RHEINMETALL Stoppen!
Donnerstag 03. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Düsseldorf 

Von ethecon

Rüstungsexporte stoppen - RHEINMETALL entwaffnen!

Demonstration 05. Mai in Düsseldorf

Internationaler ethecon Black Planet Award für die Manager von RHEINMETALL

Die Demonstration „Rüstungsexporte stoppen - RHEINMETALL entwaffnen!“ startet am 05. Mai 2018 um 11.30 auf der Friedrich-Ebert-Straße in Düsseldorf. Der Rüstungskonzern RHEINMETALL hat seinen Sitz in Düsseldorf. ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie ...

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BBU: Entwurf des Leitfadens des NRW-Umweltministeriums für die Einstufung von Abfällen ist ein gravierender Rückschritt beim Schutz vor Störfällen
Donnerstag 03. of Mai 2018

Umwelt Umwelt, NRW, Bewegungen 

Von BBU

Auf deutliche Kritik des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) ist der Entwurf des Leitfadens des NRW-Umweltministeriums für die Einstufung von Abfällen nach Anhang I der Störfall-Verordnung gestoßen. Der NRW-Leitfaden soll eine vorläufige Hilfestellung für die Vollzugspraxis in NRW sein. Er soll gültig sein, bis der bisherige Leitfaden KAS-25 der Kommission für Anlagensicherheit

(KAS) zu diesem Thema überarbeitet ist. Doch statt sich auf die ...

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Zum Arbeitsmarktbericht NRW April 2018 - Monat für Monat: Manipulierte Arbeitslosenzahlen
Donnerstag 03. of Mai 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Auch die erneute 'Jubelmeldung' der Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld,  über die aktuellen Arbeitslosenzahlen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die tatsächliche Arbeitslosigkeit in NRW mit 913.727 arbeitslosen Menschen weiterhin dramatisch ist. Die herrschende neoliberale Arbeitsmarktpolitik setzt nach wie vor nahezu ausschließlich auf die Kräfte des Marktes, die allerdings kein Interesse daran haben, die unverändert hohe ...

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Aktive LINKE lädt ein zu Karl Marx 200. Geburtstag
Donnerstag 03. of Mai 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

Die Gruppe „Aktive LINKE“ lädt anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx ganz herzlich zu ihrer regelmäßig stattfindenden „LINKEN Theke“ am Samstag, den 5. Mai ab 19 Uhr ins Linke Zentrum, Augustastraße 69, in Aachen ein.

Hier gibt es die Möglichkeit bei einem gemütlichen Abend über das Wirken von Karl Marx zu diskutieren und auf den großen Ökonomen, Gesellschaftstheoretiker und Philosophen anzustoßen. Natürlich gibt es auch die Möglichkeit, sich ...

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Gabriele Krone-Schmalz in Aachen
Donnerstag 03. of Mai 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

Frieden in Europa - nicht ohne Russland
Podiumsdiskussion am Vorabend der Karlspreisverleihung an Emmanuel Macron

Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz (Journalistin)

Andrej Hunko (MdB, Europapolitischer Sprecher DIE LINKE im Bundestag)

Ulla Jelpke (MdB, Innenpolitische Sprecherin DIE LINKE im Bundestag)

Mittwoch, 9. Mai 2018, 19 Uhr

im Auditorium des ...

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Störfall im AKW Doel erfordert Konsequenzen:
Dienstag 01. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Internationales 

Brennelementexporte von Lingen nach Doel sofort stoppen!

- allein fünf neue Brennelement-Transporte im März/April !!      

Von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie

Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände sind angesichts des gravierenden Störfalls im belgischen AKW Doel sowie der schleppenden und äußerst bruchstückhaften Informationspolitik des AKW-Betreibers Engie-Electrabel und der belgischen ...

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„Den Rechten ihre Partylaune vermiesen!“ – Essener Linke mobilisiert gegen rechten Aufmarsch
Dienstag 01. of Mai 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. Essen

Die rechte Gruppierung „Eltern gegen Gewalt“ ruft für den 6. Mai zu einer Kundgebung am Dreiringplatz in Essen-Steele auf.  Gegen die Veranstaltung hat das Bündnis „Essen stellt sich quer“ breite Proteste angekündigt. Auch Die Linke wird sich an diesen beteiligen.

„Die sogenannten Eltern gegen Gewalt instrumentalisieren nach wie vor die schlimme Tat von Kandel, um gegen muslimische Gläubige und Flüchtlinge zu hetzen. Sie vergiften das ...

