Von DIE LINKE. NRW

Wenn es einen Gewinner der Corona-Krise gibt, dann ist es das Fahrrad: Händler*innen und Radwerkstätten berichten von einem Ansturm auf ihre Geschäfte. Es gibt teils monatelange Wartezeit für Termine für Inspektionen und Reparaturen. Auf den Erfolgszug springt nun NRW-Verkehrsminister Henrik Wüst (CDU) auf und verkündete am Wochenende gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland im Bundesgebiet ein eigenes ...

Von DIE LINKE. NRW

Am vergangenen Dienstag hat vor dem Uniklinikum in Essen eine Kundgebung von Verdi wegen der Ermordung von George Floyd und gegen Rassismus sowie Polizeigewalt stattgefunden. Sascha H. Wagner, gesundheitspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Dass Verdi am Uniklinikum Essen zu Protesten in Solidarität mit der Black-Lives-Matter-Bewegung aufgerufen hat, ist ein wichtiges Signal. Die Sprecherin der Verdi-Vertrauensleute am Uniklinikum Essen, ...

Gemeinsame Solierklärung von DSSQ und dem Duisburger Netzwerk gegen Rechts

Seit Wochen gehen in den USA wieder zig tausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße. Die Proteste haben weltweit eine Welle der Solidarität ausgelöst. Dabei werden immer auch Parallelen zu den Zuständen in den jeweiligen eigenen Ländern gezogen – zurecht:

In den USA treffen der Rassismus aus Zeiten der Sklaverei zusammen mit einer starken gesellschaftlichen Verrohung infolge ...

Kommentar von Jimmy Bulanik

Krefeld – am Samstag, 13.06.2020, kamen bei bestem Wetter mit prächtigen Sonnenstrahlen auf Aufruf eines breiten Bündnisses der Zivilgesellschaft über 200 Menschen  über mehrere Stunden im linksrheinischen Krefeld  zusammen. Was diese Menschen eint ist das sie für ihr Wertegerüst einstehen. Es ist eine gesellschaftliche bunte Pluralität.

Sie ist geprägt davon das die Menschen unterschiedlich gekleidet sind. Gleichwohl auf dem Flachland, ...

Zuerst alle AKWs in Belgien abschalten!

Von Stop Tihange Deutschland

Seit kurzem wird „Werbung für eine „Atommüllendlagerung – irgendwo in Belgien“ betrieben (ONDRAG: http://www.ondraf.be/) . 
Dabei wird eine - juristisch völlig unklare - „öffentliche Konsultation“ für die BürgerInnen Belgiens zum Thema angeboten, die bis zum 13. Juni dauern soll!

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Von DIE LINKE. NRW

In Berlin wurde am Donnerstag das erste Landesantidiskriminierungsgese<wbr></wbr>tz Deutschlands beschlossen, welches behördliche Diskriminierung wirkungsvoll angeht. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Linken.NRW, erklärt dazu: "Das vom Rot-Rot-Grünen Senat in Berlin beschlossene Antidiskriminierungsgesetz ist ein Meilenstein im Kampf gegen Diskriminierung und ein Vorbild für NRW, ein solches Gesetz bräuchte es möglichst bald auch in ...

Von DIE LINKE. NRW

Wochenlang waren Schulen in der Corona-Krise geschlossen, und auch heute sind die Schülerinnen und Schüler weit von einem Regelunterricht entfernt. Menschen im Hartz-IV-Bezug sind von dieser Situation besonders betroffen, etwa weil digitale Endgeräte, Drucker und eine stabile Internetverbindung fehlen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von Die Linke. NRW:

„Es ist ein Unding, wie die Politik ausgerechnet die Ärmsten alleine mit der Corona-Krise ...

Von DIE LINKE. NRW

Die verdi-Tarifkommission hatte am 5. Juni Verhandlungen mit der Unternehmensleitung von Galeria Karstadt Kaufhof aufgenommen und verlangt den Abschluss eines Sozialtarifvertrages, der den erst im Dezember vereinbarten Integrationstarifvertrag ergänzen soll. Die Unternehmensleitung will nicht mit der Gewerkschaft verhandeln, sondern hat für Freitag und Montag Betriebsversammlungen angekündigt, um über Schließungspläne und Stellenabbau zu informieren. In ...

