LINKE: Alkoholverbot beenden
Montag 23. Oktober 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

Duisburger LINKE sehen Alkoholverbot in der Innenstadt als gescheitert an

„Es gibt wirklich kein Argument mehr für die Aufrechterhaltung des Alkoholverbots“, so Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg.

„Das Alkoholverbot war sowieso eine Schnapsidee. Die Bilanz sollte selbst den engstirnigsten Konservativen die Augen öffnen: Das Alkoholverbot löst kein einziges Problem! Selbst der Versuch Menschen, die sowieso ...

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Stop Tihange wird Gemeinnütziger Verein
Sonntag 22. Oktober 2017
Bewegungen Bewegungen, Internationales, NRW 

Von Stop Tihange

Das grenzüberschreitende Bündnis Stop Tihange welches die Menschenkette von Tihange über Lüttich und Maastricht nach Aachen am 25. Juni 2017 organisierte, hat sich für den deutschen Bereich als Gemeinnütziger Verein gegründet. Vergleichbare Schritte sind für die Niederlande und Belgien geplant. Damit eröffnen sich neue Möglichkeiten des Kampfes gegen Tihange.

Bereits am 26. September erfolgte die Gründung von „Stop Tihange Deutschland e.V.“, am 2. Oktober die ...

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Strafprozess in Kerpen - über 5 Jahre nach dem Geschehen: Eine der erste direkten Aktionen gegen die Braunkohle-Verstromung wird verhandelt!
Samstag 21. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Projektwerkstatt Saasen

Direkt danach: Weiterer Kohlezugblockade-Prozess!

Angeklagte wollen Freispruch, weil Tagebau und Kraftwerke nicht nötig sind, aber Klima und Landschaft zerstören

  • Termin: Montag, 23.10., um 12.30 Uhr (zweiter Prozess dann um 14 Uhr)
  • Ort: Amtsgericht Kerpen, Nordring 2-8, Saal 110/1. Etage
  • Beteiligte:  ...
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Fall Amri: V-Personen grundsätzlich unberechenbar
Freitag 20. Oktober 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu Medienberichten, denen zufolge eine vom Landeskriminalamt NRW bezahlte V-Person den Berliner Attentäter Anis Amri sowie weitere Personen zu Anschlägen animiert habe, erklärt die Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel:

"Der Einsatz von V-Personen ist grundsätzlich unberechenbar und erfolgt zudem ohne klare gesetzliche Grundlage, sondern lediglich durch landesspezifische Verwaltungsvorschriften
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DIE LINKE. NRW wird 10 Jahre alt!
Freitag 20. Oktober 2017
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Samstag den 21. Oktober 2007 wurde DIE LINKE NRW in Gladbeck gegründet. Ihren Geburtstag möchte der Landesverband am 18. November in einem Festakt feiern. „In diesen 10 Jahren haben wir viel erlebt, Niederlagen eingesteckt, Erfolge gefeiert, unermüdlichen Einsatz gezeigt und die Politik in diesem Land verändert. Seit ihrer Gründung kämpft DIE LINKE in- und außerhalb von Parlamenten für eine soziales und solidarisches NRW. Diesen Einsatz werden wir auch ...

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Mönchengladbach schuldenfrei?
Mittwoch 18. Oktober 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE Mönchengladbach

Schön wäre es!

Der Stadtkämmerer Bernd Kuckels wird heute dem Rat einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das hat es seit 1994 nicht mehr gegeben. Ein ausgeglichener Haushalt bedeutet aber noch lange nicht, dass Mönchengladbach dann schuldenfrei ist. 1,2 Milliarden € Altschulden und ca. 800 Millionen € Kassenkredite machen trotz ausgeglichenen Haushalt ein Schuldenberg von 2 Milliarden € aus, der abgetragen werden muss. Die ...

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Nein zu Militärforschung an NRW-Universitäten
Dienstag 17. Oktober 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Positionierung von NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, nicht an der Zivilklausel für Universitäten in Nordrhein-Westfalen festhalten zu wollen erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender der LINKEN in Nordrhein-Westfalen:

„Die Wissenschaftsministerin hat den Schuss offenbar nicht gehört, wenn sie jetzt die Bildungseinrichtungen des Landes für die Waffenindustrie öffnen will. Kriege und Waffenexporte zählen zu den ...

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Homberger LINKE diskutieren Grundeinkommen
Dienstag 17. Oktober 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg-Homberg

Ortsverband will Wahl analysieren und Aktivitäten planen

Auf der kommenden öffentlichen Sitzung des Ortsverbands DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl steht das Bedingungslose Grundeinkommen ganz oben auf der Tagesordnung.

„Der Wert eines Menschen wird immer mehr über seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gemessen. Wir finden das falsch und auch die Diskussion um das Grundeinkommen wirft diese Frage auf“, erklärt Lukas Hirtz, ...

