Zwischen Abbruch und Aufbruch


Foto: René Lindenau

18.11.19
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Von René Lindenau

An einem trüben Novemberwochenende (15.-17.11 2019) traf sich die sächsische LINKE in Dresden zu ihrer 2. Tagung des 15. Parteitages. Neben Trauerarbeit nach den aus Sicht der Partei dramatisch verlustreichen Landtagswahlen,vom 1. September, war ein neuer Landesvorstand, im Besonderen, ein neuer Vorsitz zu wählen. Bei allem stand Fehlerdiskussion, Ursachenforschung für die Wahlniederlagen des Jahres 2019 (Europa, Kommunal, Land) auf dem Programm, ohne jedoch auch den Blick nach vorn nicht zu vergessen.

Als „Ausländer“, der eigentlich im brandenburgischen Landesverband organisiert und angesichts eines nicht besseren Wahlergebnisses, immerhin verlor Rot-Rot die Regierungsmehrheit, genug eigene Sorgen hätte, zog es es mich wenigstens für einen Tag in die sächsische Hauptstadt. Aber was soll man machen: Wenn man sich persönlich mit einigen sächsischen Genossen verbunden fühlt und damit auch diesem Landesverband als Ganzes. Ohne Zweifel, trotz allem bleibt die sächsische LINKE ein ganz wichtiger Teil der Bundespartei. Auch wenn sie der Wähler jetzt geschrumpft hat, die Bedeutung der sächsischen LINKEN ist geblieben, ihre Verantwortung ist eher gestiegen. Jetzt erst Recht! Sachsen´s LINKE muss der Leuchtturm in Dunkel-Sachsen sein!

„Leuchtturm Wärter“ haben die Delegierten an diesem Wochenende gewählt.Wie gut und effizient ihre Strahlkraft in Partei und Gesellschaft sind, wir werden sehen; Stefan Hartmann und Susanne Scharper. Geben wir ihnen und der neuen genossenschaftlichen Führung eine Chance! Aber hatten die, die Genossen Feiks und Dudzak als (im doppelten Sinne?) abgetretene Landesvorsitzende und nicht wiedergewählte Landesgeschäftsführer? Will sagen, mir tut es persönlich um beide Genossen leid. Nichts (!) gegen ihre Nachfolger, im Gegenteil, ihnen sei im Interesse der Partei aller nur denkbarer Erfolg gewünscht. Mussten Feiks und Dudzak als Sündenböcke für die Wählereinbußen herhalten? Sündenböcke sollten jedoch lieber im bezahlten Fußball verortet bleiben, aber nicht in einer linken Partei mit solidarischen Antlitz – zumal ihr Spitzenkandidat Rico Gebhardt als Fraktionsvorsitzender weiter machen kann... Fragen auf Fragen.

Fragen zu stellen, Antworten zu suchen, was denn nun zu den Einbrüchen in der linken Wählerschaft führte und wie es weiter gehen soll, dazu hatten die Delegierten schon am ersten Tagungstag bis gegen 22 Uhr Zeit. Aber sie nutzten sie nicht! Über eine Stunde Redezeit; des Austausches, der Suche nach Antworten und neuen Wegen wurde verschenkt. Ich erlebte das jüngst auch auf einem Bundesparteitag. Aber die „Kaffee-Sachsen“ hätte ich für redseliger gehalten – insbesondere im Angesicht zwischen Abbruch und Aufbruch, habe ich da mehr erwartet: Wo sind die Ursachen für die Niederlagen, wie kommen wir da wieder raus? Wie gehen wir mit den Niederlagen um, lernen daraus und organisieren uns neue Erfolge? Alles schon klar? Vielmehr begann und endete die Debattenzeit mit einem Missbrauch. Eröffnet wurde mit NATO Manövern und Bedrohungen Richtung Russland statt diese nicht unwichtigen Gedanken in der üblichen Antragsdebatte einzubringen sowie ein verspätetes Parteilehrjahr, wo uns der Referent mit unbestritten den nach wie vor richtigen und wichtigen marxschen ökonomischen Grundrissen u.a. kam. Der aktuellen Situation in Sachsen und der Tagesordnung des Parteitages wurden diese Beiträge jedenfalls nicht gerecht.

Wenn man mich als brandenburgischen Zaungast nach möglichen Gründen für die krachende landtägliche Wahlniederlage befragt, meine ich, wesentlich Schuld trug das - plakative – Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus. Nichts dagegen, deshalb ist man schließlich in dieser Partei. Aber in einem Landtagswahlkampf, auf Wahlplakate? Überfordern wir da nicht viele Bürger, einschließlich des alten und neuen CDU Ministerpräsidenten, Michael Kretschmar , wenn er geradezu reflexartig ablehnend oder einfach nur unwissend, nicht vom real existierenden gescheiterten DDR Sozialismus für den die SED stand, und einem demokratischen Sozialismus, für den ihre Nachfolgepartei, DIE LINKE heute kämpft, zu unterscheiden weiß. Die Idee des Sozialismus, wie auch immer sie in ihrer Geschichte bisher daher kam, ist nach der verheerenden Niederlage der Wendejahre von 1989/91 bis heute diskreditiert. Linke, sozialistische Ideen haben es bis in die Gegenwart schwer, öffentliche Räume zu erobern, geschweige denn Diskurs bestimmend in Prozesse einzugreifen und entsprechende Entwicklungen voranzutreiben. Die Linke als Partei und Bewegung ist halt immer noch in der gesellschaftlichen Defensive. Wo Veränderungen gelingen sind sie nur kleinteilig und gehen manchem nicht weit genug. Wenn Erfolge gelingen, Dinge schon längst von der Partei aufgeschrieben oder umgesetzt wurden und eigene Genossen nichts davon wissen - dann wird es ganz böse.In einem Landtagswahlkampf erwartet der Bürger zuerst Antworten auf landespolitische Fragestellungen. Dann hätte Sachsens LINKE möglicherweise mehr gepunktet. Programmatische Zielvorgaben einer Partei gehören meines Erachtens nicht in so einen Wahlkampf, auch nicht auf Plakate.

In einer Zeit, da die linksseitig ohnehin nie einfache sächsische Großwetterlage noch komplizierter geworden ist, hat der Dresdner Parteitag das Feld neu bestellt. Nun gilt es für den neuen Landesvorstand gemeinsam mit der geschwächten Landtagsfraktion neu zu säen und zu ernten. Sachsen ist ein zu schönes und ein politisch zu wichtiges Land, als dass es den schwarzen und blau – braunen Block allein überlassen werden darf. Dazu bedarf es einer starken LINKEN, die sich nicht nur in Mandatszahlen ausdrückt. Darüber hinausgehende Bündnisse in alle gesellschaftlich relevanten demokratischen Kräfte der Zivilgesellschaft werden in dieser Situation von noch größerer Bedeutung sein. Im Übrigen wäre das doch ein Weg, um verlorenes Terrain zurück zu erobern. Oder?

Cottbus, den 18.11. 2019  René Lindenau







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