Qualmender Parteimotor


Bildmontage: HF

31.10.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, TopNews 

 

von Horst Hilse

Die Erwiderung von Alban Werner auf Thiess Gleiss ist ein hochinteressanter Beitrag. Scheint er doch die von mir bereits geäusserte Vermutung zu bestätigen, dass das Verständnis in der Linkspartei für gesellschaftliche Bewegungen ausgesprochen unterentwickelt ist und über platten Soziologismus nicht hinauskommt. (1)

Alban Werners Papier zeugt nicht nur von völliger Unkenntnis der Bedeutung des Kampfes um S.21. So werden beispielsweise die handfesten Interessen der Autolobby, Europäischer Baukonzerne, der Spekulanten, die ein Filetstück von 100 Hektar in bester Stadtlage gewinnen sowie die Monopolbestrebungen des Bahnkonzerns in europäischem Massstab, die Natointeressen an dem europäischen Schnellschienenprojekt schlicht übersehen.

Mehr noch: Die Protestbewegung dagegen wird denunziatorisch abgewertet (2), wie überhaupt Demos abgewertet werden, wenn sie nicht ins politische Konzept der Beförderung parlamentarischer initiativen  passen.(3)

Diese Bewertungen entspringen einer Haltung, die länger politisch tätigen  nur zu  bekannt ist. Man schwingt sich zum Geschichtsrichter über Abwehrkämpfe von Betroffenen auf.

So wurde die Anti – AKW Bewegung in den 70er Jahren von der DDR  als kleinbürgerlicher Haufen von Romantikern denunziert, weil sie nicht bereit war den  völlig anders gearteten Charakter der „sozialistischen“ AKWs anzuerkennen.

Die Einlassungen von Alban demonstrieren das ganze Unverständnis für gesellschaftspolitische  Kräfteverhältnisse indem sie es auf die oberflächliche Erscheinungsebene reduzieren. Dies wird an seiner illusionären  Unterstützung der Aussage deutlich, man habe die anderen Parteien zu Kurskorrekturen gezwungen: bisher ist noch kein Agendaliebling in der SPD gestürzt worden und bisher  erfreuen sich auch die grünen Bellizisten in der Partei weiterhin völliger Bewegungsfreiheit.

Dass Programmaussagen für die Parteikarrieristen Schall und Rauch sind, weiß auch Alban, bietet doch die kurze Geschichte seiner Partei dafür recht anschauliche Beispiele.

Dass die Linkspartei eine mediale Stimmung erzeugen konnte, die die Politkaste der  Wahlstimmenfänger  dazu veranlasste, soziale Kreide zu fressen, bedeutet noch lange  keine Kurskorrektur.  Wer sich als Linker an der neu aufgelegten Schminke der Angebeteten orientiert und dabei deren Charakter übersieht, wird unweigerlich zum Bettvorleger oder er erleidet das Schicksal von Rotkäppchen.

Aber soweit wird es wohl nicht kommen, da Alban ja nicht alleine ist, sondern viele „Mitstreiter“ hat und zudem die richtige organisatorische Passform für seine Art der Politik mit Bezug auf  Stimmenkontingente gefunden hat.

Ganz anders dagegen stellt sich die Sachlage für die traurige Rittergestalt Thiess dar: Er  weiss um die Gefahr der Verwechslung von realer gesellschaftlicher Macht  mit  symbolischen Selbstinszenierungen und erkennt die Brisanz kommender Auseinandersetzungen. Dafür ist Stuttgart ja nur ein Beispiel von vielen.

Der Ausbau der Infrastruktur unter der Prämisse der neoliberalen Profitbeschleunigung  hat uns in Berlin das 7Milliardenprojekt  Großflughafen (BBI) beschert. Bisher sind an dieser Baustelle nur Pleiten, Finanzproblem und Chaos zu besichtigen. Das Milliardenprojekt  Ausbau des Frankfurter Flughafens läuft dagegen recht geräuschlos ab, was bei dem gigantomanischen 11 Milliarden-Projekt der Fehmarnbrücke äußerst unwahrscheinlich sein dürfte.

Das Motto „Tags wird produziert, nachts wird transportiert“ (Sprecher der Flughafenbetreibergesellschaften) geht immer mehr Bürgern auf die Nerven und  der Druck auf die Politik bezüglich Nachtflugverbot, Stopp des BAB-Baus etc. wächst rasant an.  

Thiess möchte, dass seine Partei Initiator und Motor bei den  wachsenden Widerständen sein wird  und versteht nicht, dass seine Organisation nur die Wählerverschiebungen dieser Proteste im Auge hat. Da er eine alternative BI in der Partei ist, wird ihm also nur die Rolle des ewigen Mahners und Aufzeigers zugestanden werden und man darf gespannt sein,  wie er sich gegen die Vorwürfe des kleinbürgerlichen Protestradikalen verteidigen wird. (Die Jusos lassen grüßen. . . ) Wahrscheinlich würde er selbst noch bei einem Generalstreik erklären müssen, warum denn die Kollegen so anarchistisch undemokratisch rückständig sind und nicht auf den DGB-Vorstandsbeschluss warten können.

Eines jedoch scheint bei dem derzeitigen Politikverständnis in der Linkspartei sicher: Der tuckende Parteimotor wird  viel Qualm ablassen, vielleicht auch Parlamentsflure vernebeln, aber keinesfalls zur Zugmaschine dieser Proteste werden.

h.j.hilse

(1) Ich schrieb:
Die Bedeutung solcher Bewegungen wird in der Linkspartei ausschliesslich durch mögliche Wählerverschiebungen wahrgenommen und wahrscheinlich können viele Funktionsträger der Partei nur kopfschüttelnd den Protest von Thiess als sozialromantische Verklärung zur Kenntnis nehmen.  Die von Thiess erhobene Forderung nach Förderung gesellschaftlicher Selbstorganisation der Betroffenen durch die Linkspartei ist etwa so realistisch, wie die Aufforderung an die CDU, sie möge endlich das Papsttum bekämpfen.
(2) 
Alban:  
„Es hilft nichts, wenn in den aufmüpfigen BürgerInnerinitiativen (die sozialstrukturell genau das sind, nämlich Bürger-Initiativen) meint, die eigene Klientel zu erkennen …. ?“
„Während hingegen die Proteste gegen Stuttgart 21 sozialstrukturell betrachtet nicht zufällig von der WählerInnenschaft der Grünen betrieben werden, die Thies weiter oben noch heftig gescholten hat. Inzwischen wurde auch nachgewiesen, dass die S21-Proteste erst dann weit größere Kreise als das professionelle Demonstrationspublikum erfassten, als die VillenbesitzerInnen und ihr drumherum eine Beeinträchtigung ihrer schönen Aussicht, Grundstückspreise und der Ruhe auf dem Chalet fürchten mussten“

(3) Alban:
„Das führt m.E. nirgendwo hin außer in die Sackgasse schwach besuchter Demos mit linker Selbstbespaßung, wie sie letztes und dieses Jahr in Frankfurt, Essen & Co. zu besichtigen waren. „



VON: HORST HILSE


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