Gedanken zum Bundestagswahlkampf


Bildmontage: HF

02.09.13
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von LSR KPF Niedersachsen

Die Mainstream - Medien vermitteln den Eindruck, dass wir es mit einem „Lagerwahlkampf“ zu tun haben. Anscheinend sehen das auch einige Wahlkämpfer/innen aus unseren Reihen so. Diesem Eindruck deutlich entgegenzutreten, wird die Hauptaufgabe für DIE LINKE in der letzten Phase des Wahlkampfes sein.

Offensichtlich ist es doch so, wie Oskar Lafontaine kürzlich feststellte, dass wir es mit einem „Einparteiensystem“ zu tun haben, mit einer Partei mit „vier rechten Flügeln: CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen“.

Wenn nun Anpassungsstrategen davon ausgehen, dass prinzipiell eine Koalition mit SPD und Grünen nicht gänzlich ausgeschlossen werden sollte, müssen wir zurück fragen, ob es denn heute oder in den letzten Legislaturperioden Anhaltspunkte dafür gegeben hat, dass diese Parteien ihren Charakter grundsätzlich geändert haben.

Weil dies natürlich nicht festgestellt werden kann, ist es umso wichtiger, schon wegen der Friedensfrage, dass DIE LINKE mit klaren antikapitalistischen Positionen und bestmöglichen Ergebnissen als nicht korrumpierbare Opposition wieder in den Bundestag einzieht.

Das auf dem Dresdner Parteitag beschlossene Wahlprogramm bietet eine solide Grundlage für einen ehrlichen Wahlkampf im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Ob es die sozialen Forderungen sind oder die Aussagen zu Bildung und Gesundheit, ob es die Solidarität mit Migrantinnen und Migranten und Minderheiten betrifft, das Wahlprogramm bietet eine Fülle von Positionen unserer Partei, mit denen Wählerinnen und Wähler gewonnen werden können.

Die der KPF angehörenden Delegierten des Parteitages haben dem Wahlprogramm ihre Zustimmung gegeben, wohl wissend, dass die in ihm enthaltenen Formulierungen zur Geschichte für viele Mitglieder eine Zumutung sind.
Die Auseinandersetzungen um die Geschichte werden weitergehen. Es ist die Auseinandersetzung um die Frage, ob unsere Vergangenheit auch Bausteine für die Zukunft hervorgebracht hat; oder ob es diese Vergangenheit besser gar nicht gegeben hätte.
Im Interesse der Herrschenden liegt es jedenfalls, dass niemand noch einmal auf die Idee kommt, eine gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus auch nur in Erwägung zu ziehen.

Wer aus unseren Reihen jedoch meint, dass ideologische Auseinandersetzungen DIE LINKE im Bundestagswahlkampf besonders attraktiv machen, hat nicht begriffen, worum es geht!

Für die letzte Etappe des Wahlkampfes wünschen wir allen Genossinnen und Genossen viel Kraft, auch wenn der Wind uns bisweilen mächtig entgegen bläst: Kopf hoch und die Faust!


VON: LSR KPF NIEDERSACHSEN






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