Von Schule ohne Bundeswehr NRW

Das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ hat empört die Ergebnisse des „Schattenberichts Kindersoldaten“ zur Kenntnis genommen, der in diesen Tagen vom deutschen „Bündnis Kindersoldaten“ veröffentlicht wurde.

Der Schattenbericht zieht 15 Jahre nach Inkrafttreten des Zusatzprotokolls der UN-Kinderschutzkonvention zu Kindersoldaten eine vernichtende Bilanz. Dazu Joachim Schramm, Sprecher von „Schule ohne Bundeswehr NRW“: „Es ist erschütternd, ...

Von BBU

Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Emsland, der Grafschaft Bentheim und dem Münsterland sowie die Umweltverbände BBU und die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW werten die Ankündigung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), Brennelement-Exporte von der Brennelementefabrik Lingen an grenznahe AKW im Ausland verbieten zu wollen, als ersten wichtigen Schritt zu einem umfassenden Exportverbot für Uran und Brennelemente. Ein Arbeitsentwurf des BMU sieht laut ...

Von Initiative Strahlenzug

Dieses Jahr sind nach Angaben der Anti-AKW Initiative Sofa Münster[1] bereits neun Züge mit radioaktivem und hochgiftigem Atommüll durch NRW gefahren. Am 18. und 19.11. konnte erstmals die Route durch Augenzeugen weitestgehend nachvollzogen werden und es erscheint möglich, dass der Zug auch Mönchengladbacher Stadtgebiet passierte. Am 2.12. hat Urenco dem WDR Münster bestätigt, dass sie einen neuen Urantransport vorbereiten, die Initiative SoFA ...

Von Netzwerk Cuba

Wie jedes Jahr im Vorfeld des internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember wird von interessierten Kreisen wieder eine kleine Schmutzkampagne gegen Kuba entfacht. Es werden Einzelfälle konstruiert und medienwirksam dramatisiert. Dabei spielen einige Politiker* innen im Europäischen Parlament wieder einmal eine unrühmliche Rolle, die sich zudem nicht entblöden, seit einigen Jahren fast ausschließlich an „Oppositionelle“ in Kuba ...

Von wedontshutup.org

Heute endete der dritte Prozesstag gegen fünf Klimaaktivist*innen am Amtsgericht Eschweiler mit einem Freispruch im Hauptanklagepunkt „Störung öffentlicher Betriebe“ sowie im Bezug auf den  Vorwurf des Hausfriedensbruchs. Verurteilt wurden die Angeklagten jedoch wegen Widerstands zu 50 bzw. 60 Tagessätzen à 5 Euro.

In der Verhandlung ging es um die Blockade des Kohlekraftwerks Weisweiler im November 2017.

Cornelia, eine der Angeklagten, sagt: ...

Von NaturFreunde Berlin

Sonntag, 8.12.2019, um 13.00 Uhr

Startpunkt: Wittenbergplatz (U-Bahnausgang West, Fußgängerinsel)

Am 8. Dezember geht ein Bündnis aus Umwelt- und Verkehrsverbänden auf die Straße um für einen schnellen Ausbau der Straßenbahn in Berlin zu demonstrieren. Ab 13.00 Uhr wird es Reden von Vertreter*innen verschiedener Verbände und Initiativen geben. Um ca. 13.30 Uhr startet eine Demonstration bis zur ...

Von Adelheid Gruber

180 Teilnehmer aus 20 Nationen folgten am vergangenen Samstag der Einladung von Alassa Mfouapon, seinem Rechtsanwalt Roland Meister und dem Freundeskreis Alassa & Friends zu einem Flüchtlingspolitischen Kongress, der wohl der erste seiner Art war. Alassa Mfouapon war bundesweit bekannt geworden als Sprecher der Flüchtlinge in Ellwangen, die sich 2018 gegen Abschiebung und Kriminalisierung wehrten. „Das Vorhaben, den engen Schulterschluss zwischen der ...

