Das Bedingungslose Grundeinkommen und die Partei DIE LINKE


28.05.20
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Offener Brief an die Redaktion des überparteilichen Netzwerks Grundeinkommen

Von Wolfgang Gerecht (WG)

Haben einflussreiche Partei-Funktionäre der Partei DIE LINKE an der Unterdrückung eines kritischen Berichtes an das Netzwerk Grundeinkommen über das dubiose Verfahren zum Mitgliederentscheid über das Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE mitgewirkt?

Sachverhaltsdarstellung an die Redaktion des Netzwerks Grundeinkommen:

Mit E-Mail-Nachricht vom So, 24.05,2020 reichte ich einen Beitrag über das bekanntgewordene Verfahren der Partei DIE LINKE zu dem angestrebten Mitglieder-Entscheid über die Einbindung des Bedingungslosen Grundeinkommens in das Partei-Programm bei der Netzwerk-Redaktion zur Veröffentlichung ein.

Der Beitrag vom 24.05.2020 trägt den Titel:

DIE LINKE - Satzungskonformer Mitgliederentscheid oder Mogel-Packung für die über 3.500 Unterstützer des Bedingungslosen Grundeinkommens?

http://www.demokratisch-links.de/linker-satzungskonformer

und wurde in den Internet-Blogs von

www.scharf-links.de (25.05.) und  www.demokratisch-links.de (26.05.) veröffentlicht.

Am 27.05.20 stelle ich fest, dass von der BAG Grundeinkommen der „Linkspartei“ ein Artikel mit dem Titel: DIE LINKE: Mitgliederentscheid zum Grundeinkommen 

(https://www.grundeinkommen.de/27/05/2020/die-linke-mitgliederentscheid-zum-grundeinkommen.html) veröffentlicht wurde,   o h n e  dass mein (kritischer) Beitrag, der ja bereits am 24.05.20 der Netzwerk-Redaktion zugegangen war, erschienen ist.

 

Die Nicht-Veröffentlichung meiner Position durch die Online-Redaktion verstößt aus meiner Sicht eindeutig gegen das Statut des Netzwerks Grundeinkommen, insbesondere die nachfolgend dargestellte Ziffer 2.

„Die Redaktion tritt für den demokratischen und pluralistischen Charakter des Netzwerks ein. Sie sorgt für Aktualität der Informationen auf der Website grundeinkommen.de des Netzwerks und schafft die Voraussetzungen dafür, dass sich die Mitglieder des Netzwerks über die internen Entwicklungen und Diskussionen sowie Veranstaltungen des Netzwerks Grundeinkommen zeitnah, umfassend und zutreffend informieren können.“ https://www.grundeinkommen.de/netzwerk/redaktion

Es stellt sich mir die Frage, ob einflussreiche Partei-Funktionäre der Partei DIE LINKE auf die Nicht-Veröffentlichung unerwünschter Informationen bzw. Auffassungen zur Behandlung des bedingungslosen Grundeinkommen durch die Partei Einfluss genommen haben.

Für eine erklärende Antwort auf meine Fragen, wäre ich der Netzwerk-Redaktion dankbar.

 







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