Dritte Kraft?


Bildmontage: HF

24.09.13
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von Dieter Braeg

Gregor Gysi kann das, was andere nach diesem Wahlergebnis erst gar nicht versuchten.
Er redet eine Wahlniederlage der 'PdL' so schön, dass die notwendige Kritik vor Ehrfurcht ob die- ser Nebelwerferei, Mensch im Halse stecken bleibt. Jaja, da hole ich meinen Karl Kraus her- aus, den eh niemand mehr kennen kann und will und rufe in die Wahlwüstenlandschaft:

"DIE PHRASE UND DIE SACHE SIND EINS."

In der neuen DritteKRAFT-Fraktion im Bundestag steht es 32:32. WestOST muss sich in der Fraktion mit einem Patt beschäftigen. Das bis zum August diesen Jahres der Mitglie- derbestand der Partei von 63 741 auf 62 541 gesunken ist – also Neueintritte, trotz Bundestagswahl, nicht „wirkten“, zeigt deutlich wie wichtig eine radikale Diskussion über Wirkung und Funktion der heutigen „Parteimodelle“ – die durch die Bank für sich den Anspruch demokratisch zu sein, nicht beanspruchen dürfen.

Wenn es also auf dem nächsten Parteitag ein neu zu wählender Vorstand, zusammen mit den wahrscheinlich wie immer „handverlesenen“ Delegierten nicht schafft, neue Wege der politischen Arbeit zu finden, samt einer radikalen Reform der Parteiorganisa- tion ('Mitgliedermacht stärken') - läutet das Totenglöckchen.

So aber sucht DIE LINKE. höchstens eine Wüste für eine gesellschaftliche Fata Morgana zu finden. Dem neuen Vorstand – wenn er wieder nur aus einem von Gysi herbeigerede- ten Kompromiss besteht, ist der Abstieg aus der Bundespolitik ziemlich sicher. Bleibt es bei jenen so inhaltsleeren Parolen, wie etwa "100% sozial", bei dem schon bisher wie Beamte agierenden Funktionärskörper, der eine immer dringend notwendige radikale Änderung dieser Gesellschaft nicht braucht und will, gibt es ein recht trauriges Partei- begräbnis.

Während andere Wahlverlierer zumindest mit und in ihrer Spitze reagieren – gibt es bei der 'PdL' nur eine Anspannung von Muskelgruppen. Dabei gibt es wirklich keinen Anlass zum Jubel. Im Jahre 2009 wählten 5 155 933 Frauen und Männer die Partei. In diesem Jahr im September waren es nur noch 3 752 577. Wer 1 403 356 Zweitstimmen verliert und dann dies mit „Drittekraftjubelei“ vergessen lassen will, sollte, wenn er denn mag, das Bürgertum unterhalten, aber nicht den Vorreiter einer Fraktion spielen – die eigent- lich völlig neue Strategien braucht, um politisch einigermaßen glaubwürdig zu bleiben.

Es ist zu befürchten, das Klaus Ernst, der in seinem Wahlkreis 6 378 Zweitstimmen gegenüber 2009 verloren hat, neuerlich in der Fraktionsspitze für naive verzichtbare Aussagen sorgt. Der sich mit einer beispiellosen Hatz und Ausgrenzungs- strategien auf Antikapitalisten in Bayern praktizierende Landesvorstand hat mit seiner Politik bei den Zweitstimmen einen „Erfolg“ sondergleichen geschafft. Aus 6,5 % wurden 3,8%.

Das ist eine Halbierung und aus 429 371 Stimmen im Jahre 2009 schrumpfte man auf 248 802 Stimmen.

Am bedauernswerten Zustand der bayerischen Landespartei wird sich nichts ändern. Wie schon erwähnt wird Klaus Ernst in der neuen Fraktion weiterhin eine „führende“ Position einnehmen. Eine Partei, die sich solche Fehlbesetzungen leisten kann, hat schon lange jenen politischen Muskelschwund eingeleitet, der letztendlich nur noch reicht das Polittotenglöckchen zu läuten.

Die notwendige Verjüngung samt einer radikalen Neuorientierung, nicht in Richtung einer ROTrotGrünanbiederung, ist überlebensnotwendig.

Dieter Braeg


VON: DIETER BRAEG


Anmerkung zu: 'Dritte Kraft?' - 25-09-13 20:36




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