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Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Petrolkoks-Skandal von BP muss einschneidende Konsequenzen haben
Montag 30. of April 2018
Umwelt Umwelt, NRW, Wirtschaft 

„Ich fordere die Bundesregierung und die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, unverzüglich einschneidende Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Informationen zum Petrolkoks-Skandal der BP zu ziehen. Es kann nicht sein, dass sich ein einzelner Richter am Landgericht Bochum vorbildlich bemüht, die Verhältnisse aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, während Regierungen und Behörden die Hände in den Schoß legen“, betont der Bundestagsabgeordnete der LINKEN, ...

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Gibt der Versmolder Bürgermeister den Friedensnobelpreis zurück?
Sonntag 29. of April 2018

Bildmontage: HF

NRW NRW, OWL 

Von Michael Pusch und Uschi Kappeler

Vor sieben Jahren stimmte die Versmolder Stadtvertretung einstimmig für eine Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung und trat dem Bündnis „Mayors for Peace“ bei. Dieses Städtebündnis ist Teil der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Jetzt schlägt Bürgermeister Michael Meyer-Hermann vor, eine Bestätigung des damaligen Beschlusses als „unzulässig“ zurückzuweisen.

Dazu die Antragstellerin ...

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DIE LINKE. Schwelm ruft zur Teilnahme an den Maikundgebungen des DGB auf
Sonntag 29. of April 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Schwelm

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, werden bundesweit Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf die Straße gehen, so auch im Ennepe-Ruhr-Kreis. DIE LINKE. Schwelm ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, sich an diesem Tag ab 10 Uhr auf dem Vendomer Platz in Gevelsberg zu versammeln.

Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes Schwelm: „Die Teilnahme an den Maikundgebungen ist kein bloßes Ritual. Am Tag der Arbeit zeigen Gewerkschafterinnen und ...

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„Baumschutz immer drängender“
Samstag 28. of April 2018
NRW NRW, Umwelt, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. Duisburg

Duisburger LINKE verstehen die Banderolen- Aktion des Bündnisses „INTAKT-Wem gehört die Stadt?“ als Auftrag sich energisch für eine neue Baumschutzsatzung in Duisburg einzusetzen.

„Das „Kennzeichnen“ von tausenden Bäumen in Duisburg hat große Unterstützung in der Bevölkerung hervorgerufen“, erklärte Friederike Haag, Vertreterin für DIE LINKE im Bündnis „INTAKT-Wem gehört die Stadt?“. „Menschen aus den verschiedensten ...

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Auf zum 1. Mai
Freitag 27. of April 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Linke NRW ruft zu Teilnahme an den 1. Mai Kundgebungen des DGB auf, die dieses Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" stattfinden. Landesvorsitzende Özlem Demirel erklärt dazu:

„Der 1. Mai ist der Feiertag der lohnabhängigen Menschen, die für höhere Löhne, faire Arbeitsbedingungen und gute Renten streiten. Während die Kassen der Konzerne und Superreichen in den vergangenen Jahren klingelten, sind immer mehr Menschen von prekären ...

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RWE blockiert die Energiewende - Ende Gelände fordert Energie- und Klimagerechtigkeit
Donnerstag 26. of April 2018

Braunkohletagebau; Foto: Greenpeace

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Wirtschaft 

Aufruf zur Aktion zivilen Ungehorsams am Tagebau Hambach

Von Ende Gelände

Ende Gelände fordert, dass RWE den Hambacher Forst nicht für das Braunkohlegeschäft abholzt. Der Energiekonzern berät bei der heutigen Hauptversammlung über ein Geschäftsmodell, das die Lebensgrundlage von Menschen im Rheinland und weltweit zerstört. Ende Gelände setzt sich stattdessen für eine wahre Energiewende von unten und den sofortigen Kohleausstieg ein. Das Bündnis kündigt eine ...

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Sprechstunde des MdB Andrej Hunko
Donnerstag 26. of April 2018
NRW NRW, News 

Für Montag, den 30. April, lädt der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von 17.00 bis 18.00 Uhr zur Bürger*innensprechstunde in sein Wahlkreisbüro in der Aachener Südstraße Nr. 53-55 ein.

Andrej Hunko ist Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, aber selbstverständlich auch für andere Themen gerne ansprechbar. Eine besondere Terminvereinbarung ist nicht erforderlich.

Das Wahlkreisbüro ist im Übrigen montags und mittwochs von ...

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PIRATEN zum geplanten NRW-Polizeigesetz
Donnerstag 26. of April 2018
NRW NRW, News 

Von Piratenpartei NRW

Mit dem “Sechsten Gesetz zur A?nderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen”, Landtags-Drucksache 17/2351, sollen neue präventivpolizeiliche Maßnahmen wie die Ingewahrsamnahme ohne richterlichen Beschluss von bis zu einem Monat bei  ‘drohender terroristischer Gefahr’ eingeführt werden. Auch Rechtsgrundlagen für den Eingriff in informationstechnische ...

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