Von ROG

Reporter ohne Grenzen verklagt in Frankreich gemeinsam mit den Hinterbliebenen der in Malta ermordeten Journalistin Daphne Caruana Galizia drei der mutmaßlichen Schlüsselfiguren in dem Mordfall. Die Klage wurde am Dienstag (3.12.) bei der Finanzstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft Paris eingereicht und wirft dem Geschäftsmann Yorgen Fenech sowie den kürzlich zurückgetretenen maltesischen Ministern Keith Schembri und Konrad Mizzi ...

Von ROG

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird am 14. und 15. Januar 2020 über das BND-Gesetz verhandeln. Damit rückt ein Grundsatzurteil über die Befugnisse des Geheimdienstes für dessen globale Massenüberwachung des Datenverkehrs im Internet in greifbare Nähe. Anlass für die Verhandlung ist die Verfassungsbeschwerde eines Bündnisses aus fünf Medienorganisationen, unter anderem Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF).

Darf der ...

CBG verlangt Auskünfte zur Anlagen-Sicherheit

Von CBG

Heute vor 35 Jahren ereignete sich im indischen Bhopal die bisher größte Chemie-Katastrophe der Menschheitsgeschichte. In einem Pestizid-Werk von UNION CARBIDE explodierte ein Tank mit Methylisocyanat (MIC) und setzte eine riesige Giftwolke frei. Allein in den ersten drei Tagen starben 8.000 Anwohner*innen. Und noch immer leiden Millionen von Menschen an den Spätfolgen der Detonation. Damit nicht genug, ...

Von foodwatch

Als erster Hersteller überhaupt hat Zwergenwiese den Negativpreis Goldener Windbeutel akzeptiert und eine Rezepturänderung für seine zuckrige Kinder-Tomatensauce angekündigt. Zudem kämen alle Kinderlebensmittel im Sortiment „auf den Prüfstand“, erklärte das Bio-Unternehmen. Auf Details wollte sich der Hersteller allerdings nicht festlegen. Die Verbraucherorganisation foodwatch begrüßte das Versprechen – betonte aber gleichzeitig, Zielmarke müsse sein, dass alle ...

Von SEEBRÃœCKE HAMBURG

SEEBRÃœCKE HAMBURG kritisiert Auftritt von Katharina Fegebank bei United4Rescue

Die SEEBRÜCKE HAMBURG begrüßt ausdrücklich die Initiative „United4Rescue“, mit der die Evangelische Kirche in Deutschland gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Partner*innen – auch aus der SEEBRÜCKE – ein eigenes Rettungsschiff ins Mittelmeer schicken will.

„Wenn den europäischen Staaten die Abschottung der Grenzen wichtiger ist als ...

Von Wagenplatz Ölhafen

Eine Stadt, in der die Stadtentwicklung von den Finanzstarken bestimmt wird, Leerstand und gleichzeitiger Wohnungsmangel besteht, millionenschwere Prestigeprojekte entstehen, während die wenigen Freiräume um ihr Überleben kämpfen… Kommt dir bekannt vor?! Uns auch.

Der Wagenplatz Ölhafen ist mittlerweile seit fast einem Jahr im Hagenweg (Bremen Walle) auf einem städtischen Gelände angesiedelt. Nach langem Hin und Her, hat der Beirat Walle in der Sitzung ...

Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit eingeschränkt

Von Ende Gelände

Während der Aktionstage von Ende Gelände im Lausitzer und Leipziger Revier kam es aus Sicht des Aktionsbündnisses zu mehreren Rechtsverstößen von Seiten der Polizei. Der Rechtsbeistand von Ende Gelände weist auf folgende gravierende Rechtsverstöße hin:

Einschränkung der Versammlungsfreiheit

Die Polizei Brandenburg und Sachsen und die zuständigen Versammlungsbehörden ...

Weitere Proteste gegen Uranmüllexport

Von BBU

Mitglieder mehrerer Anti-Atomkraft- und Friedensinitiativen aus dem Münsterland, aus Enschede (NL) und aus der Grafschaft Bentheim haben sich am Sonntag (1.12.2019) zum Nikolaus-Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage getroffen. Erfreut waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wieder über den Kuchen der Schüttorfer VolxKküche und über verschiedene Nikolausgeschenke. ...