

Die Spitzenkandidatin der LINKEN für den Rat der Stadt Gütersloh, Camila Cirlini, wirft auch der ...

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Kein Zurück zum ausbeuterischen Alltag bei Tönnies
Mittwoch 15. Juli 2020
NRW NRW, OWL, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nach den Skandalen an deutschen Schlachthöfen wird nun auch endlich öffentlich über die Fleischindustrie diskutiert: Arbeitsbedingungen und Tierwohl stehen zurecht in der Kritik. Gemeinsam mit Extinction Rebellion und mehr als einem Dutzend weiterer Organisationen ruft unsere LAG Tierschutz am kommenden Freitag (17. Juli 2020) um 16 Uhr zu einer Protest-Veranstaltung vor dem Tönnies-Werk nach Rheda-Wiedenbrück auf. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, ...

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LINKE NRW unterstützt Forderung nach landeseigener Anti-Diskriminierungsstelle
Dienstag 14. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Kritik am Vorgehen der Polizei in Baden-Württemberg, die nach Ausschreitungen in Stuttgart angewiesen worden sein soll, in Einzelfällen bei Standesämtern in Deutschland die Nationalität der Eltern von Verdächtigen abzufragen, zeigt einmal mehr: Es muss landeseigene Antidiskriminierungsstellen geben, damit sichergestellt werden kann, dass der Verdacht auf institutionellen Rassismus untersucht wird. „Bereits im April dieses Jahres hatte die Freie ...

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Anfragen an die Landräte der Kreise Borken und Steinfurt zum Katastrophenschutz bei Urantransporten
Sonntag 12. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von GAL Gronau

Unter Protest hat am Donnerstag (9.7.2020) wieder ein Sonderzug mit Uranmüll die Urananreicherungsanlage in Gronau (Kreis Borken) verlassen.

Der Zug durchquerte zunächst den Kreis Steinfurt und fuhr dann von Münster weiter Richtung Amsterdam. Von dort soll der Uranmüll mit einem Schiff nach Russland verbracht werden. Im April hatte sich die Stadt Münster zum Schutz der Bevölkerung mit Nachdruck gegen derartige Atomtransporte ausgesprochen.

Jetzt hat sich das ...

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Bunt-Internationale wollen Münster aufmischen
Freitag 10. Juli 2020
NRW NRW, Bewegungen, News 

Von „Münster Liste – bunt und international“

Bei der Kommunalwahl am 13. September tritt in Münster die linke „Münster Liste – bunt und international“ an. Trotz Corona-Krise hat die anti-autoritäre Wähler*innenvereinigung, die erst am 17. Februar gegründet wurde, 33 Ratskandidat*innen, Listen für fünf der sechs Bezirksvertretungen in der katholisch geprägten Universitätsstadt sowie für den Rat aufstellen können. Auch ein eigener Oberbürgermeisterkandidat tritt an.
„Ich ...

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Prinzipien für eine LINKE, die Wirkung auf den Gesellschaftsprozess ausüben will ODER Was hat es mit der „Rosa sagt …“ – Kampagne der AKL auf sich?
Donnerstag 09. Juli 2020

Bild: AKL NRW

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, NRW 

Von Udo Hase

Die Linke hat Spaß am Streit. Das ist, neben böswilligen Spitzen, ein ziemlich häufig vorkommender Topos in der bürgerlichen Presse. Am liebsten haben es die verantwortlichen Journalisten, wenn es dabei um Personen geht. Das ist verständlich, sind Diskussionen um eine „Sache“ in der deutschen Parteienlandschaft doch schon so lange annähernd ausgestorben, dass man gar nicht mehr weiß, wie ein Streit um Inhalte eigentlich aussieht. Ein weiterer Grund für diese ...

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Uranmüllzug bereits heute nach Russland gestartet / Spontane Proteste
Donnerstag 09. Juli 2020

Foto: BBU

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Der von Anti-Atomkraft-Initiativen und dem Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für kommenden Montag erwartete Zug mit abgereichertem Uranhexafluorid aus der Urananreicherungsanlage Gronau ist bereits heute (9.7.2020) gegen 11 Uhr in Gronau gestartet und hat um 12:15 Uhr das Münsteraner Stadtgebiet passiert. Auch das Schiff für den Weitertransport des gefährlichen Uranmülls soll bereits heute Abend in Amsterdam eintreffen. Der Abtransport wurde von ...

