Werden Erwerbslose in der Partei DIE LINKE ausgegrenzt?


Bildmontage: HF

11.01.11
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, TopNews 

 

Von Horst Bruns

Das war ja abzusehen nach den diversen Eiertänzen, die unsere Partei"prominenz" schon seit geraumer Zeit um die Höhe der Hartz-IV-Grundsicherung und einen einheitlichen Mindestlohn aufführt. Die Bundestagsfraktion wollte mal in einem ersten Schritt 435 Euro H4 und 8,71 Euro Mindestlohn. Das war im Frühjahr 2009. Nahezu zeitgleich beschloß der Parteivorstand einstimmig 500 Euro H4 und 10,00 Euro Mindestlohn. Und was machte die Bundestagsfraktion, deren Mitglieder ja teilweise auch im Parteivorstand sitzen und bei dem einstimmigen Beschluß dabei waren? Sie blieb bei der minimalisierten Forderung. Fein.

Und was passiert jetzt? Nicht einmal mehr diese mickrigen Minimalsätze werden noch gefordert. Jetzt sind wir schon bei 420 Euro H4 und 8,50 Euro Mindestlohn angelangt. Und von der gänzlichen Abschaffung dieser Killer-Regelung Hartz IV wird allenfalls noch hinter vorgehaltener Hand geplappert - oder bei ein paar Revoluzzern und Quertreibern (oh diese Bösen!) Wie lange wird es noch dauern, bis sich DIE LINKE im Bundestag und andernorts sogar mit der die Menschen verhöhnenden "Anhebung" des Grundsicherungssatzes um 5 Euro zufrieden geben wird?

Und wozu das alles? Eventuell, vielleicht, möglicherweise könnte sich ja mal eine der anderen Parteien, so sie denn gerade regiert, der geschmähten LINKEn erbarmen und sie ab und zu mal an Entscheidungen teilhaben zu lassen. Oder gar, wenn's denn wirklich nicht anders zu machen ist, mit in die Regierung nehmen. Ei, welch' Jubel würde bei der LINKEn ausbrechen! Stop! Nicht bei allen natürlich, denn es gibt in der LINKEn zum Glück noch einige Genossinnen und Genossen, die sich auch noch als solche verstehen, als "Gefährten in der Not". Und diese Unseligen, die den Verbalsozialisten einfach die Wege an die gut gefüllten Freßnäpfe verbauen wollen, lassen sich nicht mal auf die sich anbahnenden Schmusekurse ein. Na, na!

Nun denn, lassen wir's erst mal dabei, sonst kommt (zumindest mir) zuviel Galle hoch.

Jetzt komme ich - nach der notwendigen obigen Einleitung - endlich auf das eigentliche Thema: "Werden Erwerbslose aus den Führungsgremien der Linkspartei ausgegrenzt?" Ja, wieso fragt Ihr das denn eigentlich noch? Die Antwort liegt für mich auf der Hand, ein uneingeschränktes "Ja!". Dazu habe ich auf "scharf links" schon mal was geschrieben; das war im April 2009. Das könnt Ihr - wenn Ihr Euch das antun wollt - unter nachstehendem Link nachlesen:

http://www.scharf-links.de/57.0.html?&tx_ttnews[swords]=elke%20reinke&tx_ttnews[tt_news]=4747&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=6779a2a8ab

Da wurde also eine Hartz-IV-Erfahrene abserviert und durch "richtige" (gut verdienende) Akademiker ersetzt. Dasselbe Spielchen, mit dem Elke Reinke ins Abseits katapultiert wurde, wird jetzt in Hamburg auch mit Wolfgang Joithe getrieben. Und das sind bei weitem nicht die einzigen. Die Ausgrenzungen finden schon seit längerer Zeit im eher Verborgenen statt, und sie werden zunehmen.

Dabei befinden sich unter den Verschwiegenen etliche, die wesentlich mehr Ahnung von dem ganzen Hartz-IV-Schlamassel haben als unsere selbsternannten "linken" Experten, die sich ein solches Leben in Armut überhaupt nicht vorstellen können. Doch statt diese Genossinnen und Genossen an die Front zu lassen - weil sie Tacheles reden würden - werden sie kaltgestellt. Oh ja, es gibt in unserer Partei jede Menge Arbeitsgemeinschaften und -kreise, z.B. die "LAG Hartz IV muß weg" in Bayern oder auch in meinem eigenen Kreisverband. Doch die existieren nur auf dem Papier.

Hartz IV ist bei uns zwar berauschendes Thema bei Sonntagsreden und ähnlichem Brimborium. Doch es geschieht nichts Durchgreifendes. Und das hat etwas mit Opportunismus zu tun, der lediglich nach Regierungspöstchen (und wohlgefüllten Geldnäpfen) schielt. Diejenigen, die wirklich knochenharte Hartz-IV-Arbeit leisten und dadurch auch erhebliche persönliche Nachteile inkauf nehmen, sind leider viel zu dünn gesät und werden auch noch von der eigenen Partei in den Straßengraben gefegt.

Ich bleibe dabei: mit Hartz IV betrogene Hartz-IV-ExpertINNen müssen in die Parlamente, damit sie wieder und wieder die Finger in die Wunden legen können. Doch leider scheint mir DIE LINKE denselben Weg einzuschlagen, der schon die Grünen zu Softkapitalisten gemacht hat. Nur fürchte ich, daß das bei der LINKEn sehr viel schneller gehen wird.

Horst (Bruns)



Stellungnahme zum Artikel "Werden Erwerbslose in der Partei DIE LINKE ausgegrenzt“ von Horst Bruns, 11.01.2011  - 17-01-11 18:30
Hamburger LINKE demnächst ohne Hartz IV-Erfahrung in Bürgerschaft - 10-01-11 22:50




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