Der Kniefall von Thüringen Die LINKE und die Unrechtsstaat-Debatte - eine Dokumentation


Bildmontage: HF

25.11.14
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Sozialismusdebatte, Thüringen, Theorie, TopNews 

 

Von pad-Verlag

Neuerscheinung:

Ekkehard Lieberam:

Der Kniefall von Thüringen Die LINKE und die Unrechtsstaat-Debatte - eine Dokumentation

70 Seiten, 5.-- €
Staffelpreise bei Direktbestellung: ab 5 Expl. 4.50 € / ab 10 Expl. 4.-- €

INHALT: Eine rote Linie wurde überschritten / Die Dokumente aus Thüringen / Stellungnahme führender Politiker der LINKEN / Proteste von Zusammen­schlüs­sen, Organisationen und Mitgliedern / Pro und Contra in der öffentlichen Debatte / Die neunziger Jahre: gegen Kampfbegriffe des Kalten Krieges / Begriff­lichkeit: Rechtsstaat, kein Rechts­staat, Unrechts­staat / Strafrechtliche Aufarbei­tung „hinter den Erwartungen“ / Recht und Un­recht, Rechtsstaat und Unrechtsstaat im Alltagsdenken

25 Jahre nach der „Wende“ hat sich die Partei Die Linke den politisch-moralischen Kampfbegriffen der Sieger im Kalten Krieg gegen den Realsozialismus unterworfen. Die vier Vertreter der LINKEN in den Sondierungsgesprächen über eine Regierungskoalition in Thüringen haben am 23. September 2014 sowohl der Kriminalisierung der DDR als „Unrechtsstaat“ als auch den Forderungen von Bündnis­grünen und SPD, nun mit dessen „Aufarbeitung“ so richtig loszulegen, zugestimmt. Die Bundespartei­vorsitzende Katja Kipping ist sehr einverstanden, Gregor Gysi und andere nehmen es mit Vorbehalthin oder schweigen dazu (wie Dietmar Bartsch und Roland Claus in der Bundestagsdebatte zum „Tag der Deut­schen Einheit“ am 10. Oktober). Der Parteivorstand bekundet Verständnis „für die unter­schiedlichen Bewertungen“ der DDR. Der Widerstand in Ostdeutschland von unten ist deutlich. Widerstand aus den Vorstandsetagen der LINKEN ist beachtenswert, aber allzu gering. Ein großer Teil des „ostdeutschen Volkes“, nach Umfragen bis zu 58 Prozent, lehnt die Charakterisierung der DDR als „Unrechtsstaat“ ab.

Die LINKE nimmt so Abschied von einem ihrer bisherigen wichtigsten Alleinstellungsmerkmale: den der differenzierten und gerechten Bewertung der DDR und der kritischen Sicht auf den BRD-Staat. Sie verbeugt sich vor dem „Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland“ und dem Unrecht, das in dessen Namen begangen wurde und wird.

Warnungen von Historikern, Urteile über die Geschichte nicht Politikern zu überlassen und nicht mit einem ideologisch geprägten Propagandabegriff, eine abgewogene Wertung der DDR unmöglich zu machen, werden beiseite geschoben. (aus der Einleitung)

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