NATO-Manöver ist Spiel mit dem Feuer
Samstag 19. Oktober 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Politik, Internationales 

Zum NATO Manöver ‚Steadfest Noon‘, dass das Schreckensszenario eines Atomkrieges trainiert, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Bundesregierung wäre gut darin beraten, dieses unsägliche Manöver zu beenden und aktiv auf Entspannungspolitik hinzuwirken. Anstatt hier weiter für den Krieg zu trainieren, sollte die Stationierung von US-Truppen und US-Atomwaffen in Deutschland beendet werden.

Das wäre ein Schritt um die Gefahr eines Krieges in der Region wirklich zu ...

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Sie trainieren unsere Vernichtung!
Freitag 18. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Rheinland-Pfalz, Politik 

Kathrin Vogler zur laufenden Atomkriegsübung in Büchel

Seit Montag und bis heute trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr in der jährlichen Militärübung "Steadfast Noon" den Atomkrieg über Deutschland. Die Bundeswehr setzt dabei Tornados und Eurofighter ein. Trainiert werden die Einsatzbereitschaft und die Fähigkeit zur Zusammenarbeit zwischen den europäischen Militärs und der in Europa stationierten US-Air Force-Kräfte. Die beteiligten deutschen Standorte sind in ...

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Bildungs- und Teilhabepaket erreicht Kinder und Jugendliche nicht
Donnerstag 17. Oktober 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz ist zusammen mit dem Saarland bundesweites Schlusslicht bei der Inanspruchnahme von Leistungen, die wirtschaftlich und sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden. Das belegt eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow erklären dazu:

Katrin Werner: „Nur 7,5 Prozent der verfügbaren Fördermittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket ...

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„Die Täter wohnten nebenan“
Dienstag 15. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von AG Frieden Trier

Rundgang zu Nazi-Tätern und ihren Trierer Wurzeln

Am 16.10.1941 wurden die ersten jüdischen Triererinnen und Trierer „in den Osten“ verschleppt. Im Gedenken an dieses Verbrechen beleuchtet die Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. die Täterseite in einem öffentlichen Rundgang.
Dass Klaus Barbie zeitweise ein „Trierer Jung“ war, ehe er zum „Schlächter von Lyon“ mutierte, ist manchen bekannt. Und dass der ehemalige Kreisleiter ...

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Keine Nebensaison für Arbeiter*innenrechte!
Sonntag 13. Oktober 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„DIE LINKE fordert den DEHOGA auf, den Anspruch auf verschärfte Regelungen zur Arbeitszeit zurückzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden, gerade in einer Branche, in der sich schon jetzt eine hohe Unzufriedenheit zeigt“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, mit Blick auf den Tarifstreit im Gastgewerbe.

David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender, ergänzt: ...

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F-16-Absturz bei Trier
Mittwoch 09. Oktober 2019

Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Bewegungen, TopNews 

Militärische Übungsflüge beenden – Aufklärung über Kriegsfunktion und Kontamination bei Abstürzen gefordert!

Von AG Frieden Trier

Am 7.10.2019 stürzte ein Kampfflugzeug vom Typ F-16 der US-Streitkräfte aus Spangdahlem in der Eifel im Wald zwischen den Dörfern Zemmer und Rodt ab, der Pilot konnte sich mit Schleudersitz retten, sonst kamen keine Menschen zu Schaden.

„Der hochgiftigen Treibstoff, der beim Absturz in die Umwelt gelangen kann, wird ...

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Landesvorstand verabschiedet Diskussionspapier Verkehrskonzept
Montag 07. Oktober 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die soziale und ökologische Verkehrswende erfordert neue Konzepte: Vorfahrt für Bus und Bahn, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Abschied vom Fahrschein sind die Kernpunkte eines Diskussionspapiers, das der Landesvorstand der Linkspartei bei der Herbstklausur am Wochenende beschlossen hat.

„Wir wollen vom Reden zum Tun kommen“, so fasst die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Katrin Werner die Zielrichtung des einstimmigen ...

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„ÖPNV ist Klimaschutz“
Mittwoch 02. Oktober 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow rufen die Landesregierung zur Entlastung der Kommunen für den Klimaschutz durch eine gesetzliche Neuregelung auf.

Katrin Werner: „Der rheinland-pfälzische Städtetag hat sich erst vor wenigen Wochen für den kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgesprochen und den Verkehrsminister zum Handeln aufgefordert. Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Klimafreundlichkeit haben die ...

