Von DIE LINKE. NRW

Nach dem Beschluss von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsident*innen der Bundesländer dürfen vom 24. Bis 26. Dezember 2020 über den eigenen Hausstand hinaus maximal vier Personen aus dem "engsten Familienkreis" zusammenkommen. Es muss sich um den engsten Familienkreis handeln, also Ehegatten, Lebenspartner*innen, Geschwister, Verwandte in "gerader Linie".

Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher für DIE LINKE ...

Von DIE LINKE. NRW

Morgen vor 20 Jahren ist der Internationale Tag der Migranten zum ersten Mal begangen worden. Seither wird am 16. Dezember die Situation von Migrierenden sowie Migrantinnen und Migranten weltweit in den Fokus gerückt.

Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Migrantinnen und Migranten sind überdurchschnittlich oft von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen, in der Krise werden sie überdurchschnittlich oft entlassen. ...

Von GAL Gronau

Am Samstag (12.12.2020) haben rund 2 Dutzend Mitglieder mehrerer Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Emsland, aus der Grafschaft Bentheim sowie aus dem Münsterland an einer Mahnwache vor der bundesweit einzigen Brennelementefabrik in Lingen (Emsland / Niedersachsen) teilgenommen.

Auch Mitglieder der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau beteiligten sich an der Aktion. Damit nicht weiterhin Atomkraftwerke in aller Welt mit Nuklearbrennstoff aus Lingen betrieben ...

Von DIE LINKE. NRW

Der Landtag NRW beschäftigt sich am Mittwoch (16. Dezember 2020) mit einem fraktionsübergreifenden Antrag, wonach das Preissystem für Bus und Bahn in NRW einfacher gestaltet werden soll. Nach Jahrzehnten scheint auch im Landtag angekommen zu sein, dass das aktuelle Tarifsystem ungerecht, kompliziert und klimafeindlich ist. Noch immer nicht erkannt haben die antragstellenden Fraktionen aber offenbar, dass der ÖPNV in NRW dazu auch noch viel zu teuer und ...

Von DIE LINKE. NRW

Das Chaos in der Schulpolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat sich mit der angekündigten Verschärfung des Lockdowns am Freitagnachmittag (11. Dezember 2020) noch einmal potenziert. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Seit März 2020 erleben Schüler*innen, Lehrkräfte, Eltern und Schulleitungen wöchentlich neue Adhoc-Entscheidungen der Schulpolitik in der Pandemie, die kurzfristig umgesetzt werden ...

Von DIE LINKE. NRW

Die Corona-Pandemie hat die soziale Spaltung vertieft und besonders diejenigen hart getroffen, die es schon vorher schwer hatten. Zudem haben die Krisenkosten auf allen Ebenen die öffentliche Verschuldung noch weiter in die Höhe getrieben. Es darf nicht sein, dass dafür wieder Arbeitnehmerinnen und Rentnerinnen zur Kasse gebeten werden. Deshalb fordert DIE LINKE in NRW eine Vermögensabgabe für superreiche Multimillionäre und Milliardäre. Igor Gvozden, ...

Von Dieter Braeg

Nach der Bedienungsanleitung, heute meist in Deutschchinesisch gehalten, schuf der Unverantwortlich Verantwortliche für diese Welt das Wort Erklärung.  Erst 1484 Jahre nach der Geburt des unbefleckt Empfangenen entdeckte Mensch in Magdeburg  das Wort „erclerung“, das ab 1542 in der heutigen Schreibweise sein Unwesen treibt und nun sogar die AKL in NRW animiert, etwas zu erklären was man anscheinend weder aussagen, behaupten oder beweisen kann. ...

Von DFG-VK NRW

Mit großer Zustimmung hat der NRW-Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) die kritischen Äußerungen des SPD Vorsitzenden Walter-Borjans zur geplanten Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zur Kenntnis genommen. Der Verband hofft nun auf eine Ablehnung durch die SPD-Fraktion im Bundestag. Um dies zu unterstützen, ruft die DFG-VK NRW ihre Ortsgruppen dazu auf, die sozialdemokratischen ...

Von DIE LINKE. NRW

Das Debakel um die Soforthilfe des Landes NRW für Solo-Selbstständige und Kulturschaffende geht weiter. Dazu erklärt Michaele Gincel-Reinhardt, kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Obwohl immer noch nicht eindeutig geklärt ist, welche Kosten letztendlich von der im März gewährten Soforthilfe bezahlt werden durften, wurden die Empfänger Ende November zur Rückzahlung noch in diesem Jahr aufgefordert, um steuerliche Nachtteile zu verhindern. Welch ...

Erklärung der AKL in NRW

DIE LINKE tritt für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ein. Sie ist angetreten als eine Partei, die Politik mit und für die Menschen macht. Das Programm der LINKEN beginnt mit dem Satz: „DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft… Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist.“ Und für dieses Ziel kämpfen wir außerparlamentarisch und auch in den Parlamenten. ...

Von DIE LINKE. NRW

Heute ist der Tag der Menschenrechte, diese wurden 1948 von den Vereinten Nationen beschlossen. Es sind 30 Artikel, die für die Menschen universell, unveräußerlich und unteilbar gelten soll. Tagtäglich werden weltweit täglich Menschenrechte verletzt, trotz der Beschlusslage der Vereinten Nationen 1948. Katja Heyn, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN NRW erklärt dazu: „Die Menschenrechte gelten hier und überall. Wir werden sie immer und überall ...

Info- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Michael Mehnert und MdB Hubertus Zdebel (DIE LINKE)

Donnerstag 10.12.2020 18:30

Noch immer wird rund um das Münsterland in Gronau und Lingen radioaktiver Müll für den Weiterbetrieb der Atomenergie erzeugt. Bis heute weigert sich die Bundesregierung, die Uranfabriken in Gronau und Lingen in den Atomausstieg einzubeziehen. Das atomare Erbe wird unweit von Münster in unzureichend gesicherten oberirdischen Hallen in ...

Von DIE LINKE. NRW

Auf der am morgigen Mittwoch (9.12.20) stattfindenden Innenministerkonferenz wollen die Innenminister darüber beraten, ob der Abschiebestopp nach Syrien verlängert wird. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „In einer Einschätzung des Außenministeriums heißt es: 'In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen.' Wer in ein solches Land abschiebt, der ...

Von DIE LINKE. NRW

Am morgigen Mittwoch (9.12.20) findet im NRW-Landtag eine Anhörung zur geplanten Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt. Britta Pietsch, gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Minister Laumanns Lieblingskind, die Krankenhauslandschaft in NRW weiter auf Marktkonformität zu trimmen, ist im vollen Gange. Wenn er Mumm hat, soll er doch zugeben, welche Krankenhäuser er ...

Landtag NRW diskutierte über Thyssenkrupp

Von RIR

Am 27.11.2020 debattierten die Parteien im Landtag NRW in einer aktuellen Stunde über die Lage von Thyssenkrupp und die Perspektiven von Thyssenkrupp-Steel.

Die AfD ist gegen einen Einstieg des Staates bei Thyssenkrupp Steel. Hauptverantwortlich für die Krise von Thyssenkrupp Steel (TKS) sei neben Managementfehlern die Regierungspolitik, die den Kernenergie-, Kohle- und den ...