Briefwahl bestätigt Wahlergebnisse des Landesparteitages von DIE LINKE NRW
Dienstag 21. Dezember 2021
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auf dem Landesparteitag am Anfang Dezember 2021 hat der Parteitag von DIE LINKE NRW unter anderem das Wahlprogramm für den Landtagswahlkampf 2022 beschlossen, in einer Nachwahl den Landesvorstand komplettiert sowie weitere Wahlen durchgeführt. Nun liegt das Ergebnis der abschließenden Briefwahl vor:

Jules El-Khatib (KV Essen) ist mit 84 Prozent der gültigen Stimmen zum neuen Landessprecher und Amid Rabieh (KV Bochum) mit 67 Prozent zum  ...

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Stolperstein für Heinrich Schmitz
Dienstag 21. Dezember 2021
NRW NRW, Antifaschismus, News 

Von Sahin Aydin

Letzten Donnerstag am 16.12.2021 verlegte der Künstler Gunter Demnig einen Stolperstein in der Herzogstr. 29, Gronau/Westfalen für den Widerstandskämpfer Heinrich Schmitz. Die Inschrift lautet:

HEINRICH SCHMITZ

JG. 1898

IM WIDERSTAND / KPD

VERHAFTET 24.8.1934

„HOCHVERRAT“

OBERLANDESGERICHT HAMM

GEFÄNGNIS AURICH

ENTLASSEN 26.6.1935

Biografie in Kürze:

Heinrich Schmitz wurde am 29.11.1898 in Gelsenkirchen geboren. Anfang der 1920er Jahre zog er nach ...

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Kein „Business as usual“ nach der Chem„park“-Explosion!
Montag 20. Dezember 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

Bezirksregierung stellt Weichen für einfachen Neustart

Von CBG

Bei der Explosion im Entsorgungszentrum des Leverkusener Chem„parks“ kamen am 27. Juli sieben Menschen ums Leben; 31 wurden zum Teil schwer verletzt. Trotzdem will die Bezirksregierung der CURRENTA einen einfachen Re-Start ermöglichen. Das berichtete der Kölner Stadtanzeiger mit Verweis auf eine Sitzungsvorlage für den Regionalrat Köln, die auch der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) ...

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„Preis der Herzlosigkeit" 2021 geht an die Firma Tönnies – kaum ein anderes Unternehmen profitiert so sehr von der Massentierhaltung
Sonntag 19. Dezember 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

Deutsches Tierschutzbüro vergibt Preis des Jahres

Von Deutsches Tierschutzbüro

Jedes Jahr vergibt das Deutsche Tierschutzbüro einen Negativ-Preis. Mit diesem Preis sollen Firmen oder Personen „ausgezeichnet" werden, die von Tierquälerei profitieren, diese nicht abstellen oder direkt bzw. indirekt Tiere misshandeln oder ausbeuten. In der Vergangenheit haben z.B. die Modefirmen Breuninger und Bogner den Preis wegen des Verkaufs von Echtpelz erhalten. ...

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Hartz IV heißt jetzt Bürgergeld
Donnerstag 16. Dezember 2021
Soziales Soziales, Politik, NRW 

Von DIE LINKE: NRW LAG "Weg mit Hartz IV

Millionen Menschen werden in die Armut gedrängt, weil die viel zu niedrigen Sozialleistungen nicht zum Leben ausreichen. Doch statt grundsätzlichen Reformen beschließt die neue Ampel-Koalition lediglich eine Namensänderung: Hartz IV heißt jetzt Bürgergeld. Damit ist niemanden geholfen, denn mehr Geld gibt es nicht. Auch Sanktionen bleiben grundsätzlich bestehen.

Marcel D. Nowitzki,  ...

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(Alters-)Armut ist weiblich: Nächstes Jahr Geschlechtergerechtigkeit wählen!
Donnerstag 16. Dezember 2021
NRW NRW, Soziales, Feminismus 

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Donnerstag (16. Dezember 2021) ist der Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes 2021 erschienen. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin in NRW der Partei DIE LINKE:

„Der Bericht zeigt eines ganz deutlich: Frauen sind mehr von Armut (16,9 Prozent) betroffen als Männer (15,3 Prozent). Die Kluft zwischen den Geschlechtern wird im Alter sogar weit größer: Während ‚nur‘ 13,4 Prozent der Männer über 65 Jahre in Armut leben, ist es bei ...

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Das neue Versammlungsgesetz NRW darf in dieser Form nicht bestehen bleiben - CDU und FDP werden die Geister, die sie riefen, nicht mehr loswerden
Mittwoch 15. Dezember 2021
Bewegungen Bewegungen, NRW, TopNews 

Von Bündnis „Versammlungsgesetz stoppen – Grundrechte erhalten!

Nachdem heute mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme CDU und FDP das Versammlungsgesetz NRW – gegen den Widerstand der demokratischen Oppositionsparteien und eines gesellschaftlich sehr breit aufgestellten Bündnisses – durch“gejagt“ haben, kündigt das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten!“ mit allen demokratischen Mitteln Widerstand gegen dieses Gesetz an. Das ...