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26.9.19: Internationaler Tag der nuklearen Abrüstung / 28.9.19: Friedenskonferenzen in Essen und Frankfurt
Donnerstag 26. September 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, Internationales 

Von BBU

BBU fordert Auflösung des Atomwaffenlagers in Büchel sowie die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage in Gronau

Anlässlich des Internationalen Tages der nuklearen Abrüstung (Nuclear Abolition Day, 26. September) hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz seine Forderungen nach Auflösung des Atomwaffenlagers in Büchel (Rheinand-Pfalz) sowie die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigen ...

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Infoaktion zum Tag des Flüchtlings in Trier: “Menschen & Rechte sind unteilbar”
Dienstag 24. September 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Bewegungen, News 

Von AG Frieden Trier
   
Zum Tag des Flüchtlings – Motto „Menschen & Rechte sind unteilbar“ veranstaltet das Flüchtlings­forum Trier am Freitag 27.9.2019 von 13 Uhr bis 16 Uhr ein Info-Aktion am Kornmarkt Trier.


„Menschenrechte sind die unveräußerlicher Grundlage demokratischer Gesellschaften. Gegenwärtig stellen Rechtspopulisten, Nationalisten und Demokratiefeinde in Europa diese Grundsätze in Frage. Angesichts dieser Entwicklungen ...

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Hartz IV: „Elend ohne Ende“
Dienstag 24. September 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Soziales, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat ergeben, dass in Rheinland-Pfalz besonders viele Hartz-IV-Betroffene Eigenanteile an den Mietkosten zahlen müssen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „Erneut steht Rheinland-Pfalz in den Negativschlagzeilen: In unserem Bundesland müssen fast drei von zehn Hartz-IV-Empfänger*innen anteilige Mietkosten selbst zahlen, weil deren Wohnkosten angeblich ...

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Erlebnisse und Eindrücke auf der DEMO „Fridays for future“ in Bad Kreuznach.
Montag 23. September 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Rheinland-Pfalz 

Von Wolfgang Gerecht

Gegen 11:30 Uhr sammelten sich nacheinander die Demonstrant Innen, Schüler und Erwachsene, junge und ältere Menschen am Bahnhof in Bad Kreuznach.

Mit hunderten selbstgemachten Schildern auf denen ihre Forderungen an die Politik phantasievoll mit Wort und Bild dargestellt werden, zogen sie durch die Innenstadt von Bad Kreuznach.

Für mich beeindruckend war das beschriftete Leinen-Tuch mit dem Text:

„WARUM für die ZUKUNFT lernen wenn ihr sie ...

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Nebeneinkünfte jetzt einfordern
Donnerstag 19. September 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der Debatte über rechtswidrig privat kassierte Nebeneinkünfte von Oberbürgermeistern erklären Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, Landesvorsitzende:

„Wenn es sich bei den privat kassierten Geldern um Einnahmen gehandelt hat, die öffentlichen Kassen zugestanden hätten, dann muss dieses Geld jetzt eingefordert werden. Die ADD und die betroffenen Verwaltungen müssen dafür sorgen, dass dies auch geschieht“, so Jochen Bülow. 

„ … denn es ...

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Drei Aktionen zum „Tag der Zivilcourage“ in Rheinland-Pfalz
Dienstag 10. September 2019

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Von  Netzwerk Zivilcourage Rheinland-Pfalz

Courage zeigen, sich einmischen – nicht schweigen. Das schreibt und liest sich leicht. Im Alltag ist es jedoch für viele eine Herausforderung, die Stimme zu erheben und für andere einzutreten. Am 9. Tag der Zivilcourage setzen am 19. September über 50 Vereine, Institutionen und Online-Initiativen in Deutschland, Österreich und der Schweiz bundesweit ein deutliches Zeichen für mehr Zivilcourage.  Organisator ...

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Kundgebung zu 80 Jahre Antikriegstag fordert Abrüstung!
Mittwoch 04. September 2019

Foto: DGB Trier

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Von AG Frieden Trier

Der Deutsche Gewerkschafts­bund Region Trier und die Arbeitsgemeinschaft Frieden hatten zum Antikriegstag am Sonntag 1.9. zur Kundgebung auf dem Kornmarkt in Trier aufgerufen.

Zur  Friedenskundgebung kamen rund 150 Menschen, diese gedachten dem 80 Jahrestag des Beginns des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis am 1.9.1939.  „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“, das ist die Antwort der Friedensbewegung ...

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