Zu KPF Analyse der Bundestagswahl

25.09.13
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von A. Holberg

Zu: "Ohne Wenn und Aber Antikriegspartei bleiben! von Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE.
Erste Überlegungen des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform in Auswertung der Bundestagswahlen 2013


In ihrer Analyse der Bundestagswahl und des vermeintlichen Erfolges der PdL schreibt die dort aktive KPF u.a.:
"Der nicht zu unterschätzende Erfolg unserer Partei vom 22. September besteht darin, dass wir nicht - wie geunkt - am Ende sind, sondern als drittstärkste Fraktion in den Bundestag einziehen. Das ist primär, und nicht drei verlorene Prozentpunkte im Vergleich zu einem Wahlergebnis, welches 2009 in einer Situation der Gründungs- bzw. Vereinigungs-Euphorie erzielt wurde."

An anderer Stelle habe ich zur Wahl der PdL aufgerufen und stehe auch dazu. Aber dieses KPF-Zitat belegt, dass nicht nur die ausschlaggebende Fraktion der PdL um Giesy&Co bewusst nichts mit den Aktivitäten der Massen, insbesondere der Arbeiterklasse, zu tun hat, sondern auch der wohl wichtigste "linke" Flügel der Partei. Lediglich auf den prozentualen Wähleranteil und mehr noch die Frage eines möglichen Einflusses innerhalb des bürgerlichen Parlamentes zu starren und die Tatsache, dass man massiv Wähler verloren hat (darunter in bedeutendem Maße an eine rechte Partei wie die AfD), erst gar nicht zu thematisieren,  ist für vermeintliche "Kommunisten" ein Offenbarungseid; denn hier wird unübersehbar dem "parlamentarischen Kretinismus" (Lenin) gefrönt. Das Parlament ist eine wichtige propagandistische Bühne für Sozialisten, aber es ist offensichtlich, dass hier nicht der "demokratische Sozialismus" (einen undemokratischen gibt es übrigens nur in der Vorstellung der Bourgeoisie und der Anhänger des in der Tat undemokratischen "realen Sozialismus") erkämpft werden kann. Wem aber angesichts dieser unbestreitbaren Wahrheit die Tatsache, dass sich massenhaft arbeitende Menschen von ihm abgewandt haben, offenbar ziemlich egal ist, sollte von "Sozialismus" und zumal "Kommunismus" schweigen.
    Dass parallel zu diesem "Wahlerfolg" der PdL sogleich relevante Stimmen ertönen, die den bisherigen Pazifismus der Partei in Frage stellen, kann unter diesen Umständen nicht verwundern. Das ist eine der Voraussetzungen dafür, eine entsprechende Zahl von Führungsmitgliedern an die - auch finanziellen - Futtertröpfe der Macht bekommen zu können. Dass der kleinbürgerliche Pazifismus, der irrtümlicherweise glaubt, alle Konflikte dieser Welt seien friedlich lösbar, da letztlich keinen wirksame theoretischen Damm gegen bilden kann, ist offensichtlich. Dass eine Partei, die mittels Wahlen an die Futtertröge der bürgerlichen Macht strebt, keinen Begriff von Imperialismus hat und haben darf , ist nicht minder offensichtlich. Dieser aber wäre die Voraussetzung dafür, systematisch gegen alle militarischen Aktivitäten der imperialistischen BRD im Ausland auftreten zu können, ohne auf einen letztlich nur moralischen "Pazifismus" zurückgreifen zu brauchen.
    Dass ich trotzdem meinen Wahlaufruf zur Unterstützung der PdL aufrecht erhalte, hat ausschließlich damit zu tun, dass ich unter den gegebenen Verhältnissen in einer Niederlage (z.B. Rauswurf aus dem Bundestag) der PdL keinen Vorteil für linke Kräfte in der BRD sehe, sondern nur einen Verstärker für deren Depression. Das wird durch das Abschneiden als kommuniustisch verstandener Gruppen (PSG, MLPD) bekräftigt. Eine gesellschaftlich relevante Kraft links von der Sozialdemokratie (mit all ihren Flügeln, darunter der PdL als ihrem linksten) kann gegenwärtig nicht über Wahlniederlagen der PdL (müsste genauer heißen: noch größere Wahlniederlagen) geschaffen werden. Wenn solche Niederlagen der PdL eine fortschrittliche Bedeutung haben sollen, dann setzt das die Organisierung klassenkämpferischer Kräfte voraus. Davon ist aber (siehe u.a NAO-Prozess) nichts zu sehen. Wieweit unter den Werktätigen und insbesondere den Kernschichten der Arbeiterklasse überhaupt schon eine latente Bereitschaft existiert, auf eine zu schaffende Organisation dieser Art positiv zu reagieren, weiß ich nicht. Eine Orientierung schwerpunktmäßig auf marginalisierte Schichten (Dauerarbeitslose udgl.) wäre im Übrigen fatal. Denn diese haben zwar allen Grund zur Unzufriedenheit aber - außer bei Wahlen - kaum die Mittel (vorallem: Streik) zur Hand, irgendetwas zu bewegen.


VON: A. HOLBERG


Ohne Wenn und Aber Antikriegspartei bleiben!  - 24-09-13 20:52




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