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Gegen das „Kohleausstiegsgesetz" hilft nur noch entschlossener Widerstand!
Donnerstag 09. Juli 2020
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

Spätestens seit vergangener Woche ist der gesellschaftliche Kompromiss über den Kohleausstieg in Deutschland endgültig zerbrochen. Das durch den Bundestag verabschiedete „Kohleausstiegsgesetz" verlässt in entscheidenden Punkten den Konsens der Kohlekommission Die Fridays for Future-Bewegung fühlt sich nach eigener Aussage „verraten und übergangen". Unter dem Motto „Kohlestopp statt Ausstiegsflop" ruft sie daher in einem breiten Bündnis mit vielen ...

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Für eine Welt ohne Atomwaffen - Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden
Mittwoch 08. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von Stadt Iserlohn

Iserlohn. Zum jährlichen Flaggentag der "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden) am 8. Juli setzte der stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler am Alten Rathaus Iserlohn heute erneut ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Aktueller Hintergrund der diesjährigen Aktion ist die Forderung nach der Verlängerung des New-Start-Vertrages. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist ...

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Gefahr von Rechts ernst nehmen - Solidarität mit Janine Wissler und Stefanie Kirchner
Mittwoch 08. Juli 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. NRW

Sowohl der feige Anschlag auf Stefanie Kirchner, Bezirksrätin im oberbayrischen Kösching, als auch die Morddrohungen gegen die hessische Fraktionsvorsitzende der Linken Janine Wissler verdeutlichen, dass die Gefahr von Rechts ernster genommen werden muss, als dies bislang der Fall ist. Das erklären Dana Moriße und Manuel Huff, Landesvorstandsmitglieder der Partei DIE LINKE in NRW.

„Vor dem Hintergrund der erneuten Bedrohung durch rechte Gewalt wirkt der ...

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Ladenschluss für neues Nazi-Parteibüro!
Mittwoch 08. Juli 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE.Siegen

Die neofaschistische Splitterpartei „Der III. Weg“ hat in der Schlachthausstraße in Siegen ein Parteibüro eröffnet. Dazu erklärt die örtliche Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (DIE LINKE):

„Seit geraumer Zeit haben Anhänger der extrem rechten Splitterpartei mit Kundgebungen, Anschlägen und Provokationen von sich reden gemacht. Diese richteten sich unter anderem gegen politische Gegnerinnen und Gegner und Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Christopher ...

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Wieder niederländische Beteiligung am Sonntagsspaziergang an der Urananreicherungsanlage
Montag 06. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Offener Brief zum Euratom-Vertrag

Von BBU

Erstmals seit Beginn der Coronakrise war am 5.7.wieder die Initiative "Enschede voor Vrede" aus den Niederlanden beim Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) beteiligt. Mitglieder niederländischer und deutscher Umwelt- und Friedensinitiativen setzten gemeinsam ein Zeichen für die notwendige Stilllegung der bundesweit einzigartigen Anlage. Es wurden Informationen über die Gefahren der ...

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Essen: DIE LINKE: Ratsliste bestätigt
Sonntag 05. Juli 2020
NRW NRW, Linksparteidebatte, Ruhrgebiet 

Bundeschiedskommission gibt Kreisvorstand recht

Von DIE LINKE. Essen

Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am 3. Juli festgestellt, dass die Wahl der Ratsreserveliste vom 7. März gültig ist.

Dies geht aus einer Vorabinformation der Bundesschiedskommission per E-Mail zurück. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.

Nach Aufstellung der Ratsreserveliste der LINKEN Anfang März waren Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufgekommen. Zur ...

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Initiativen fordern Auflösung oder Vertragsänderung des Euratom-Vertrages
Samstag 04. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Auch Gronauer und regionale Initiativen fordern Auflösung oder Vertragsänderung des Euratom-Vertrages / Sonntag: Sonntagsspaziergang an der Gronauer Uranfabrik

Zahlreiche Bürgerinitiativen und Umweltverbände aus der Bundesrepublik Deutschland sowie aus weiteren europäischen Staaten fordern in einem Offenen Brief von der deutschen Bundesregierung, dass sie während des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2020 konkrete ...

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Erwerbslosigkeit mit Beschäftigungs-Programm bekämpfen
Donnerstag 02. Juli 2020
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Mittwoch (1. Juli) ist der Arbeitsmarktbericht für den Monat Juni 2020 veröffentlicht worden. Dazu erklärt Jürgen Aust, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE NRW: "Mit offiziell registrierten 770.793 erwerbslosen Menschen haben die Erwerbslosenzahlen in NRW einen neuen Höchststand erreicht. Rechnet man die von der neoliberalen Politik nicht mitgerechneten erwerbslosen Menschen hinzu, beträgt die Erwerbslosigkeit in NRW ...

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