Von Stop Tihange

Der Kampf um die Verhinderung der Lieferung von Brennelementen für das Atomkraftwerk Doel geht in die nächste Runde. Mehrere Umweltorganisationen haben Strafanzeige gegen Brennelemente-Hersteller und Bundesamt gestellt.

Obwohl juristisch verboten, wurden im Januar Brennelemente von Lingen nach Doel transportiert.

Schon im April letzten Jahres hatten Privatpersonen und Stop Tihange Deutschland e.V. gegen den Export von ...

Von DIE LINKE. NRW

Die Lage der Flüchtlinge in Bosnien spitzt sich immer weiter zu, den Menschen fehlt es an lebensnotwendigen Dingen wie Wohnraum oder Nahrung. Aus diesem Anlass ruft die Seebrücke für den 30. Januar 2021 zu einem Aktionstag auf, den DIE LINKE NRW unterstützt.

Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, fordert: "Die Landesregierung muss endlich handeln, denn die Situation der Flüchtlinge in Bosnien verschlechtert sich zusehends und ...

Von "Köln gegen Rechts"

Eilkundgebung Samstag 30.01. – 13h Rudolfplatz

Die NRW-Landesregierung plant einen massiven Angriff auf das Demonstrations- und Versammlungsgesetz.

Sollte dieser Gesetzesentwurf tatsächlich durchkommen, würden u.a. Aufrufe zur Blockade oder Störung von Naziaufmärschen unter Strafandrohung von bis zu zwei Jahren gestellt werden.
 Ein großer Teil antifaschistischer Arbeit würde ...

Von GAL Gronau

GAL-Ratsmitglied Udo Buchholz weist aktuell auf zwei Online-Veranstaltungen zum Thema Atommüll hin, die am Freitag (29.1.) sowie am Samstag (30.1.) stattfinden.

Bei der Veranstaltung am Freitag geht es um das Thema „Atommüllland NRW und die Endlagersuche“. Veranstalter ist der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und beteiligt ist auch Felix Ruwe von der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“. Am Samstag tagt, ebenfalls Online, die Atommüllkonferenz – ein ...

Von DIE LINKE. NRW

Die Corona-Pandemie und seine Folgen stellen den Arbeitsmarkt vor enorme Herausforderungen. Bereits im vergangenen Jahr gab es neun Prozent weniger Ausbildungsplätze. „In diesem Jahr könnte der Ausbildungsmarkt noch weiter einbrechen. Als Folge ist zu befürchten, dass die drohende berufliche Perspektivlosigkeit junge Menschen zunehmend in die Bundeswehr treibt“, erklärt Tamara Helck, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW.

Doch Soldat*innen helfen ...

Von BBU

Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW und Niedersachsen sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die Ärzteorganisation IPPNW fordern von der Bundesregierung ein sofortiges Ende der Atomkooperationen zwischen Deutschland und Russland, insbesondere auf dem Gebiet der Urananreicherung und der Brennelementefertigung. Anlass für den dringenden Appell ist zum einen die gewalttätige Repression gegen zahlreiche Demonstrationen in Russland im Zuge der ...

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW (MBR NRW) beobachtet angesichts der weiterhin steigenden Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus innerhalb der Sicherheitsbehörden einen zunehmenden Vertrauensverlust in weiten Teilen der Zivilgesellschaft. Die in den letzten Monaten bekannt gewordenen Vorfälle erscheinen umso besorgniserregender vor dem Hintergrund einer massiven Welle extrem rechten Terrors und der zunehmenden Entgrenzung rechter Gewalt in Deutschland. Im November diesen ...

Von DIE LINKE. NRW

Am morgigen Donnerstag (28.1.) berät der NRW-Landtag Anträge der Oppositionsfraktionen zur Schulsituation in der Pandemie. Während die rechte AfD verlangt, Schulen und Hochschulen für den Präsenzunterricht sofort zu öffnen, schlagen SPD und Grüne ein Bündel detaillierter Maßnahmen vor. Dr. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin im Landesvorstand von DIE LINKE NRW erklärt dazu:

"Wir unterstützen viele der Kritikpunkte und ...

Von DIE LINKE. NRW

Im aktuellen Bericht zur Pandemielage des NRW-Gesundheitsministeriums ist nachzulesen, dass in allen Strukturen der gesundheitlichen Versorgung massive Mängel zu erkennen sind. Was nicht in dem Bericht enthalten ist: eine weitreichende Ursachenanalyse. Dazu erklärt Britta Pietsch, gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Nun zeigt sich das Ergebnis der Spar- und Privatisierungspolitik der vergangenen Jahrzehnte auf dem Gesundheitssektor.“

„Wer ...

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW äußert scharfe Kritik an dem Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz, das Innenminister Herbert Reul am heutigen Mittwoch (27.1.) in den Landtag einbringen will. Die Partei fordert die CDU und die FDP auf, das Gesetzesvorhaben in der aktuellen Form nicht weiter zu verfolgen.

„Die Landesregierung verkauft ihren Entwurf als Maßnahme gegen Rechts“, erklärt Amid Rabieh, innenpolitischer Sprecher von DIE ...

Von DIE LINKE. NRW

Jedes Jahr am 27. Januar begehen wir den Holocaust-Gedenktag und erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus. Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von DIE LINKE NRW: „Am 27. Januar vor 76 Jahren befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Antisemitismus, Rassismus, Hass und Hetze führen können. Gleichzeitig ist Auschwitz ...

Atomkraftwerke werden schrittweise abgeschaltet, aber was mit den radioaktiven Abfällen langfristig passieren soll, ist bis heute, 50 Jahre nach Beginn des "Atomzeitalters" immer noch ungeklärt. In Nordrhein-Westfalen stehen die Atomruinen gescheiterter Allmachtsphantasien: In Kalkar sollte der Schnelle Brüter mit dem Atomwaffenstoff Plutonium Strom liefern, in Hamm-Uentrop wurde ein ebenfalls atombombentauglicher Reaktor nach nur wenig über einem Jahr Volllastbetrieb endgültig stillgelegt. ...

430.162 Tiere mussten im Labor leiden und sterben

Von Ärzte gegen Tierversuche

Im Jahr 2019 mussten 430.162 Tiere allein in Nordrhein-Westfalen sterben. Damit belegt Nordrhein-Westfalen den dritten Platz der Negativrangliste zu Tierversuchen des bundesweiten Vereins Ärzte gegen Tierversuche. Er fordert von Bund und Ländern, endlich einen Ausstiegsplan aus dem Tierversuch vorzulegen.

In Deutschland mussten ...

Von AKL NRW

DIE LINKE tritt für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ein. Sie ist angetreten als eine Partei, die Politik mit und für die Menschen macht. Das Programm der LINKEN beginnt mit dem Satz: „DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft… Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist.“ Und für dieses Ziel kämpfen wir außerparlamentarisch und auch in den Parlamenten. Vor diesem ersten Satz des ...

Von GAL Gronau

Die Urananreicherungsanlage in Gronau ist bundesweit eine der störfallanfälligsten Atomanlagen. Darauf hat das Gronauer Stadtratsmitglied Udo Buchholz anlässlich des elften Jahrestages des bisher schwersten Unfalls in der bundesweit einzigartigen Uranfabrik hingewiesen. Am 21. Januar 2010 wurde ein Arbeiter in der Anlage verstrahlt. Er hatte einen vermeintlich leeren Urancontainer geöffnet, in dem sich noch radioaktives Uranhexafluorid befand. Der Vorfall ...