Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017
Samstag 27. Mai 2017

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Debatte 

Von Landessprecher*innenrat der AKL NRW

Die Landtagswahlen im Saarland, Schleswig Holstein und vor allem in Nordrhein-Westfalen vom 14. Mai 2017 haben in der politischen Landschaft Deutschlands, die nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD etwas benebelt war, für Klarheit gesorgt:

  • Wahlgewinner waren mit CDU (trotz zweitschlechtestem Ergebnis in ihrer Geschichte!), FDP und AfD die Parteien, die auf einen klaren Oppositionskurs gesetzt haben. Die ...
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Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Urantransporte stoppen - Aktions-Floßtour auf Mosel und Rhein startet im Juni
Freitag 26. Mai 2017

Floßtour 2011; Foto: Robin Wood

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Rheinland-Pfalz 

Von Robin Wood

Im Juni werden AtomkraftgegnerInnen von ROBIN WOOD, ContrAtom und lokalen Gruppen eine rund zweiwöchige Floßtour gegen Urantransporte starten. Die Tour unter dem Motto „Mal richtig abschalten – Urantransporte stoppen“ beginnt am 9. Juni in Trier und wird über Mosel und Rhein bis nach Köln führen. Sie zielt darauf, Menschen an der Strecke über diese unverantwortlichen Transporte zu informieren und zu animieren, selbst für den Atomausstieg aktiv zu werden, wie ...

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Mo und die Arier
Freitag 26. Mai 2017

Foto: Jimmy Bulanik

Kultur Kultur, NRW 

Von Jimmy Bulanik

Oberhausen - Am 24. Mai 2017 kam Mo Asumang nach Oberhausen. Ab 19 Uhr gab die Künstlerin eine Lesung zu ihrem aktuellem Buch. Darin kam ein Teil der Gefühlswelt, Wissbegierde und Resultate der Mo Asumang zum Vorschein Für eine Zeitspanne von fünfundvierzig Minuten lief eine gekürzte Version ihres Film "Die Arier". Tatsächlich begegnete Mo Asumang im Iran die biologischen Arier. Diese bekennen sich zum universellen Humanismus. Im Nachgang gab es Fragen und ...

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Streik in NRW
Donnerstag 25. Mai 2017

Foto: Jimmy Bulanik

NRW NRW, Arbeiterbewegung, Wirtschaft 

Von Jimmy Bulanik

Essen - Am 24.05.2017 kamen über zweitausend Menschen welche im Handel beschäftigt sind, aus ganz NRW zum ersten Tag des Streik zusammen. Ab 6 Uhr Morgens begann der Streik vor den Betrieben. Ab 10 Uhr standen die Beschäftigten, Verdi Mitgliederinnen und Mitgliedern auf dem Kennedy Platz in Essen.

Unterstützt wurden diese durch Silke Zimmer, die Verhandlungsleiterin im Bundesland Nordrhein - Westfalen des Handels bei der Gewerkschaft Verdi als auch Stefanie ...

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Für Allgemeinverbindlickeit der Tarifverträge im Einzelhandel
Donnerstag 25. Mai 2017
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu der Tarifrunde im Einzelhandel, die gestern mit dem ersten Aktionstag in die aktive Phase übergegangen ist, erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linken in Nordrhein-Westfalen, Helmut Born:

"Die Linke unterstützt die Forderung der Einzelhandelsbeschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di nach Anerkennung der Allgemeinverbindlichleit der Tarifverträge für den Einzelhandel. Es muss Schluss gemancht werden mit dem ruinösen Wettbewerb im ...

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Fracking in NRW: Zdebel fordert Nein zu Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis der RWTH Aachen
Mittwoch 24. Mai 2017
Umwelt Umwelt, NRW, News 

„Der vorgelegte Verlängerungsantrag der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen zur Aufsuchung von Erdgas in ihren Claim CBM-RWTH ist in jeder Hinsicht inakzeptabel. Ich fordere die Bezirksregierung Arnsberg als zuständig Bergbehörde auf, den Antrag umgehend abzulehnen.“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss. „Der vorgelegte Antrag ist derartig vage formuliert, dass Fracking im Kohleflözgestein zukünftig nicht ...

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Rot-Grünes NRW: Geschäfte mit dem Super-GAU
Mittwoch 24. Mai 2017
Umwelt Umwelt, Internationales, NRW 

„Belgische Risiko-Atommeiler wie in Tihange, betrieben mit Geld aus NRW und die bisherige rot-grüne Regierung schweigt dazu monatelang. Das ist einfach nur skandalös.“ Mit diesen Worten reagiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) auf Berichte, denen zufolge das Land NRW über seinen Pensionsfonds insgesamt 23,3 Millionen Euro in die französischen Energiekonzerne EDF und ENGIE investiert hat. EDF betreibt in Frankreich alle AKWs, darunter unter anderem die Risikomeiler ...

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Tihange: LINKE wirft NRW-Ministern Bruch ihres Amtseids vor
Dienstag 23. Mai 2017
Umwelt Umwelt, Internationales, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Nach Recherchen des WDR finanziert das Land Nordrhein-Westfalen über seinen Pensionsfonds die gefährlichen alten Atomkraftwerke Tihange, Doel und Cattenom in den westlichen Nachbarländern mit. DIE LINKE wirft den Verantwortlichen der Landesregierung deshalb Bruch des Amtseids vor.