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Tönnies-Skandal auch auf Gerichtsebene – Schlachtbetrieb blockiert bereits seit 7 Jahren Herausgabe geforderter Auskünfte
Mittwoch 15. Dezember 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, OWL 

Von PETA

Vertuschung auf allen Ebenen: Erst gestern wurde die SAT1-Sendung „Inside Tönnies“ ausgestrahlt. Dort wurden noch immer anhaltende, schockierende Missstände im Schlachtbetrieb Tönnies gezeigt. Der Großbetrieb ist seit jeher darauf bedacht, nichts nach außen dringen zu lassen: Vor mittlerweile siebeneinhalb Jahren reichte PETA-Senior Dr. Edmund Haferbeck ein Auskunftsersuchen beim Landkreis Gütersloh ein. Dr. Haferbeck forderte damals Dokumente über die ...

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Ein schwarzer Tag für die Demokratie in NRW - Versammlungs-verhinderungsgesetz beschlossen
Mittwoch 15. Dezember 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Mit knapper Mehrheit hat die schwarz-gelbe Landesregierung am heutigen Mittwoch (15. Dezember 2021) das Versammlungsgesetz NRW beschlossen. Vorausgegangen waren monatelange Proteste von Gewerkschafter:innen, Fußballfans, zahlreichen weiteren Initiativen und auch unserer Partei. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, innenpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW:

„Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Dass wir in Nordrhein-Westfalen jetzt das repressivste ...

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Die LINKE.NRW nach dem Landesparteitag: Spaltung noch nicht überwunden
Dienstag 14. Dezember 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Vom 3.-5. Dezember tagte ein Landesparteitag der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um das Landtagswahlprogramm zu beschließen. Auch Landessprecher und weitere Mitglieder des Landesvorstandes mussten neu gewählt werden. Kurzfristig musste der Parteitag digital stattfinden.

Von Marc Treude, Aachen, www.sozialismus.info

Noch vor wenigen Jahren galt der Landesverband NRW als Hochburg des linken Flügels der ...

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Für wen gilt das zukünftige Versammlungsgesetz NRW? - Für Coronaleugner, Schwurbler und gefährliche Neonazis anscheinend nicht!
Dienstag 14. Dezember 2021
Bewegungen Bewegungen, NRW, TopNews 

Von Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten"

Das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten!“ zur morgigen Abstimmung im Landtag über das geplante Versammlungsgesetz:

"Die Landesregierung verabschiedet morgen voraussichtlich das versammlungsfeindlichste Versammlungsgesetz aller Bundesländer und tritt damit das Grundrecht auf Versammlungen mit Füßen. Gerade nach dem vergangenen Wochenende, an dem mehrere tausend Impfgegner und ...

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Impf-Bürokratie: Wohnungslose und Geflüchtete brauchen Hilfestellung
Dienstag 14. Dezember 2021
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wie am heutigen Dienstag (14. Dezember 2021) bekannt wurde, darf bereits vier Wochen nach der ersten Impfung die sogenannte Booster-Impfung erfolgen. Viele Wohnungslose, Geflüchtete und SGBII-Empfänger:innen jedoch sind nicht einmal erstgeimpft. Dazu erklärt Christiane Tenbensel, sozialpolitische Sprecherin in NRW der Partei DIE LINKE:

"Die Impfbereitschaft unter Wohnungslosen und Geflüchteten ist hoch, die bürokratischen Hürden sind es jedoch ...

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Urenco untergräbt Atomausstieg: Reaktorforschung auch in Gronau
Montag 13. Dezember 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Weltweite AKW-Projekte mit Unterstützung aus NRW - Dringender Appell an Berlin und Düsseldorf: "Urenco klare Grenzen aufzeigen"

Der Urananreicherer Urenco betreibt nach Angaben des neuen Geschäftsführers von Urenco Deutschland, Dr. Jörg Harren, am Standort Gronau nun auch Reaktorforschung für "moderne Reaktorkonzepte". In einem Interview mit den Gronauer Nachrichten vom 4. Dezember 2021 heißt es, dass es sich dabei um "Uranbatterien ...

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NRW-Landesregierung muss Kinder und Lehrkräfte endlich schützen
Montag 13. Dezember 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Start der Impfungen mit Corona-Kinderimpfstoff in dieser Woche erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher in NRW der Partei DIE LINKE: „Wieder einmal lässt die NRW-Landesregierung diejenigen im Stich, die am meisten auf Schutz angewiesen sind: Unsere Kinder. Das Infektionsgeschehen an den Schulen und in den Kitas unseres Landes gerät zusehends außer Kontrolle. Wir unterstützen die Forderungen des Lehrerverbandes NRW voll und ganz. Um den ...

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Spenden zur Weihnachtszeit
Samstag 11. Dezember 2021
Soziales Soziales, NRW, TopNews 

Von Verbraucherzentrale NRW

Mit den Tipps der Verbraucherzentrale NRW gelangt die Spende für wohltätige Zwecke in die richtigen Hände

Für viele Menschen ist die Weihnachtszeit nicht nur ein Anlass, seine Liebsten mit Geschenken zu beglücken, sondern auch für wohltätige Zwecke zu spenden. Die gut gemeinte Tat sollte jedoch gut durchdacht sein, damit das Geld tatsächlich dort ankommt, wo es gebraucht wird.
„Nicht jede Organisation, ...

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