Von RIR

Was SPD und IG Metall nicht fordern

Anfang Dezember veranstalteten die SPD-NRW und die Geschäftsführung der Deutschen Edelstahlwerke in Siegen eine virtuelle Stahlkonferenz. Neben dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion NRW Kutschaty beteiligte sich u.a. der Vizepräsident der EU-Kommission Timmermanns, die stellv. Ministerpräsidentin des Saarlandes Rehlinger, die IHK Siegen und der Bezirksleiter des IG ...

Von Jan Horsthemke (VKG Dortmund)

Die Lage für Lohnabhängige in Deutschland ist angespannt. Neben der gesundheitlichen Krise der letzten 2 Jahre traf die einsetzende wirtschaftliche Krise viele Arbeiter*innen. Hunderttausende verloren ihre Jobs und Millionen von Kolleg*innen hatten Einkommensverluste durch Kurzarbeit.

Die Antwort auf die prekäre Situation, die zudem die Tragik der jahrzehntelangen Sparpolitik im öffentlichen Dienst einmal mehr unter Beweis stellte, von ...

Von Sahin Aydin

Im Rahmen der Stolpersteinverlegung am 9.November, für die Oberbürgermeister Bernd Tischler die Patenschaft übernommen hatte, wurde auf der Fuchsstr. 2 ein Stolperstein für Ernst Ender verlegt. Zahlreiche Schülerinnen des Josef-Albers-Gymnasiums, der Janusz-Korczak-Gesamtschule, der Gustav-Heinemann-Realschule und des Heinrich-Heine-Gymnasium nahmen teil.

Der Stolperschein wurde von Sahin Aydin initiiert, aus dessen Broschüre wir folgende biografische ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Während die Wohlhabenden mitgestalten möchten und wählen gehen, koppeln sich die Ärmeren immer mehr ab, sie stellen den übergroßen Teil der Wahlverweigerer. Dementsprechend haben die reichen Menschen deutlich mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Bundes- und Landtage und der Kommunalparlamente genommen, als die armen.

Die Gründe, nicht zur Wahl zu gehen, sind von ihnen schnell benannt. Sie finden keine Partei mehr, die ihnen ein ...

Von Ratsgruppe Tierschutz Essen

Tierschutzpartei fordert Aufhebung des Baubeschlusses Raadter Straße

Die Ratsgruppe Tierschutz im Rat der Stadt Essen fordert die Aufhebung des Beschlusses des Rates aus 2019 zur Aufnahme der klimarelevanten Freifläche an der Raadter Straße in Haarzopf in das Wohnbauentwicklungsprogramm des Stadtplanungsamtes. Die Tierschützer sehen darin das politisch falsches Signal einer konkreten Bauabsicht, die konsequent zu einem ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Da die Stadt Dortmund mit ihrer Sozialpolitik in der „abgehängten“ Nordstadt gescheitert ist, schlägt sie nun brutal um sich und bekämpft im Verbund mit der Polizei nicht die Armut, sondern die Armen. Es wird Tag und Nacht „Präsenz“ gezeigt und „konsequent, auch bei kleineren Verstößen“ durchgegriffen. Das beginnt mit massiver Polizeipräsenz im Alltagsbild der Nordstadt, geht über martialische, überzogene Polizeieinsätze, auch schon bei ...

Von BBU

Die Bürgerinitiative „Dicke Luft“ in Herne hat sich mit den aktuellen Zahlen der Krebsfälle in Nordrhein – Westfalen, und speziell in Herne, befasst. Die Bürgerinitiative fordert von der Politik endlich Maßnahmen, um festzustellen, warum es im Ruhrgebiet und gerade auch in Herne, eine überdurchschnittliche Erhöhung der Fallzahlen bei Krebserkrankungen gibt.

„Die Bürgerinitiative ist eine Mitgliedsinitiative des Bundesverbandes Bürgerinitiativen ...

Von DIE LINKE+ Dortmund

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der ...

Von Ostermarsch Rhein/Ruhr

Die im Bündns Ostermarsch Rhein/Ruhr zusammengeschlossenen Friedensgruppen protestieren gegen den Plan der weiteren Militarisierung von Nordrhein-Westfalen. Laut Presseberichten bestehen Überlegungen, die NATO Kommunikation und Informations-Agentur NCIA aus Belgien nach Bochum zu verlegen, ersatzweise nach Bonn.

Dabei handelt es sich um eine Einrichtung, die die zunehmend für die Kriegsführung unverzichtbaren Internetverbindungen der NATO vor ...

Von Piratenpartei NRW

Vergangenen Freitag ist es in einem Essener Impfzentrum zu einer riesigen Datenschutzpanne gekommen. Dabei wurden in einer Rundmail die Daten von über 13.000 Impfwilligen offen per Rundmail versendet.

Eigentlich sollten mit besagter Rundmail knapp 700 Essener:innen, die in dieser sowie in der kommenden Woche einen Impftermin haben, über geänderte Öffnungszeiten des Impfzentrums informiert werden. Wie jedoch aus lokalen ...