Als Zeichen der Solidarität: DKP-Vorsitzender Patrik Köbele tritt der Roten Hilfe bei
Mittwoch 18. April 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. zu prüfen. Begründen tut Schuster sein Ansinnen mit einem angeblich rechtsstaatsfeindlichen Verhalten der Roten Hilfe.

Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

„Herr Schuster sollte besser vor seiner eigenen Tür kehren, wenn er gegen rechtsstaatfeindliches ...

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Aktiver Widerstand gegen imperialistische Kriegsvorbereitung!
Freitag 13. April 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Erklärung des Zentralkomitees der MLPD

Per Twitter kündigte am Mittwoch, 11.?4.?18 US-Präsident Donald Trump Raketenangriffe auf Syrien an. Das neuimperialistische Russland Wladimir Putins drohte umgehend, dann amerikanische Raketen abzuschießen, und es werden „die Objekte angegriffen, von denen sie abgefeuert wurden“.1 Diese drastische Zuspitzung ist Bestandteil einer allgemeinen Tendenz der imperialistischen ...

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Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!
Mittwoch 11. April 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne  rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn  an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland.  Doch  schon legen die USA und  die mit ihr verbündeten ...

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„Deliveroo, shame on you!“ Internationaler Aktionstag gegen die Verhältnisse bei Deliveroo
Dienstag 10. April 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Berlin 

Von FAU Berlin

Die FAU Berlin ruft für den 13. April um 16.30 Uhr zu einer Fahrraddemonstration vom Oranienplatz zu den Deliveroo-Büros in der Schlesischen Straße 26 auf. Die Demonstration steht im Rahmen des von aktion./.arbeitsunrecht e.V. für diesen Tag ausgerufenen Aktionstages gegen Union Busting und Ausbeutung. Zeitgleich werden ähnliche Aktionen in über zehn weiteren Städten stattfinden. Außerdem endet an diesem Tag eine von der Deliveroo Betriebsgruppe der FAU Berlin ...

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Personalabbau im Öffentlichen Dienst
Samstag 07. April 2018

Bild: ver.di

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Derzeit verhandeln ver.di, die Gewerkschaft der Polizei, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie dbb Beamtenbund und Tarifunion mit den Arbeitgebern von Bund und Kommunen über die Einkommen von 2,3 Millionen Beschäftigten. Sie fordern außerdem den Bund auf, die Regelungen des Tarifvertrags zeit- und wirkungsgleich auf die 344.000 Beamten, Richter und Soldaten sowie 182.000 Versorgungsempfänger zu übertragen.

Die ...

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Solidarität mit Joly Talukder und weiteren verhafteten Gewerkschafter*innen in Bangladesh
Freitag 06. April 2018

Bildmontage: HF

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Feminismus 

Von Frauenverband Courage

Liebe Freund*innen

Wir bitten um Eure Solidarität!

Von den Europakoordinationen der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen haben wir von der Verhaftung von Joly Talukder, Generalsekretätin des Gewerkschaftszentrums der Textilarbeiter*innen (GWTUC - Garment Workers' Trade Union Center), und von sieben weiteren führenden Mitgliedern der Gewerkschaft GWTUC erfahren.
Der Hintergrund: Ende Januar 2018 protestierten Arbeiterinnen und Arbeiter der er ...

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Abrüsten statt aufrüsten – Frieden mit Russland!
Dienstag 03. April 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

DKP fordert Aufklärung im Fall Skripal

Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr wieder größer geworden. Eine stärkere Friedensbewegung ist auch nötig, um die Aufrüstungspläne der Bundesregierung, die Erhöhung der Kriegsausgaben zu durchkreuzen. Bei diesen von den NATO-Staaten vereinbarten 2 Prozent des BIP geht es um die ...

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Prozess MLPD gegen Deutsche Bank gegen Kontokündigungen
Dienstag 03. April 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Von MLPD

Donnerstag, 5. April 2018, 8.50 Uhr, Amtsgericht Essen

Das Essener Amtsgericht hat im einstweiligen Verfügungsverfahren der MLPD gegen die Deutsche Bank gegen die Kündigung ihrer Konten kurzfristig einen öffentlichen Verhandlungstermin am Donnerstag, 5. April 2018, 8.50 Uhr, Zweigertstraße 52, Sitzungssaal N 119 (Aktenzeichen 23 C 168/18) anberaumt.

Für Pressevertreter dürfte das brisante Verfahren interessant sein: Im ...

