Solidaritätsnote mit den Beschäftigten, dem Betriebsrat und die IG Metall der Hüttenwerke Krupp-Mannesmann
Donnerstag 23. Februar 2017

Bild: DIE LINKE. Duisburg

NRW NRW, Arbeiterbewegung, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. Duisburg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit großer Sorge haben wir von euren Kollegen und aus der Presse entnehmen müssen, dass in eurem Werk fast jede fünfte Stelle abgebaut werden soll.

Ihr wart es doch, die durch eure Arbeit jahrelang die Gewinne der Gesellschafter erwirtschaftet habt. Nun ist es nicht hinnehmbar, dass ihr die Leidtragenden sein sollt, die für die Stahlkrise zahlen sollt.

Im letzten Jahr noch hat der Haupteigentümer der Hüttenwerke ...

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Rats TV - persönliche Erklärung Gutowski & Schultz
Donnerstag 23. Februar 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Ratsherren Reiner Gutowski (FDP) und Torben Schultz (DIE LINKE) zeigen sich enttäuscht über die am Mittwoch veröffentlichten Aufzeichnungen der Ratssitzung vom 16.02.2017. Der Live-Übertragung per Stream konnte getrennt von der Speicherung zum späteren Abruf zugestimmt werden. Da nun jegliche Beiträge der Verwaltung – hier sei im Besonderen der Oberbürgermeister genannt - fehlen, so wie die Beiträge des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Peter ...

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Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden
Donnerstag 23. Februar 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage bekannt, welche die Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung gestellt hatte. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl:

„Der Niedergang des sozialen ...

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Bildung ist mehr wert – Frau Löhrmann, hören sie auf die Schüler!
Donnerstag 23. Februar 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In wenigen Tagen endet die von der LandesschülerInnenvertretung (LSV) NRW gestartete Petition „Wir sind mehr wert! - Kostenlose Bildung für Alle“. Die Linke unterstützt die Forderungen der LSV NRW. Dazu erklärte Jules El-Khatib, Jugendpolitischer Sprecher der NRW-Linken:

„Die LandesschülerInnenvertretung macht mit ihrer Kampagne auf das Problem der Unterfinanzierung im Bildungssystem aufmerksam. Wir unterstützen ihr Ziel und fordern jährliche ...

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Offener Brief zum Alkoholverbot in der Duisburger Innenstadt
Mittwoch 22. Februar 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

Sehr geehrte Frau Dr. Lesmeister, liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD und CDU in Duisburg,

unter dem folgenden Internet-Link

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01/245122

finden Sie das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Wir möchten Sie im Zuge der Diskussion um das geplante Alkoholverbot ...

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Räumung der Besetzung in der Ferdinandstraße
Dienstag 21. Februar 2017

Bild: Soziales Wohnen i.G.

Bewegungen Bewegungen, NRW, Köln 

Von Soziales Wohnen i.G.

Am 16. Februar 2017 haben wir gemeinsam mit dem Aktionsbündnis „Wohnraum für alle“ die beiden Häuser in der Ferdinandstraße 6-8 besetzt. Wir wollten die Häuser in Eigenleistung instandsetzen und so Wohnraum schaffen, der auch für die ärmeren Schichten der Bevölkerung bezahlbar gewesen wäre.

In dieser Stadt scheint das offensichtlich nicht möglich zu sein.

Obwohl wir gute Vorarbeit geleistet hatten und unser Konzept bei politischen Vertretern im ...

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LINKE. mit gemischten Gefühlen beim Siegerentwurf zum Haus Westland – Jetzt sind die BürgerInnen gefragt!
Dienstag 21. Februar 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Der am Montag, den 20. Februar 2017 gekürte Entwurf für die Entwicklung des Europaplatzes und die Neubebauung des Geländes des jetzigen Haus Westland wird von der Linksfraktion sehr differenziert gesehen. Die Architektur und die Aufteilung in mehrere kleinere Bauten statt einer Schaffung von ein oder zwei großen Beton-Klötzen wird sehr positiv gesehen. Dem entgegen steht aber die drastische Verkleinerung des Bahnhofsvorplatzes. Hier befürchtet ...

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Jülicher Atommüll-Debakel: Exportverbot bleibt umstritten
Montag 20. Februar 2017

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von "Stopp Westcastor"

Offenbar keine Einigung beim Krisengespräch im Bundeskanzleramt

Das Krisengespräch im Bundeskanzleramt zum Atommüll-Export am vergangenen Donnerstag zwischen Bundesforschungsministerium, Bundesumweltministerium und Vertretern der Bundestagsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken in der Endlagerkommission hat offensichtlich kein Ergebnis hervorgebracht. Eine offizielle Mitteilung zu Gesprächsergebnissen konnten die ...

