Enkelmann soll 500 - 30 - 10 fordern!


Bildmontage: HF

16.01.11
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Soziales, Berlin 

 

von  Brigitte Schilling

Werte Genossin Enkelmann!
 
Mit großer Verwunderung stelle ich fest, daß Dir offenbar Beschlüsse sowohl der Basis, als auch des BPT sowie des Bundesvorstandes völlig egal sind.
Du gehst mit einer Forderung in den Vermittlungsausschuß die so nie gestellt wurde.

Du berufst Dich dabei auf eine Studie, die es so nie gegeben hat.
Von mehreren Seiten bist Du inzwischen darauf hingewiesen worden, daß es sich bei der von Dir nun zitierten "Untergrenze von 420,- €, die nicht unterschritten werden dürfe" um eine Untersuchung handelt, die vor Inkrafttreten der Agenda 2010 auf dem Tisch lag, inzwischen haben wir Preissteigerungen von ca. 20%.
Bereits im Wahlprogramm für die BTW 2009 lautet unsere Forderung 500- € Regelsatz, 10-€ Mindestlohn !!

Was ich auch sehr ärgerlich finde, ist, daß Du Dich nicht gegen die Verschärfungen der Sanktionen einsetzt, kein Wort zur geplanten Mietpauschalierung, nichts darüber, daß  Aufwandsentschädigungen  in Zukunft bei Hartz IV Empfängern als Einkommen angerechnet werden sollen.
Ich würde mir wünschen, daß Du Deine Hausaufgaben machst, bevor Du in den Vermittlungsausschuß gehst.
 
Immer mehr Parteimitglieder sind von dieser Politik nicht nur verunsichert, sondern fühlen sich von DieLinke genauso verraten und belogen wie von den anderen Parteien. Es hat schon viele Austritte gegeben und weitere werden folgen, wenn Du die Glaubwürdigkeit  von Die Linke. weiter so strapazierst.
So gewinnen wir keine Wahlen.
 
Mit solidarischen Grüßen
Brigitte Schilling
Mitglied BV Spandau - Die Linke. Berlin


VON: BRIGITTE SCHILLING






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