Von DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Kosten für Corona und Energiepreiskrise ausgleichen

DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband hat die Verwaltung und die Landesregierung aufgefordert jetzt Schritte in Richtung einer notwendigen Vermögenssteuer einzuleiten. Ãœber den Bundesrat müsse erreicht werden, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz, dass Reiche und Vermögende einen größeren Beitrag ...

Von Sahin Aydin

Im März 1920, also vor 102 Jahren, jährten sich der Kapp-Putsch und die aus seiner Niederschlagung hervorgegangene Märzrevolution. Auf dieses fast vergessene Kapitel der deutschen Geschichte, das jedoch so wichtig erscheint, wie die Novemberrevolution von 1918, erinnerte jetzt der Lokalhistoriker Sahin Aydin im Rahmen einer Informationsveranstaltung in Gronau (NRW) am Freitag 25. März 2022 in Gaststätte Concordia, Eperstr. Gronau/Westf.. ...

Von WWF

WWF zum Antrittsbesuch von Cem Özdemir bei seinem französischen Amtskollegen

Am Montag trifft sich Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zum Antrittsbesuch mit seinem französischen Amtskollegen Julien Denormandie. Dem Treffen kommt angesichts der Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Ernährungslage eine besondere Bedeutung zu. Johann Rathke, Koordinator für Agrarpolitik beim WWF Deutschland:<br&nbsp;...

Von SAK

• Antworten von CDU, DIE LINKE, GRÃœNE und SPD

Die Saarländische Armutskonferenz (SAK) hat sich mit sogenannten „Wahlprüfsteinen“ an die etablierten Parteien des demokratischen Spektrums gewandt und um Antworten gebeten. CDU, DIE LINKE, GRÜNE und SPD hatten geantwortet, von der FDP kam keine Antwort, so die SAK e.V.

Die Antworten beinhalteten ...

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Donnerstag (24. März 2022) ist Habib K. laut Medienberichten vom Ausländeramt Siegburg festgenommen worden. Dem Koch droht nun die Abschiebung. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Spitzenkandidat zur Landtagswahl für DIE LINKE NRW:

"Habib K. erfüllt alle Bedingungen, um in Deutschland zu bleiben: gute Integration, Sprachkompetenz, eine Arbeitsstelle in Vollzeit. Er ist aktiv im Karnevalsverein KG Ponyhof e.V., war ehrenamtlich tätig in der ...

Von Bündnis "Klimastreik

Stoppt Kohle, Öl und Gas: Breites Bündnis unterstützt 10. weltweiten Klimastreik von Fridays for Future

Unter dem Motto "Stoppt Kohle, Öl und Gas – Stoppt den Krieg!" ruft ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis dazu auf, den zehnten großen Klimastreik von Fridays for Future am 25. März zu unterstützen. Als Antwort auf den Krieg in der Ukraine und die voranschreitende ...

Von foodwatch

Zur Diskussion um Lebensmittelknappheit aufgrund des Ukraine-Krieges und möglichen Gegenmaßnahmen in der EU, erklärt foodwatch-Geschäftsführer Chris Methmann:

„Umwelt- und Klimaschutzauflagen für die Landwirtschaft sind nicht das Problem – sondern unser krankes Agrarsystem, das vor allem auf die Produktion von Billigfleisch setzt. Die deutsche Agrarindustrie importiert und baut massenhaft Futtermittel an, um dann Fleisch- und Milchprodukte für den  ...

Von DIE LINKE. Bayern

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zur Äußerung von Ministerpräsident Söder, die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängern zu wollen: „Diese gefährliche und teure Energieform muss endlich abgeschaltet werden. Auch die Atomkonzerne haben mit den vereinbarten Abschaltterminen geplant und entsprechende Investitionen in die Sicherheit auf diese Termine ausgerichtet. Ein ...

„Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil heute angekündigte Rentenerhöhung von 5,35 Prozent im Westen und 6,12 Prozent im Osten sichert die Kaufkraft der Rentnerinnen und Rentner. Nicht weniger, aber leider auch nicht mehr. Seit Jahresbeginn liegt die Inflationsrate bei rund fünf Prozent. Es spricht alles dafür, dass sich die Inflation über die Nahrungspreis-, Energie- und Spritpreisschocks und als Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine weiter beschleunigen und  ...

Von Linksjugend ['solid] Rhein-Sieg

Jüngst war Presseberichten zu entnehmen, dass die Schließung der Kinderklinik Sankt Augustin abgewendet zu sein scheint. Konkret hatte NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) den Antrag auf Schließung durch den Asklepios-Konzern abgelehnt und das durch die lokale CDU-Landtagsabgeordnete Gebauer mitteilen lassen. 

Sowohl CDU und SPD versuchen diese Mitteilung der Bevölkerung nun als ihren eigenen Erfolg zu verkaufen. 

Für die ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Katja Heyn, Sprecherin für Anti-Rassismus der Partei DIE LINKE in NRW:

"Weltweit setzen an diesem Tag Menschen ein Zeichen gegen Faschismus und Rassismus. Der Ukraine-Krieg hat uns einmal mehr deutlich gemacht, wie verankert dieser Rassismus in unserer Gesellschaft ist. Geflüchtete aus Afrika oder dem Nahen Osten werden an den Grenzen zurückgehalten. Man verwehrt ihnen Schutz ...

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Rosseltalbahn, Bisttalbahn und Touristenbahn im Blickpunkt

DIE LINKE. Fraktion im Saarland hat auf die notwendige Reaktivierung von Bahnstrecken im Gebiet des Regionalverbandes hingewiesen. Im Blickpunkt ständen hier, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, die Rosseltalbahn von Saarbrücken nach Großrosseln, die Bisttalbahn ab Völklingen und die Touristenbahn „Kohle und Stahl“, von Völklingen über Velsen nach Großrosseln.

Aber ...

Von GAL Gronau

Auch Mitglieder der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau haben sich an der diesjährigen Müllsammelaktion der Stadt Gronau beteiligt. Sie sammelten am Freitag (18. März) im Nord.Osten von Gronau am Hermann-Löns-Weg im Grenzbereich zur Stadt Ochtrup zwischen den Naturschutzgebieten Rüenberger Venn und Tütenvenn.. Obwohl der Bereich zwischen dem Rüenberger Venn (Gronau) und dem Tütenvenn (Ochtrup) weitab der Innenstädte von Gronau und Ochtrup liegt, ...

Von DIE LINKE. NRW LAG Weg mit Hartz IV

Im Koalitionsvertrag steht die Aussetzung der Sanktionen im SGB bis zur Einführung des Bürgergeldes. Eigentlich sollte es die Transferleistungsbezieher aufatmen lassen, doch das ist nicht mehr als Augenwischerei.

Nach dem Referenten Entwurf ist frühstens zu Mitte des Jahres die Aussetzung der Sanktionen zu erwarten.

Schaut man sich den Entwurf genau an merkt, man sofort das nur die Sanktionen nach Paragraf 31a SGB II ausgesetzt ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Welttag des Waldes am 21. März erklärt die Artenschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE NRW, Edith Bartelmus-Scholich:

„Rund ein Viertel der Landesfläche von NRW ist von Wald bedeckt. Unsere Wälder erfüllen viele verschiedene Aufgaben: Sie sind wertvoller Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten. Gleichzeitig liefern sie uns Holz, das im Zeichen der Klimakatastrophe auch als Baustoff immer wichtiger wird. Wälder sind aber auch für uns ...