Land der Wunder - wo die Verantwortung "ausgegangen" ist


Bildmontage: HF

02.07.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Rheinland-Pfalz, TopNews 

 

Was ist auf der Führungsetage der Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz der vorherrschende Zug? Niemand war und ist für irgend etwas verantwortlich.
Warum sehe ich das so?

Von Bernd Wittich

Alexander Ulrich klagte rührend über die Last der Verantwortung in den vergangenen Jahren, er, der einsame Held hat seinen Kopf hinhalten müssen... der arme Kopf. Die letzte verpfuschte Landtagswahl wurde mit Hilfe von Bundesschreibern schön geredet, so blieb der arme Kopf heil.
Nachdem unter seiner halbstarken Führung nach Art eines Politrambos die Partei gründlich beschädigt ist, will er die Verantwortung für eine von ihm herbei geredete Wahlniederlage im Landtagswahlkampf vorsorglich nicht übernehmen. Sie ist ihm ausgegangen.
Er schmeißt hin, um anderen Tages seine Leute in einer Sabotagegruppe unter maßgeblicher Mitwirkung von Dr. Wilhelm Vollmann (Vorsitzender Parteipräsidium, für die Landespartei im Bundesausschuss, Netzwerker) und Jochen Bülow (Soll(te) der Wahlkampfchef werden) zu sammeln. Vorgetäuscht wird ein Aufstand der "enttäuschten" und um "Jobs" "betrogenen" Kreise. Da wird einfach mal, wie oft in den letzten Jahren, die eigene Position Kraft Wassersuppe und Medienzugang zur Kreisparteisache erklärt. Wo bleibt die Anrufung der Mitverantwortung der Mitglieder?
Freilich, wir haben ein durch und durch repräsentatives System, eine erprobte Stellvertreterdemokratur. Wie war doch der Slogan von Genossen Ulrich: "Einer von uns, einer für uns." Heute, Fehlanzeige "für uns", der Mann freut sich nach dem Rücktritt beim Bierchen mit Getreuen über die Bundestagsdiäten, sein sicheres IG-Metallgehalt und notfalls kann er ja zurück zur SPD, wenn die Lafontainisten so undankbar sind...
Der bisher instruierend, drohend, strafend und belohnend allgegenwärtig tätige Dr. Vollmann entwindet das elektronische Parteiforum den Maßstäben der Satzung, einstimmig wird´s von alten, noch vollständigen Landesvorstand flugs zum Privatforum erklärt. Der Vorstand beschließt bis nach demWahlkampf die Schließung. So ist alles für alle Obrigkeiten besser unter Kontrolle. Und, Verantwortung muss für die Sauereien an diesem elektronischen Pranger vor der Partei niemand übernehmen. Eine "saubere" Lösung für schmutzige Hände!
Nach der Niederlage der Ulrichgetreuen wird's flugs als Privatforum überraschend wieder neu eröffnet. Dr. Vollmann hat das Schlupfloch im faulen Kompromiß schnell gefunden, Anerkennung an den Altmeister intriganter Politik! Nun wird eine "Gegenöffentlichkeit" gebraucht...

Abgang light - Spaltung vertieft oder neue kooperative Einheit?

Ulrich trat zurück, übernahm aber für die bisher unter seiner starken Führung angerichteten Schäden keinerlei Verantwortung.
5 Jahre Destruktion und Ignoranz Made by Ulrich gehen zu Ende, aber was folgt? Das Normen-system Ulrich bleibt politisch-moralisch erhalten und die Restmannschaft auch..
Die Privatisierung der Verantwortung und der Rücktritt Ulrichs mit falscher, die Ursachen verfälschender Begründung kam Genossin Senger-Schäfer und dem verbleibenden Restlandesvorstand gerade recht, denn sie hoffen, so der Frage nach Mittäterschaft, nach Mitverantwortung für die fragmentierte, deaktivierte Partei zu entrinnen. Mit Senger-Schäfer bleibt das System Ulrich im politischen Wesen erhalten.
Ihre Truppe hat inzwischen die Webpräsentation "ihrer Kreise" vom Contentmanagementsystem der Landespartei entkoppelt, bisher unter Kontrolle Dr. Vollmanns, um so die öffentliche Meinung in der Partei bestimmen zu können und der Zensur und Bevormundung des Dr. Vollmann zu entgehen. Der Mann hat schon von Minister Erich Mielke als West-SPDMann die Verdienstmedaillie für die Verteidigung seiner sozialistischen Diktatur erhalten, wahrlich, der Mann ist bewährt!
Auch hier, auf der elektronischen Bühne, präsentieren sich Senger-Schäfer und Jungkader als die NEUEN, ohne Verantwortung für die Hackordnung der Vergangenheit, - um wie erprobt nun weiter zu schupsen, nur listiger, verdeckter und nun gegen die alten Ausgegrenzten der integrativen und emanzipierten Linken und zusätzlich nun gegen die früheren Mithacker und Förderer?

