Gegendarstellung zu „Frohburg – Eine Tragiko- mödie in drei Akten“


Bildmontage: HF

29.11.14
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von Manuela Karli

zur Veröffentlichung „Frohburg – Eine Tragiko- mödie in drei Akten“ von Werner Schulten am 26.11.2014 auf Scharf Links und anderen öff- entlichen Medien.

Das Kapitel 1 – „Kampf um die Delegierten- karte“

Ob die BAG Hartz IV in den letzten zwei Jahren Sprachlos war, darüber lässt sich sicher Strei- ten, denn ob im Bundestagswahlprogram oder im Europawahlprogramm fanden sich unsere Forderungen wieder. Auch auf den Plakaten waren wir allgegenwertig, auch wenn die Text Wahl nicht wirklich gelungen ist.

Auf den Parteitagen schwiegen wir weder dazu, dass sich ALG II-Beziehende, Grund- sicherungsempfangende und prekär Beschäftigte in der Regel die teuren Lebensmittel und Getränke auf Parteitagen nicht leisten können. 1 Frühstück im Hotel und eine Essenmarke zum Mittag für eine Arbeitszeit von 12 Stunden und mehr ist einfach nicht hinnehmbar gewesen.

Ich erinnere mich noch genau an dem Parteitag in Berlin, wo der Vorschlag gemacht wurde, die Versammlung schon um 8:00 Uhr beginnen zu lassen. Dass hätte für alle Betroffenen bedeutet, dass es auch kein Frühstück im Hotel gegeben hätte. Dies war nicht hinnehmbar.

Ich persönlich ging zu unserem damaligen Bundesschatzmeister Mathias Höhn und sagte ihm, dass es den betreffenden Delegierten nicht zumutbar ist. Darauf hin schlug er vor ein Frühstücksbuffet zu organisieren, welches jedoch gegen Entgelt erworben hätte werden müssen. Dem widersprach eine starke Mehrheit der Delegierten und beschlossen dass die Tagung wie geplant erst um 9:00 Uhr beginnen sollte. Dafür sollte die Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) auf den nächsten Parteitag verlegt werden, was in Anbetracht der bevorstehenden Europawahl angebracht war. Eine solche Debatte hätte viele WählerInnenstimmen kosten können.

Zurück zur BDV:
Ja es gab einen Belegungsplan, der jedoch nicht vor sah, dass die Berliner Delegierten mit 2 Fahrern anreisen würden. Natürlich sah der Belegungsplan keine Betten für zusätzliche Personen vor, da die Zimmer gerade für die gemeldeten Delegierten und den BSpR SprecherInnen ausgereicht hätte. Zu Werner. Werner wurde in ein Zimmer mit Genossen eingeteilt, wo wir wussten, dass diese sich gut Verstehen würden. Ich konnte mir mein Zimmer auch nicht mit NRWlerinnen teilen. Solch eine Einteilung bedarf eine klare Planung.

Zu dem Vorwurf, wir wollten Genossinnen verbieten mit Menschen ein Zimmer zu teilen, wie sie es sich wünschten: Ich persönlich habe mit den Frauen gesprochen. Ich habe ihnen erklärt, dass es doch Sinnvoll ist zunächst einmal die Zimmer zuzuteilen. Wir sind alle erwachsen, so dass ich auch sagte, das wir als erwachsene Menschen dann durch aus in der Lage sind unsere Zimmer mit anderen zu Tauschen. Das selbe gilt natürlich auch für die Männer. Mal offen und ehrlich. Dass haben wir sogar als Kinder im Ferienlager bereits gemacht.

Da ich in der Kommissarischen Mandadsprüfungskommission war, lagen mir natürlich alle Delegierten aus den Landesverbänden vor.

Einige Delegierte, wie zum Beispiel eine Genossin aus Bayern, sind keine Mitglieder der BAG Hartz IV. Dennoch wurden sie von ihrer LAG zur Bundesdelegiertenversammlung der BAG Hartz IV entsandt. Weitere Delegierte, zu denen auch Werner Schulten gehörte, waren gerade erst der BAG Hartz IV beigetreten. Zu Werner muss man sagen, dass er auf der Mitgliederversammlung 2012 wegen eines Beschlusses (16 gleichberechtigte BundessprecherInnen zu wählen) aus der BAG Hartz IV ausgetreten ist.

