Ein Projekt von Einzelpersonen

04.09.18
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Sahra Wagenknecht, Ludger Volmer, Simone Lange und Bernd Stegemann haben heute die Initiative #Aufstehen vorgestellt. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler:

Die Initiative #Aufstehen von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ist kein Projekt der Partei DIE LINKE, sondern von Einzelpersonen.

In Zeiten, in denen eine rechtsradikale Partei im Parlament mit Nazis auf den Straßen marschiert, ist es die Verantwortung aller Linken, Solidarität zu zeigen und dem Rechtsruck die Stirn zu bieten. Mit uns demonstrierten und demonstrieren Zehntausende für die Solidarität mit Geflüchteten, für Seenotrettung statt rechter Hetze und gegen rechte Gewalt. Es findet eine politisch dramatische Verschiebung statt. Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. DIE LINKE steht an der Seite aller, die sich dem Rechtsruck entgegenstellen und die nicht zulassen, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Für uns bleibt dabei zentral, dass die Kämpfe und das politische Engagement für soziale Sicherheit und um Freiheitsrechte sowie für globale Gerechtigkeit unteilbar sind.

Der Gründungsaufruf der Initiative von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine enthält zahlreiche Forderungen, die fester Bestandteil des Programms der LINKEN sind. Es liegt in der Natur der Sache, dass DIE LINKE weitergehende Vorstellungen hat, wie die politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen verändert werden müssen, damit eine sozial gerechte Gesellschaft entstehen kann. Andere politische Mehrheiten entstehen durch breite gesellschaftliche Mobilisierung und starke zivilgesellschaftliche Bündnisse. Ohne eine starke LINKE werden diese nicht erreicht, geschweige denn ein Politikwechsel herbeigeführt. Wir halten es für notwendig, Druck auf die anderen Parteien für eine andere Politik aufzubauen, gesellschaftliche Bündnisse zu schließen, die eigenen Initiativen und Kampagnen verstärken und neue Mitglieder und Wähler  gewinnen.

Unsere Aufgabe sehen wir darin, DIE LINKE zu stärken und gesellschaftliche Mehrheiten für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Solidarität und Klimaschutz zu erstreiten. Dabei mobilisieren wir erfolgreich gegen den Pflegenotstand, starten im September eine groß angelegte Kampagne gegen den Mietwucher und für bezahlbare Wohnungen, wehren uns gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung und engagieren uns für den Klimaschutz. Besondere Bedeutung haben für uns die Landtagswahlen in Bayern und Hessen. In Bayern wollen wir erstmals in den Landtag einziehen und in Hessen unsere Position ausbauen.







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