Erklärung zur Erklärung der AKL in NRW
Donnerstag 10. Dezember 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Dieter Braeg

Nach der Bedienungsanleitung, heute meist in Deutschchinesisch gehalten, schuf der Unverantwortlich Verantwortliche für diese Welt das Wort Erklärung.  Erst 1484 Jahre nach der Geburt des unbefleckt Empfangenen entdeckte Mensch in Magdeburg  das Wort „erclerung“, das ab 1542 in der heutigen Schreibweise sein Unwesen treibt und nun sogar die AKL in NRW animiert, etwas zu erklären was man anscheinend weder aussagen, behaupten oder beweisen kann. ...

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Frischer Wind in den Bundestag - 09-12-20 20:57
SPD-Abgeordnete aus NRW sollen nein zur Drohnen-Bewaffnung sagen
Donnerstag 10. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, Politik, NRW 

Von DFG-VK NRW

Mit großer Zustimmung hat der NRW-Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) die kritischen Äußerungen des SPD Vorsitzenden Walter-Borjans zur geplanten Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zur Kenntnis genommen. Der Verband hofft nun auf eine Ablehnung durch die SPD-Fraktion im Bundestag. Um dies zu unterstützen, ruft die DFG-VK NRW ihre Ortsgruppen dazu auf, die sozialdemokratischen ...

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Solo-Selbstständige nicht in die Insolvenz treiben!
Donnerstag 10. Dezember 2020
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

Das Debakel um die Soforthilfe des Landes NRW für Solo-Selbstständige und Kulturschaffende geht weiter. Dazu erklärt Michaele Gincel-Reinhardt, kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Obwohl immer noch nicht eindeutig geklärt ist, welche Kosten letztendlich von der im März gewährten Soforthilfe bezahlt werden durften, wurden die Empfänger Ende November zur Rückzahlung noch in diesem Jahr aufgefordert, um steuerliche Nachtteile zu verhindern. Welch ...

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Frischer Wind in den Bundestag
Mittwoch 09. Dezember 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Debatte 

Erklärung der AKL in NRW

DIE LINKE tritt für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ein. Sie ist angetreten als eine Partei, die Politik mit und für die Menschen macht. Das Programm der LINKEN beginnt mit dem Satz: „DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft… Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist.“ Und für dieses Ziel kämpfen wir außerparlamentarisch und auch in den Parlamenten. ...

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Erklärung zur Erklärung der AKL in NRW - 10-12-20 20:50
Menschenrecht auf Asyl auch in Deutschland durchsetzen
Mittwoch 09. Dezember 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute ist der Tag der Menschenrechte, diese wurden 1948 von den Vereinten Nationen beschlossen. Es sind 30 Artikel, die für die Menschen universell, unveräußerlich und unteilbar gelten soll. Tagtäglich werden weltweit täglich Menschenrechte verletzt, trotz der Beschlusslage der Vereinten Nationen 1948. Katja Heyn, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN NRW erklärt dazu: „Die Menschenrechte gelten hier und überall. Wir werden sie immer und überall ...

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Münsterland als Endlager für hochradioaktiven Atommüll?
Mittwoch 09. Dezember 2020
Umwelt Umwelt, NRW, Politik 

Info- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Michael Mehnert und MdB Hubertus Zdebel (DIE LINKE)

Donnerstag 10.12.2020 18:30

Noch immer wird rund um das Münsterland in Gronau und Lingen radioaktiver Müll für den Weiterbetrieb der Atomenergie erzeugt. Bis heute weigert sich die Bundesregierung, die Uranfabriken in Gronau und Lingen in den Atomausstieg einzubeziehen. Das atomare Erbe wird unweit von Münster in unzureichend gesicherten oberirdischen Hallen in ...

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Innenministerkonferenz: Reul muss sich für Beibehaltung des Abschiebestopps nach Syrien stark machen
Dienstag 08. Dezember 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auf der am morgigen Mittwoch (9.12.20) stattfindenden Innenministerkonferenz wollen die Innenminister darüber beraten, ob der Abschiebestopp nach Syrien verlängert wird. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „In einer Einschätzung des Außenministeriums heißt es: 'In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen.' Wer in ein solches Land abschiebt, der ...

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Krankenhaus-Schließungen in NRW verhindern!
Dienstag 08. Dezember 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am morgigen Mittwoch (9.12.20) findet im NRW-Landtag eine Anhörung zur geplanten Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt. Britta Pietsch, gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Minister Laumanns Lieblingskind, die Krankenhauslandschaft in NRW weiter auf Marktkonformität zu trimmen, ist im vollen Gange. Wenn er Mumm hat, soll er doch zugeben, welche Krankenhäuser er ...