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LINKE. NRW: Widerstand und Partei aufbauen
Montag 16. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am 15. Oktober fand in Kamen der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. NRW statt. Nach Abschluss von zwei Wahlkämpfen und vor einem Jahr 2018 ohne Wahlen stand neben Nachwahlen zum Landesvorstand eine strategische Neuausrichtung der Partei auf dem Programm.

Die ca. 200 Delegierten der Landespartei waren nicht zufrieden mit der inhaltlichen Vorbereitung, die der Landesvorstand geliefert hatte. Der Leitantrag „Den Widerstand in ...

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Widerstand zahlt sich aus!
Freitag 13. Oktober 2017

Auch strömender Regen kann den Protest nicht bremsen, Mahnwache vor dem Tönnies-Werk in Rheda-Wiedenbrück am 30. September 2017 Foto: „Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung“ Kreis Gütersloh

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Wirtschaft 

Von Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung, Gütersloh

Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung protestiert rund um den Schinkenmarkt

Am kommenden Samstag von 12 bis 18 Uhr bietet das Bündnis an 4 Plätzen rund um den Schinkenmarkt Spiel, Musik, Literatur, Argumente und vieles mehr. Mal lustig, mal ernst geht es dabei um Klimaschutz, Naturschutz, Tierrechte, die Rechte der Arbeitnehmer in der Fleischindustrie und um gesunde Ernährung. Damit wird die ...

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Kein zurück im sozialen Verkehr!
Freitag 13. Oktober 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

LINKE. alarmiert über Pläne der Landesregierung die Zuschüsse zum Sozialticket zu streichen.

Auf ihrer Mitgliederversammlung hat sich DIE LINKE. mit dem drohenden Aus für das Sozialticket. Dabei fordert DIE LINKE. nicht nur den Erhalt des Sozialtickets, sondern die Anpassung des Preises an die im SGB-II vorgesehenen Pauschalen für Mobilität.

„Mittelfristig fordern wir sogar, dass der Nahverkehr zum Nulltarif nutzbar sein soll. ...

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Stop Fracking – Hier und weltweit!
Donnerstag 12. Oktober 2017

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Bürgerinitiative STOP Fracking Witten 

Die Wittener Bürgerinitiative STOP Fracking fordert anlässlich des Global FrackDown-Tags am 14.10.2017 alle Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft auf, sich für ein Ende von Fracking einzusetzen.

Hydraulic Fracturing (Fracking) zeichnet sich in vielerlei Hinsicht als das Umweltthema unserer Zeit ab. Es berührt jeden Aspekt unseres Lebens – das Wasser, welches wir trinken, die Luft, die wir atmen, und die Gesundheit der ...

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Parteitag LINKE NRW: Außerparlamentarische Opposition aufbauen!
Donnerstag 12. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW 

Von DIE LINKE.NRW

Nach zwei intensiven Wahlkämpfen in diesem Jahr kommt die NRW-Linke in Kamen zum Landesparteitag zusammen.

„Sowohl bei der Landestags- als auch bei der Bundestagswahl haben wir massiv an Zustimmung für unsere Positionen dazugewonnen", erklären die beiden Landesvorsitzenden Özlem Alev Demirel und Christian Leye zuversichtlich. Während Die Linke bei der Landtagswahl noch 415.936 (4,9%) Zweitstimmen erhielt legte sie bei der Bundestagswahl auf ...

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Nachtragshaushalt NRW: LINKE schickt Steuerkonzept an Landtagsfraktionen
Mittwoch 11. Oktober 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Debatte um den Nachtragshaushalt im Landtag von Nordrhein-Westfalen verschickt DIE LINKE. NRW die programmatischen Vorschläge der LINKEN zum Thema Steuern an die Fraktionen im Landtag NRW. Dazu erklärt Landessprecher Christian Leye:

"Die ganze Debatte um eine Neuverschuldung zeugt von entschlossener Leugnung einer einfachen fiskalischen Tatsache: Das Land Nordrhein-Westfalen ist strukturell unterfinanziert. Ob CDU und FDP, SPD ...

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Justiz-Posse um Trillerpfeife eingestellt – LINKE Landesspitze kündigt an, auf nächster Demonstration Trillerpfeifen zu tragen
Mittwoch 11. Oktober 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute wurde der Prozess gegen das Landesvorstandsmitglied Ezgi Güyildar eingestellt, die auf eine Demonstration gegen die rechtspopulistische AfD im November 2016 in eine Trillerpfeife gepustet hatte. Einzig gegen Ezgi Güyildar, die für Die Linke im Essener Stadtrat sitzt, wurde von einem Polizeibeamten Strafanzeige wegen Körperverletzung erstattet. Der Beamte behauptete, durch die Geräusche der Trillerpfeife verletzt worden zu sein. Ein Attest über seine ...

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Video: Linker Protest bei Bundeswehr-Appell in Lemgo



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