„Der Betrieb der maroden Atomkraftwerke Tihange und Doel gleicht russischem Roulette, die Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen ist gefährdet – das sind die Worte der ...

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Die Landtagswahl und der Klassenkampf
Montag 22. Mai 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet

Welchen Einfluss hatte der Kampf der StahlarbeiterInnen bei Thyssenkrupp Steel und HKM auf die Landtagswahl in NRW?

Die Wahl in NRW ergab Stimmengewinne für den neoliberalen Block. CDU, SPD, FDP und Grüne bekamen zusammen 7 Mio. Zweitstimmen. Das sind ca. 350.000 Stimmen mehr als 2012. Die rechten Parteien AfD, NPD, Die Rechte und REP erzielten 663.000 Zweitstimmen (2012: 40.007 Stimmen). Die Linke bekam ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 - 27-05-17 21:31
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
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NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Ein katastrophales Resultat
Samstag 20. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW 

Von Jimmy Bulanik

Die Drucksache 16/14400 des Landtages von Nordrhein-Westfalen ist der Abschlussbericht über 1.150 Seiten A4 zum NSU in Nordrhein-Westfalen. Der NRW PUA NSU setzte sich zusammen aus den Ordentliche Mitglieder:

SPD - Walburga Benninghaus, Ibrahim Yetim, Andreas Bialas, Andreas Kossiski, Thomas Stotko

CDU - Serap Güler, Peter Biesenbach, Heiko Hendriks

Bündnis 90 / Die Grünen - Monika Düker, Verena Schäffer

FDP - Dr. Joachim Stamp

Piraten - Birgit Rydlewski ...

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Ein Appel an uns alle
Samstag 20. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW 

Von Jimmy Bulanik

Hagen - Am Freitag, 19. Mai 2017 kam der NSU Nebenkläger Mehmet Daimagüler zu einem Vortrag im Bezug zum NSU Prozess in München.

Für den Juristen war es erfrischend das zirka siebzig Menschen sich in ihrem Wochenende an einem Freitag Abend zur Veranstaltung nach Hagen begeben haben, um sich mit der Materie auseinanderzusetzen.

Herr Dr. Daimgüler zog es vor im stehen seinen Vortrag zu halten und referierte zum NSU Prozess in München. Nach den Ausführen ...

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Der Fall Temme: die fehlenden Sekunden
Freitag 19. Mai 2017

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Köln, NRW 

Von Tribunal ‘NSU-Komplex auflösen’

Forensic Architecture präsentiert neue Ergebnisse zum ehemaligen Verfassungs­­schutzmitarbeiter Andreas Temme auf dem Tribunal

Heute wird das Tribunal bei den Betroffenen und den Familien der Opfer eine Schuld einlösen. Neue Beweismittel, die in dem NSU-Verfahren einen Raum hätten haben sollen, ihn dort aber nicht gefunden haben, bekommen ihn nun auf dem Tribunal.

Beauftragt durch das Tribunal, wird das an der Londoner ...

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Nach der Wahl ist vor der Wahl
Donnerstag 18. Mai 2017

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

von Rüdiger Sagel, Münster

10 Jahre nach Gründung der LINKE, und 4 Monate vor der Bundestagswahl am 24. September 2017, hat die Partei in NRW eine herbe Wahlschlappe erlitten. Erneut wurde im Westen der Republik und diesmal im wichtigen, da mit Abstand bevölkerungsreichsten Bundesland, das erklärte Wahlziel, der Wiedereinzug in den Landtag, verfehlt. Richtig ist zwar, dass die NRW LINKE das Resultat im Verhältnis zu 2012 fast verdoppelt hat. Aber zur Wahrheit ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 - 27-05-17 21:31
Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht  - 17-05-17 20:51
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: AfD im Landtag drin – DIE LINKE nicht
Mittwoch 17. Mai 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, NRW, Linksparteidebatte 

Von Helmut Born

Die Wahlen am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen hat dem Land einen Rechtsruck beschert und der amtierenden Landesregierung aus SPD und Grünen eine heftige Niederlage, die zu ihrer Abwahl führte. Sie verloren zusammen 12,8 % und finden sich nun gemeinsam in der Opposition wieder. Die CDU konnte um 6,7 % und die FDP um 4 % zulegen Damit ist der Weg für eine CDU-FDP-Regierung, der zweiten nach 2005, geebnet. Die AfD erreichte mit 7,4 % ...

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Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017 - 27-05-17 21:31
Die Landtagswahl und der Klassenkampf - 22-05-17 20:59
Nach der Wahl ist vor der Wahl  - 18-05-17 20:57
NRW-Wahl: Rechtsruck erfordert neue Antworten - 15-05-17 20:58
Neue NRW-Landesregierung muss auch vor der eigenen Tür kehren
Mittwoch 17. Mai 2017

6. Fukushima-Jahrestag in Gronau; Bild: BBU

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Keine Uran-Lieferungen für US-Atombomben, Tihange und Co!

Urananreicherung in Gronau beenden! Kein weiterer Atommüll nach Ahaus!

Die Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz begrüßen, dass alle neuen möglichen Regierungsparteien in NRW die Kritik an den maroden Atomreaktoren in Belgien teilen. Von einer neuen Landesregierung müssen dementsprechend umgehend konkrete Schritte wie ein Stopp der ...

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