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MLPD beantragt einstweilige Verfügungen gegen Deutsche Bank und Postbank gegen die rechtswidrige Kündigung ihrer Bankkonten
Mittwoch 28. März 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Wirtschaft, News 

Von MLPD

Die MLPD hat gestern bei Gericht einstweilige Verfügungen gegen die Deutsche Bank und ihre Tochter Postbank wegen der Kündigung ihrer Konten auf Bundes-, Landes- und Ortsebene beantragt. Dazu erklärt Klaus Dumberger, Geschäftsführer der MLPD: „Die Kündigung unserer Konten ist der vierte Versuch des Flaggschiffs des deutschen Finanzkapitals, der Deutschen Bank, unsere Geschäftsfähigkeit anzugreifen. Schon 1985, 1998 und 2009 scheiterten diese Versuche, uns ...

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„Der weltweite Efrîn-Aktionstag am 20./21. März wird ein Signal des gemeinsamen Kampfs gegen den Imperialismus geben“
Montag 19. März 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Nach fast zwei Monaten des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der Türkei haben die Selbstverwaltungsorgane von Efrîn (Rojava/Nordsyrien) am Wochenende die weitgehend kampflose Räumung der Stadt veranlasst. Während das faschistische Erdogan-Regime zur brutalen Stürmung der Stadt entschlossen war, retteten die kurdischen Befreiungskämpfer mit diesem taktischen Rückzug das Leben und die Gesundheit von ...

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Tarifrunde Bund und Kommunen: „200 € Mindestbetrag hat hohe Akzeptanz“
Donnerstag 15. März 2018

Andre auf der Heiden ist Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung Oberhausen, Ehrenamtlicher stellvertretender Vorsitzender, ver.di Landesfachbereich Gemeinden in NRW; Foto: privat

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Wirtschaft 

Interview von Herbert Schedlbauer mit Andre auf der Heiden

UZ: Um 6 Prozent, mindestens aber 200 Euro im Monat, sollen die Entgelte in der Tarifrunde öffentlicher Dienst für die Beschäftigten von Bund und Kommunen in diesem Jahr steigen. Einer der Schwerpunkte ist die Forderung einer „sozialen Komponente“.  Wie kam es dazu?

Andre auf der Heiden: Bereits in den Vorjahren hat diese Forderung in den Debatten einen breiten ...

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SPD: Marx und Engels würden sich im Grabe umdrehen...
Donnerstag 08. März 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Zum Mitgliederentscheid in der SPD erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzender der MLPD: „Es ist grotesk übertrieben, wenn in vielen Medien von einer ‚überwältigenden‘ Mehrheit bei der SPD-internen Abstimmung zur großen Koalition gesprochen wird. 66 Prozent der abgegebenen Stimmen waren dafür, gemessen an der Gesamtmitgliedschaft der SPD sind es gerade mal 51,6 Prozent. Ein Drittel der abgegebenen Stimmen waren bewusste Nein-Stimmen zu einer erneuten ...

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Sigrid Wolf zum Internationalen Frauentag: Es bleibt noch viel zu tun
Mittwoch 07. März 2018
Feminismus Feminismus, Arbeiterbewegung, NRW 

Von DGB Düsseldorf

„Auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts bliebt in puncto Gleichstellung noch viel zu tun“, erklärt Sigrid Wolf, DGB-Stadtverbandsvorsitzende in Düsseldorf, anlässlich des internationalen Frauentages am 8. März. „Unsere Parlamente sind so männlich wie lange nicht mehr. Sowohl im NRW-Landtag als auch im Bundestag sind deutlich weniger als ein Drittel der Abgeordneten weiblich. Damit sind Frauen bei der politischen Gestaltung unseres Landes ...

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Offene Diskussion, gemeinsame Aktion
Sonntag 04. März 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

DKP will für Abrüstung aktiv werden, orientiert auf fortschrittliche Wende und bestätigt Vorsitzende

Die Delegierten des DKP-Parteitages haben am Wochenende beschlossen, dass die Partei im kommenden halben Jahr mit einer Kampagne den Aufruf "Abrüsten statt Aufrüsten" unterstützen wird. Sie wählten erneut Patrik Köbele zum Vorsitzenden. Mit ihrer Vorstellung einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt beschreiben die Kommunisten das Ziel, ...

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Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu kommunalen Fahrverboten
Donnerstag 01. März 2018
Umwelt Umwelt, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Drastische Maßnahmen zur Luftreinhaltung auf Kosten der Profite der Autokonzerne sind notwendig!“

„Das gestrige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und die Landesregierung Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Jahrelang haben sie wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung abgelehnt oder unterlaufen. Ihnen ist es egal, dass Jahr für Jahr in Deutschland mehrere Zehntausend Menschen wegen der ...

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