Verantwortung trifft Freiheit

Mitten drin und mitten drunter jene Aufrechten, die endlich ehrliche und kompetente Parteiarbeit und einen erfolgreichen Wahlkampf machen wollen und neue Mitglieder, die, wenn sie Verantwortung übernehmen wollen und können, die Hoffnung der Landespartei sind. Ihnen soll Politik Freude machen und erfolgreich sein.

Zum Landesparteitag ist eine Zukunftswende, personell und inhaltlich angesagt, das darf imWahlkampfeifer nicht untergehen, der Parteitag gehört zur Stärkung dazu.
Die Landeswahlliste beinhaltet auch Persönlichkeiten, die sich ihre aktive Teilhabe an der parteinternen Hackordnung schämen müßten oder doch wenigstens bekennen könnten, dass sie sich Türen halb offen gehalten haben, wo solidarische Kritik und Parteinahme empfehlenswert gewesen wäre, die - wenn es ein echter Neuanfang gewollt ist, dafür konkrete Verantwortung übernehmen sollten. Gibt es Hoffnung? Vorwärtschreiten, ja, aber ohne bewußte Vergangenheit gibt es keine gute Zukunft. Eine moderne Linke darf nicht selbstvergessen sein. Reflexion und Selbstreflexion tun weh, aber Schmerz kann heilsam sein. Versuchen wir es?
Alles in allem, entweder unsere AkteurInnen, wir alle, lernen aufrichtig und mutig Verantwortung zu übernehmen und menschlichen und politischen Anstand zu praktizieren, oder wir sind, wenn die Partei nicht scheitern soll, nur Übergangskandidaten, Zwischenspiel, Episode.
Im Land macht sich eine, - noch irrationale Hoffnung - auf einen Neustart breit. Dieser Neustart wäre auf Sand gebaut, wenn er auf Drückebergerei vor der Mitverantwortung für vergangenes Tun und Unterlassen setzte, bestenfalls gäbe es so faule Kompromisse. Das Parteihaus wäre gegründet auf faulen Pfählen...
Im November 2010 stehen die Vorstandswahlen an. Amt und Mandat sollten konsequent getrennt werden und Veranwortungsübernahme, Verbindlichkeit, konkrete Rechenschaft für Vergangenheit und Zukunft die Bedingung sein.

Die Komplexität der Aufgaben erfordert eine angemessene Kooperation auf solider Grundlage. Zusammenarbeit ohne Reue der Täter ist würdelos, ohne selbstreflexive Lernfortschritt disfunktional. So entsteht kein solides Vertrauen. Im Zeichen des Wahlkampfes bliebe die Parteientwicklung auf der Strecke. En passant ist sie nicht zu haben, einen Trend zur solidarischen Selbstorganisation gibt es nicht kostenfrei.

Ein erfolgreicher Wahlkampf, mit Geschichtsvergessenen, Blick nach vor, die Augen gerade aus - ein Land der Wunder!

Hoffnung: Die Verantwortung ist bei uns ausgegangen, Du triffst sie, - sie ist auf Wanderschaft, durch die Kreise und in den Reihen der Neumitglieder und sie ist vielleicht auch schon bei Dir zu Hause.

Bernd Wittich Ludwigshafen, 2. Juli 2010

PS: Ich schlage Euch eine echte Begegnung zum Gespräch über linke Politik, Freiheit, Vertrauen und Glaubhaftigkeit vor. Sollten sich unsere LandtagswahlkandidatInnen einmal treffen, würde ich gern mit Euch darüber diskutieren. Zur Sommerlektüre empfehle ich Euch die neue Zeitschrift der Rosa-Luxemburg-Stiftung im VSA Verlag Hamburg, Heft 1 zur Mosaik-Linken. http://www.zeitschrift-luxemburg.de







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