Es ist das Recht der Basis, einen Mitgliederentscheid zu fordern!


Bildmontage: HF

22.11.18
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Von Edith Preiss

Bei den Mitgliedern mancher Parteien herrscht Verdruss: Parteispitze und Fraktionsspitze sind eins und lenken oft  die Partei in Richtungen, die den Mitgliedern gar nicht gefällt. Auch die Prozesse, die die Listenplätze bei Wahlen bestimmen, sind dem Einfluss des einfachen Parteimitglieds und erst recht dem Wähler weitgehend entzogen.

Demokratie geht anders, Demokratieverdruss genau so.

Wenn ich weder auf das Programm noch auf die Personen wirklich Einfluss nehmen kann, bin ich machtlos. Nicht nur gefühlt, sondern tatsächlich. Engagement in solch einer Situation fällt schwer, weil es sinnlos erscheint.

Da hat DIE LINKE ein besseres Konzept: Den in der Satzung festgeschriebenen Mitgliederentscheid. Eine gute Idee! Wenn sie so gelebt wird, wie ursprünglich gemeint.

Der Mitgliederentscheid gehört den Mitgliedern, nicht dem Parteivorstand.

Wenn der Parteivorstand den Mitgliedern die Empfehlung gibt, schon während der Sammlung der notwendigen Unterschriften gegen einen Mitgliederentscheid zu sein, dann ist das bemerkenswert. Was spricht gegen die Inanspruchnahme des Rechts, wichtige Themen aus der Basis heraus aufzustellen? Was spricht gegen die demokratische Verfügungsmacht der Mitglieder? 

Der Gedanke, dass die Vorgehensweise Schule macht und die Basis öfter einen Mitgliederentscheid fordert?  Ein in Teilen des Parteivorstands unerwünschter Ausgang der Befragung? Der Wunsch, sich nicht zu entscheiden?  Die Idee, dass wenn in der Basis ein solches Begehren entsteht, der Vorstand an Macht verliert?  Die Weigerung, etwas Neues zu wagen? Das alles ist Spekulation und im Grunde auch egal.

Der Mitgliederentscheid ist das Instrument, die Verkrustung der Strukturen zu verhindern und gibt den Mitgliedern unserer Partei das Recht, aktiv Einfluss zu nehmen und den Weg der Partei mitzubestimmen.

Liebe Genossinnen und Genossen, nehmt Euch das Recht des Mitgliederentscheides! Für die innerparteiliche Demokratie, für Euer Recht die Geschicke und die Richtung der Partei zu bestimmen! Wir sind die Vielen, wir sind die 99 Prozent!

Bitte, geht diesen wichtigen Schritt mit uns! Hier ist der Link, um für den Mitgliederentscheid zu unterschreiben 

https://mit-links-zum-grundeinkommen.de/#mitmachen

P.S. jetzt geht es um das Recht der Basis, den Mitgliederentscheid zu veranlassen. Für oder gegen das Grundeinkommen wird erst gestimmt, wenn die erforderliche Stimmenanzahl beim Parteivorstand eingereicht wurde.







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