Von Initiative 9. November Bünde

Schon drei Monate nach ihrer Machtübernahme begannen die Nationalsozialisten Einschüchterungspraktiken auszuüben. Einen ersten Höhepunkt bildete die Erstellung der »Liste des undeutschen Geistes«, auf der sich 131 Autoren befanden. Bücher dieser Autoren wurden am 10. Mai 1933 auf öffentlichen Plätzen, in mehr als 20 Städten, verbrannt. Dies wurde als »Aktion wider den undeutschen Geist« bekannt. Diese Aktion und die Verbrennungen wurden aus ...

Von BBU

Sonntag, 7. Juni, 14 Uhr:

Fahrrad-Demo gegen Kohle und Atom in Münster

Kundgebung vor Büro der Bundesumweltministerin "Datteln IV, AKW Lingen und Uranmüllexporte stoppen"

Anti-Atomkraft- und Klima-Initiativen aus Münster sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz rufen mit Unterstützung der russischen Umweltorganisation Ecodefense für jetzt Sonntag, 7. Juni, zu einer Fahrrad-Demo in Münster gegen die ...

Von DIE LINKE. NRW

Nicht nur angesichts des diesjährigen Weltumweltages am 5. Juni hätte das Konjunkturpaket der Bundesregierung ganz anders aussehen müssen. Dringend notwendig wären Investitionen in die Rettung und den Ausbau von Bus und Bahn und Vorrang für Fahrräder. Für den ÖPNV sind gerade mal 2,5 Mrd. Euro für Einnahmeausfälle vorgesehen und bei der Deutschen Bahn will der Bund Eigenkapital in Höhe von 5 Mrd. Euro zur Verfügung stellen. Auf der anderen Seite gehen ...

Von Die Linke. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW Mai 2020

„Während die offiziellen Arbeitslosenzahlen in NRW im Vergleich zum Vorjahresmonat um 123.232 Personen auf ein neues Rekordhoch von 757.118 erwerbslosen Menschen gestiegen sind, befinden sich Ende Mai 2.260.156 Beschäftigte in Kurzarbeit," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

„Da die offizielle Statistik jedoch eine große Zahl von faktisch ...

Repression gegen Aktivist*innen auf BAYER HV 2019

Von CBG

Das Amtsgericht Bonn verurteilte am 19. Mai eine konzernkritische Person, die sich im Jahr 2019 an den Protesten zur BAYER-Hauptversammlung beteiligt hatte, zu einer hohen Strafe. Das berichtete das alternative Nachrichtenportal Emrawi. Die Richterin sah das Aufsprühen von Parolen als Sachbeschädigung an und verhängte eine Zahlung von 120 Tagessätzen à 10 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte sogar fünf ...

Proteste in Gronau und Münster

Von BBU

Mit Mahnwachen auf einer Brücke vor der Gronauer Urananreicherungsanlage und am Hauptbahnhof von Münster wurde am Dienstag (2. Juni) spontan gegen die Abfahrt eines Sonderzuges mit Uranmüll von Gronau über Münster nach Russland demonstriert. Das Gronauer Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Udo Buchholz, bezeichnete den erneuten Start eines Sonderzuges mit Uranmüll als „rollende ...

Von Tacheles

Das Landessozialgericht NRW hat mit – rechtskräftigem - Beschluss vom 22.05.2020 entschieden, dass die Jobcenter Schüler*innen die Anschaffung eines digitalen  Endgerätes als coronabedingten Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II bewilligen muss. Leistungen nach § 21 Abs. 6 SGB II sind immer auf Zuschussbasis.  Im vorliegenden Fall wurde ein Tablet  von der Schule als notwendig erachtet, daher hat das Gericht für das beantragte Tablet zum Preis von 150 ...