Erst drei Wochen vor der Bundesdelegiertenversammlung stellte er einen Wiedereintrittsantrag in die BAG Hartz IV. Auf dieser Grundlage entschied sich der Bundessprecher/-innenRat zunächst keine Delegiertenkarte an die besagten Delegierten auszuteilen, da in der Gemeinschaft entschieden werden sollte, wie damit umgegangen werden sollte. Grundlage hierfür waren 3 Punkte.

Zum einen Das es das erste Mal war, dass Nichtmitglieder der BAG als Delegierte gewählt wurden.

Zum zweiten, hat die BAG Satzung keine Regelung getroffen, wie Neumitgliedern der BAG umzugehen ist. Da es einen Passus in unserer BAG Satzung gibt, der besagt, dass in solchen Fällen die Bundessatzung der Partei DIE LINKE anzuwenden ist, mussten wir feststellen, dass diese eine 6Wochen Widerspruchsfrist vorsah. Nach unseren Satzun-gen haben Mitglieder auf Probe kein Stimm- und Wahlrecht auf Delegiertenversammlungen. Wir standen also vor der Überlegung wie damit umgehen. In Hessen hatte sich die LAG gerade erst aktiviert. Somit konnten viele Mitglieder gar nicht länger wie 6 Wochen dabei sein.

Zum dritten, hatten wir Nichtparteimitglieder auf der Delegierten-versammlung als Delegierte dabei. Auch hier sagt die BAG Satzung, dass nur Parteimitglieder als Delegierte gewählt werden dürfen. Die BDV in Bad Oldesloe hatte aber einen klaren Beschluss gefasst, dass alle BAG Mitglieder unabhängig ihrer Parteizugehörigkeit innerhalb der BAG volles Stimmrecht haben sollten. Auf dieser Beschlusslage haben natürlich jene Delegierte, welche Nichtparteimitglied aber Mitglieder der BAG waren eine Stimmkarte erhalten.

Die Versammlung hatte anschließend mehrheitlich den Beschluss gefasst, dass alle anwesenden Delegierten Stimmrecht haben sollten. Das bedeutete Nicht BAG Mitglieder, Nicht-Parteimitglieder und alle jene Mitglieder, welche neu in die BAG eingetreten waren.

Zum „1. VERSUCH, eine Kandidatur zu verhindern“

Zunächst muss man erst einmal sagen, dass eine Kandidatur von Werner Schulten absolut nicht im Raum stand, da er zu keiner Zeit zu erkennen gegeben hat überhaupt kandidieren zu wollen.

Ja leider ist uns bei dem Vorschlag der Tagesordnung ein Fehler unterlaufen. Die Tagesordnung auf der Website der BAG stimmte nicht mit der überein, welche den Delegierten per Mail zugesandt wurde. Hier muss ich mir den Fehler anrechnen, da ich aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr geschafft hatte diese auf der Website zu aktualisieren. 

Um zur Wahl der Art des künftigen SprecherInnenrates zu kommen, wurde zum 2. Mal in Folge von einer Versammlung ein gleichberechtigter SprecherInnenrat bestehend aus 16 gleichberechtigten SprecherInnen beschlossen. Hier wurde wie 2012 der Versuch, entgegen unserer BAG Satzung (es werden mindestens zwei gleichberechtigte Sprecher und Sprecherinnen gewählt) ein sog. Geschäftsführender Sprecherrat einzurichten unternommen. Dies wäre einer Satzungsänderung gleich gekommen. Bereits 2011 wurde durch die Bundesschiedskommission festgestellt, dass es einen solchen geschäftsführenden Sprecherrat laut BAG Satzung nicht gibt.

Die Mitgliederversammlung lehnte dies 2012 ebenso ab wie am letzten Wochenende die Delegiertenversammlung. Dies war offensichtlich der Grund warum Werner Schulten auf der Delegiertenversammlung in Frohburg auf einer Kandidatur verzichtete. Diesbezügliche Äußerungen findet man zu Hauf im Web. Wo darin ein erster Versuch einer Verhinderung der Kandidatur durch Werner zu erkennen war, verschließt sich mir bis heute nicht.

Zum „2. VERSUCH“

Zu den Wahlprotokollen aus den Landesverbänden muss ich sagen, dass uns diese nur aus zwei Landesverbänden vor lagen. Die der meisten Bundesländer wurden per E-Mail an Reinald geschickt. Reinald gab bekannt, dass er die ordnungsgemäße Wahl dieser Delegierten nicht überprüfen könne, da die Anwesenheitsliste nicht mitgeschickt und auch nicht vorgelegt wurden, Darauf hinzuweisen gilt es, dass lediglich BAG Mitglieder ihre Delegierten wählen durften.