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Urteil gegen Latife Cenan-Adigüzel
Montag 20. Februar 2017

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, NRW 

Mitteilung der Rechtsanwälte und UnterstützerInnen von Latife Cenan-Adigüzel zur Verurteilung der Wuppertalerin wegen „Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ (§129b StGB)

Am Donnerstag, den 16. Februar fiel nach einem anderthalbjährigen Verfahren vor dem 5. Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf das Urteil gegen unsere Mandantin und Freundin Latife Cenan-Adigüzel. Sie wurde zu einer Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten ...

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Schwer misshandelte Ziegen auf Bioland-Hof in Brilon: PETA zeigt Verantwortliche des Veterinäramts an
Montag 20. Februar 2017

Abgemagerte Ziegen; Bild: PETA

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von PETA

Prügel am Melkstand, kranke und verletzte Tiere, zahlreiche Kadaver unter Planen: Vor gut einer Woche deckte PETA massive Tierquälerei auf einem Bio-Ziegenhof in Brilon auf. Nun hat die Tierrechtsorganisation Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Arnsberg gegen die Verantwortlichen des Veterinäramtes Hochsauerlandkreis erstattet. Der Vorwurf: Trotz mehrerer Anzeigen aus der Bevölkerung duldete die Behörde die Missstände in dem Betrieb monatelang. Nach PETAs Ansicht ...

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Schluss mit dem Kirchturmdenken! - DGB sieht Gründung der Metropolregion Rheinland als Chance
Montag 20. Februar 2017
Düsseldorf Düsseldorf, Arbeiterbewegung, NRW 

Von DGB Düsseldorf

„In einer globalisierten Welt ist es für eine Region wichtig, sich auch international sichtbar zu machen und für seine Interessen gemeinsam einzustehen“, erklärt Sigrid Wolf, DGB-Regionsgeschäftsführerin Düsseldorf-Bergisch Land und Mittlerer Niederrhein. „Daher begrüßen die Gewerkschaften die heutige Gründung der Metropolregion Rheinland. Der Verein kann daran mitwirken, Wachstum und sozialversicherte Beschäftigung zu steigern. Davon profitiert dann nicht ...

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Karneval gemeinsam mit Flüchtlingen feiern
Montag 20. Februar 2017
Kultur Kultur, Soziales, NRW 

Von MLPD NRW

Flüchtlinge sollen Karnevalsveranstaltungen meiden“ – so titelte der Kölner Stadtanzeiger am 4. Februar 2017 und bezog sich auf eine Rundmail der „Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste“ in Duisburg an alle Flüchtlingseinrichtungen des Landes NRW.

Dazu Dr. Ernst Herbert, Sprecher der MLPD-Landesleitung NRW und Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Leverkusen-Köln IV:

Ich bin zu tiefst empört über diesen Vorgang. Das ...

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Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Linke fordert Taten statt Worte
Sonntag 19. Februar 2017
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des morgigen „Welttages der sozialen Gerechtigkeit“ erklärt Christian Leye, Landessprecher der NRW-Linken und deren Spitzenkandidat zur anstehenden Landtagswahl:

„Der Welttag für soziale Gerechtigkeit muss dringend auch in NRW begangen werden. Wir würden der SPD gerne glauben, sich wieder für soziale Gerechtigkeit stark zu machen, wie es Hannelore Kraft gestern auf dem SPD-Parteitag wortreich angekündigt hat. Ihre Regierungspolitik ...

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Die GroKo hat doch nichts gelernt – Nur Lippenbekenntnisse
Sonntag 19. Februar 2017
NRW NRW, News 

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach zu den Anmeldungen Gesamtschule

Am Freitag, den 17.02. wurden die Anmeldeergebnisse der Gesamtschulen für das Schuljahr 2017/18 in einer Koordinierungsrunde des Fachbereichs Schule und Sport vorgestellt. Wie in jedem Jahr werden Kinder abgewiesen, weil die Gesamtschulplätze nicht ausreichen. In diesem Jahr sind es 351 gegenüber 335 (Schuljahr 16/17). Die politisch Verantwortlichen kommen damit seit Jahren dem Elternwillen ...

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Klage gegen illegale Kastenstände eingereicht – Ende dieser Tierquälerei in Sicht?
Sonntag 19. Februar 2017
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Animal Rights Watch, der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt und der Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz

Animal Rights Watch (ARIWA) hat Klage gegen den Kreis Kleve eingereicht. Der Grund: Die Kreisveterinärbehörde toleriert seit Jahren zu schmale, illegale Kastenstände in Schweinezuchtbetrieben. Kleve ist dabei kein Einzelfall – bundesweit werden Zuchtsauen in zu schmalen Kastenständen eingesperrt. In dem richtungsweisenden Musterverfahren soll ...

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