AfD und PseudoLinke - Ein zweifelhaftes Bündnis in Stralsund


Bildmontage: HF

03.07.14
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Antifaschismus, Mecklenburg-Vorpommern, TopNews 

 

von DIE LINKE. - Kreisverband Stralsund

Etwas Lokales, was nicht Schule machen darf, das erste Bündnis zwischen Linke und AfD, passiert in Stralsund, geht es heute noch um Diätenerhöhung, geht es morgen schon um Flüchtlingsheime und Militäraufstockung, aber lest selbst:

AfD und PseudoLinke - Erstes kommunales Bündnis zwischen Mitgliedern der Linkspartei, CDU-FDP und AfD – mit Unterstützung der Landesvorsitzenden Heidrun Bluhm

Zur Wahl der Bürgerschaft am 25.05.2014 in Stralsund wurde die Liste der Partei DIE LINKE Stral­sund nicht zugelassen worden, weil diese Liste von vier Mitgliedern, die bei der Kandi­datenaufstellung in der Gesamtmitgliederversammlung keinen oder einen ihnen nicht geneh­men Platz erhalten hatten, mit wahrheitswidrigen Argumenten angefochten worden war.

Parallel zur Anfechtung haben sich eben diese Mitglieder in einer eigenen Wähler­gemeinschaft „Linke offene Liste“ (LOL) zusammengeschlossen und erhielten um­gehend – während die Mit­glieder des Kreis­verbandes noch um die Anerkennung ih­rer Liste kämpften – die persönliche Unterstützung der LINKE-Landesvor­sitzenden von Mecklenburg-Vorpommern, Heidrun Bluhm, und der Kreisvor­sitzenden von Vor­pommern-Rügen, Kerstin Kassner.

Die Vertreter dieser „Linken offenen Liste“ haben nun mit ihrem Verhalten in der ersten Sitzung der Bürger­schaft der Öffentlichkeit bewiesen, weshalb sie von der Partei DIE LINKE Stralsund keinen oder einen ihnen nicht genehmen Platz auf der eigenen Kandidatenliste erhielten.

Gemeinsam mit Mitgliedern der CDU/FDP-Fraktion, der Wählergemeinschaft „Bürger für Stralsund“ (denen sich der Vertreter der AfD angeschlossen hat) setzten sie durch, dass die Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Bürgerschaft verdoppelt werden, sicherten sich einen Platz im Präsidium der Bürgerschaft und verhinderten die Besetzung der Ausschüsse.

Hierzu erklärt der Kreisvorstand Stralsund der Partei DIE LINKE:

„Politische Bündnisse müssen einen politischen Nutzen für die Wählerinnen und Wähler haben. Bündnisse mit jedermann, sogar mit Vertretern der AfD, die der eigenen Bereicherung dienen, diese Selbstbedienungsmentalität, welche die Hanse­stadt Stralsund jährlich ca. 150.000 Euro kostet, diese Gier nach Ämtern und finanzieller Absicherung, lehnen die Mitglieder des Kreisverbandes der Linkspartei Stralsund ab.

Die Mitglieder der Wählergemeinschaft „Linke offene Liste“ haben weder ein Mandat der Partei DIE LINKE Stralsund noch werden sie von dieser unterstützt. Jedes – wie auch immer geartetes - Bündnis mit der rechtslastigen AfD ist ein Verstoß gegen die Programmatik unserer Partei.“

Mit freundlichen Grüßen

DIE LINKE
Kreisverband Stralsund
Dr. Marianne Linke (Vors.), Sonja Rothmüller und Marcus Dreßler (Stellv. Vorsitzende),
Heinrich-Heine-Ring 123
18435 Stralsund
Telefon: (0 38 31) 30 67 40
Fax: (0 38 31) 30 67 40


www.die-linke-stralsund.de


VON: DIE LINKE KREISVERBAND STRALSUND






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