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Kein Kredit für bürgerliche Stahlpolitik!
Montag 07. Dezember 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Landtag NRW diskutierte über Thyssenkrupp

Von RIR

Am 27.11.2020 debattierten die Parteien im Landtag NRW in einer aktuellen Stunde über die Lage von Thyssenkrupp und die Perspektiven von Thyssenkrupp-Steel.

Die AfD ist gegen einen Einstieg des Staates bei Thyssenkrupp Steel. Hauptverantwortlich für die Krise von Thyssenkrupp Steel (TKS) sei neben Managementfehlern die Regierungspolitik, die den Kernenergie-, Kohle- und den ...

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2 Jahre nach dem Brand: Proteste gegen Uranfabriken in Lingen und Gronau
Sonntag 06. Dezember 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

In Gronau haben sich am Nikolaus-Sonntag (6.12.2020) Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland und der Grafschaft Bentheim, sowie Mitglieder der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau, an der Gronauer Urananreicherungsanlage getroffen. Damit hielten sie die Tradition der Sonntagsspaziergänge aufrecht, die seit Ende 1986 immer am ersten Sonntag im Monat an dieser bundesweit einzigartigen Atomfabrik durchgeführt werden. Gleich zwei Anti-Atomkraft-Nikoläuse aus Gronau ...

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Bundesweiter Aktionstag "ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT!" am 05. Dezember
Freitag 04. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, TopNews 

Von DFG-VK NRW

Aus Anlass der in der kommenden Woche anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag rufen die Friedensbewegung, Gewerkschaften, Umweltverbände u.a. zu dezentralen Aktionen gegen die geplante Erhöhung des Verteidigungsetats auf. Unter dem Motto "Abrüsten statt Aufrüsten" finden auch in NRW in mehr als 15 Städten Aktionen statt. Der Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner NRW (DFG-VK) ruft mit zu den Aktionen auf, ...

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Gorch Fock im Gegenwind
Freitag 04. Dezember 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von WWF

Oberverwaltungsgericht Münster lässt Marine illegales Tropenholz weiter verbauen und nimmt damit die spätere Zerstörung des Tropenholzes nach Urteil in Kauf

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute im laufenden Eilverfahren zu mutmaßlich illegalem Tropenholz auf dem Gorch Fock, Segelschulschiff der deutschen Marine, einen sofortigen Baustopp abgelehnt. Das eigentliche Eilverfahren gegen die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung ...

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Kein Platz für Superspreader-Events, Hass und Hetze
Freitag 04. Dezember 2020
NRW NRW, Politik, Düsseldorf 

Für den kommenden Sonntag mobilisieren Gegnerinnen und Gegner staatlicher Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie erneut zu Protesten nach Düsseldorf. Dazu erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Der geplante Aufmarsch von Anhängerinnen und Anhängern der selbsternannten ‘Querdenken-Bewegung’ stellt eine weitere perfide Provokation dar. Offen sucht diese Szenerie den Schulterschluss mit faschistischen Gewalttätern aus den Reihen der ...

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Keinen Meter den Querdenkern in Düsseldorf!
Freitag 04. Dezember 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Düsseldorf 

Von DIE LINKE. NRW

Vier Wochen nach den Ausschreitungen in Leipzig wollen am Sonntag (6.Dezember 2020) sogenannte Querdenker und Corona-Leugner in Düsseldorf auf die Straße gehen. Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von DIE LINKE NRW: „Auch Kritiker der Schutzmaßnahmen haben das Recht, im Rahmen von Demonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Erwartet werden in Düsseldorf aber auch eine hohe Anzahl rechter Hooligans und ...

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Erdogan hält Wuppertaler in der Türkei fest: DIE LINKE NRW fordert die Landesregierung zum Handeln auf
Freitag 04. Dezember 2020
Internationales Internationales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Bereits seit mehreren Wochen sitzt ein Wuppertaler Zahnarzt in der Türkei fest. Vorgeworfen wird dem 63-Jährigen, der sich in der Türkei für einen Urlaub aufgehalten hatte, die „Verunglimpfung des Staates“. Die Landesregierung schaut jedoch nur zu statt die Freilassung von Christian B. zu erwirken.

Fotis Matentzoglou, Sprecher für Internationale Politik im Landesvorstand von DIE LINKE NRW, fordert: „Herr Laschet, es wird höchste Zeit zu handeln! Die ...

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