Da Berlin und Sachsen zum Beispiel zu jenen LAG en gehört, die keine direkte Mitgliedschaft zur BAG hegen, sondern dort die Eintrittswilligen bekunden müssen, ob sie nur in die LAG, nur in die BAG oder in beide eintreten möchten. Somit hätte eigentlich in solchen Bundesländern überprüft werden müssen, ob tatsächlich nur BAG Mitglieder ihre Delegierten gewählt hatten. Doris Hammer bestätigte hier, dass sie persönlich in der Madatsprüfngksommision Berlins war, und sehr genau darauf geachtet hatte, dass tatsächlich nur BAG Mitglieder an diesen Wahlen teilnahmen. Auf Grund dessen, da seit zwei Jahren ein Mitgliederabgleich mit der BAG hartnäckig verweigert wurde, musste Für mich als Mitglied der Mandatsprüfungs-kommission diese Aussage genügten, da sie deutlich machte, dass sie die Wahlprotokolle in einem anderen Falle gar nicht unterschrieben hätte.

Im nachhinein muss ich sagen, dass Berlin die tatsächlichen Mitgliederdaten gar nicht vorliegen konnten. Somit stellt sich mir die Frage, ob tatsächlich alle BAG Mitglieder eingelanden wurden. Nichts desto trotz lagen uns die Protokolle von zwei Landesverbänden gar nicht vor. Weder an Reinald wurden sie gesandt, noch hat man ihren Delegierten diese mit gegeben. Auf Grund dieser Tatsachen sah ich mich persönlich nicht in der Lage eine ordentliche Mandatsprüfung durchzuführen und trat aus der Mandatsprüfungskommission zurück. Der Beschluss, dass alle anwesenden Stimmberechtigt sein sollten, macht dann auch eine weitere Mandatsprüfung überflüssig.

Zum „3. Versuch“

Ja Werner Schulten und allen anderen Delegierten, bei den die im 1.Versuch genannten Punkte zu trafen wurden nach diesem Beschluss die Stimmkarten übergeben.

Zur Nichtanerkennung der erneuten Mitgliedschaft von Werner Schulten: Ja diese Entscheidung ist dem BSpR sicher nicht leicht gefallen. Zum Hintergrund muss folgendes gesagt werden. Werner Schulten hat mit der Gründungsorganisation und durch seinem starken Einsatz den Betroffenen von ALG II eine entscheidende Stimme gegeben. Unverständlich war bis zum heutigen Tage der Austritt von jenem Werner, welche die BAG gründete aus der BAG austrat, da die GMV einen Beschluss entgegen seinen Vorstellungen der Aufstellung eines SprecherInnenrates fasste.

Werner hat sich zwar immer wieder auf die Mitgliederbefragung 2012 berufen, jedoch ist es zum einen eine Befragung kein Entscheid und zum anderen regelt unsere Parteisatzung (mal angenommen wir würden dies als Entscheid werten) den Umgang mit Mitgliederentscheiden. Diese setzen nämlich eine Teilnahme von mindestens 25% aller Mitglieder voraus, welche sich an dieser Mitgliederbefragung jedoch nicht beteiligten. Von 1100 Mitgliedern haben sich ca. 116 Mitglieder beteiligt. Dies machen keine 25%. Leider blendet Werner Schulten diese Tatsache bis heute aus.

Ein weiter Gesichtspunkt waren die Geschehnisse auf der Facebook Seite „DIE LINKE und Hartz IV, welche von Werner gegründet und dessen Admin sowohl Werner Schulten als auch Brigitte Schilling sind. Die ca 1 ½ Jahre in der diese Gruppe existiert wurde von Gründung an gegen den BSpR und sogar gegen Einzelpersonen dessen agiert. Gegen eine Kritik sagt niemand etwas, jedoch kritisiert man nicht fast täglich, sondern zur gegebenen Zeit. Diese Schwelle wurde jedoch um ein wesentliches Überschritten. Dies ist auf Anfrage selbstverständlich belegbar, jedoch bitte ich um Verständnis, dass ich die Menge der Beitrtäge hier nicht wiederspiegeln kann. Was hat dies mit Werner Schulten zu tun? Werden sich jetzt einige fragen.

Wenn Werner an dieser BAG wirklich so viel gelegen ist, dann stellt sich die berechtigte Frage, warum er derartige Massiven Tätigkeiten nicht nur zu lies, sondern sich an diesen sogar die gesamten 2 Jahre über aktiv beteiligte. Auch dies ist selbstverständlich belegbar. Wir überlegten intensiv, warum Werner nun auf einmal kurz vor den Wahlen des neuen BSpR wieder in die BAG eintrat. Schnell kamen wir zu der Auffassung, dass er nun (nach dem man nach allen Regeln der Kunst die Arbeit des amtierenden Rates schlecht geredet hatte) die Chance doch noch zu seinem Wunsch SprecherInnenrat kommen könnte. Inhalte standen leider überhaupt nicht zur Debatte, obwohl ich Werner als einen starken Kämpfer gegen dieses Unsystem kennen gelernt hatte. Da offensichtlich nicht die Inhalte, sondern die eigenen Person im Vordergrund stand (wie auch der Artikel zeigt) blieb dem BSpR gar keine andere Wahl als dem Widereintritt nicht anzuerkennen. In seinem Artikel beschreibt Werner, dass die Bundesdelegiertenversammlung diesen „Satzungswidrigen“ Beschluss für nichtig erklären ließ.

Die Bundessatzung der Partei, welche ergänzend zur BAG Satzung gilt sieht hier jedoch wiederum eine anderer Regelung vor.

§ 2 Erwerb der Mitgliedschaft

 (2) Die Mitgliedschaft in der Partei wird durch Eintritt erworben. Der Eintritt erfolgt durch schriftliche Eintrittserklärung gegenüber dem zuständigen Kreisvorstand oder dem Parteivorstand. Die Pflicht zur Beitragszahlung beginnt mit Ablauf des Monats der Datierung der schriftlichen Eintrittserklärung. Der Kreisvorstand macht den Eintritt mit Zustimmung des Mitgliedes unverzüglich in geeigneter Weise im Kreisverband parteiöffentlich bekannt und informiert das neue Mitglied über seine Mitwirkungsmöglichkeiten.

(3) Die Mitgliedschaft wird sechs Wochen nach dem Eingang der Eintrittserklärung beim Kreisvorstand wirksam, sofern die satzungsgemäße Pflicht zur Beitragszahlung erfüllt ist und kein Einspruch gegen die Mitgliedschaft durch den Kreisvorstand oder einen übergeordneten Vorstand vorliegt. Bis zu diesem Zeitpunkt hat die/der Eintrittswillige die Rechte eines Gastmitgliedes.

(4) Gegen den Einspruch des Kreisvorstandes oder des übergeordneten Vorstandes kann die/der Eintrittswillige Widerspruch bei der zuständigen Schiedskommission eingelegen.

(5) Kommt eine Mitgliedschaft durch den Einspruch nicht zustande, so kann die/der davon Betroffene frühestens nach Ablauf eines Jahres erneut eine Eintrittserklärung abgeben.„

Hierbei ist bei Sinngemäßer Anwendung der Kreisvorstand durch den BSpR zu ersetzen. 

Eine Aufhebung des Beschlusses durch die BDV ist nach Satzung der Partei nicht möglich, so dass Werner wohlwissend das ganze Wochenende gegen die geltende Satzung unserer Partei verstoßen hat.

Nun gut. Die BDV ging weiter.

Zum Abschnitt „Heimlicher Audiomitschnitt“

Entgegengesetzt der Auffassung von Werner Schulten regelt hier auch die Bundessatzung Sinngemäß den Umgang mit Aufzeichnungen bei Tagungen.

㤠17 Einberufung und Arbeitsweise des Parteitages

 (10) Über den Ablauf des Parteitages ist eine Niederschrift oder ein Tonträgermitschnitt zu fertigen und zu archivieren. Beschlüsse des Parteitages sind schriftlich zu protokollieren und durch die Versammlungsleitung zu beurkunden. Siehe Übergangsbestimmung 2.“

Diesbezüglich war der Mitschnitt der BDV also gemäß der Parteisatzung völlig legitim. Reinald hatte auf Nachfrage ausdrücklich darauf hin gewiesen, dass diese Aufzeichnung lediglich zur Protokollierung dient, und nach Anfertigung des Protokolls selbstverständlich zu löschen ist. Die Versammlung hat darauf hin Beschlossen, dass Gudrun Schumann als Protokollantin sowie das gewählte Tagungspräsidium (zur Protokollkontrolle) berechtigt werden dieses Band abzuhören.

Ich möchte gern auch auf die lächerliche Anspielung der angeblichen Kneblung des BSpR eingehen. Wie die Bundesschiedskommission bestätigen kann, wurden nicht nur alle BDVen, sondern sogar die gesamten Beschlüsse des BSpR immer wieder angefochten. Antragsteller waren immer Entweder die LAGen Berlin und Bayern oder gar führende Mitglieder daraus. In sofern kann man sehr wohl von einem Boykott reden. Selbst die Aufzeichnungen aus „DIE LINKE und Hartz IV“ können belegen, dass zum größten Teil die „Kritiker“ aus Berlin und Bayern stammen. Wenn die BSK die Namen Abgleicht, wird sie feststellen, dass die Akteure an beiden Orten überwiegend identisch sind.

Nun Werner ist jener, welche immer wieder betont, dass die BAG seit zwei Jahren keinen satzungsgültigen Delegiertenschlüssel habe. Auch hier gilt es anzumerken, dass es in der Aufgabe des alten SprecherInnenrat gewesen wäre diesen festzulegen und noch vor den Neuwahlen des BSpR 2012 in die Landesverbände geben müssen. Dies erfolgte nicht. Wir als BSpR erfuhren reichlich spät, dass dies nicht erfolgt war und holten dies nach. Aber auch dies war Werner nicht Recht. So dass die BSK einen Delegiertenschlüssel für die Wahlversammlung festlegen musste, und darauf hinwies, dass der neu zu wählende BSpR einen erneuten Schlüssel festzulegen hat.

Zur Nichtentlastung des amtierenden BSpR. Ja dieser wurde nicht entlastet. Wie Werner in seinen Ausführungen selbst schreibt, ging es nicht um Inhalte. Über diese schweige man lieber, da hier ja deutlich geworden wäre, dass der BSpR trotz der dauernden Vorgänge gegen ihn doch sehr viel erreichte. Besonders die Berliner und Bayern Delegierten, fokussierten die Aussprache zum Rechenschaftsbericht auf Organisatorische Fehler des BSpR. Heute, fast eine Woche nach der BDV würde ich sogar sagen, das es logisch ist, da es gegen die Inhaltliche Arbeit nichts zu sagen gab.

Zum „Kapitel 3 – Parteilose des Rates erklären die Satzung der Partei“

Schon alleine die Einleitung dieses Kapitels sollte man doch mit einem gewissen Unverständnis betrachten. Dan, welcher hier die Satzung erklärte ist Anwalt. Er ist also darin Ausgebildet Paragraphen zu lesen und diesen Anwendungsweise dar zu legen. Hier stellt sich mir die Frage, ob Werner ihm damit seine Glaubwürdigkeit absprechen wollte, oder ob der den Restlichen BSpR als unwissend darstellen wollte. Ich glaube auch nicht, dass Werner den LeserInnen seiner Artikel den Unterschied zwischen einer Männerliste und einer gemischten Liste erklären muss. Auch hier hegt sich der Verdacht, das er seine LeserInnen für unwissend verkaufen möchte.

Ich könnte jetzt noch auf so manche Details aus seinem Leserbrief widerlegen oder darauf eingehen, jedoch denke ich, dass dies genügen sollte. Nur einen wichtigen Punkt möchte ich hier noch ansprechen.

Einige GenossInnen haben auf Facebook geschrieben, ich solle doch zurück treten, damit ich nicht verbrannt würde. Andere wiederum sagten am Wochenende „Spätestens seit diesem Wochenende bist du Verbrannt“. Nun Meine Haut ist nach wie vor heile. Aber Spaß bei Seite. Dieses so genannte Verbrennen wird gezielt durch Menschen betrieben, die eine politisch Aktive Person gern in die Passivität drängen wollen. Warum? Ist doch klar. Wer nicht nach der Pfeife von gewissen Personen oder Personengruppen Tanzt wird so lange schlecht geredet, biss man tatsächlich glauben muss diese Person sei schlecht. So versuchte man es nicht nur bei mir, sondern auch bei allen anderen BundessprecherInnen dieser BAG Hartz IV DIE LINKE.

Ich möchte diesbezüglich nur eine Botschaft Mit auf den Weg geben. ICH BIN WEDER ERPRESSBAR, NOCH BESTECHLICH. MEINE AUFGABE IST NICHT DER KAMPF GEGEN MEINE GENOSSENINNEN, SONDERN GEGEN DAS HARTZ IV UNSYSTEM! Auch wenn dies zur Folge haben sollte, dass meine Partei statt kämpferInnen gegen Hartz IV lieber jene bevorzugt, welche für eigene Interessen seine Mitschreiter bekämpfen.

Mit solidarischen Grüßen
Manuel Karli
Mitglied des BundessprecherInnenrates
der BAG HARTZ IV DIE LINKE.


VON: MANUELA KARLI


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