DIE LINKE, die sozialdemokratische Partei im bürgerlichen Parlamentsbetrieb!


Bildmontage: HF

11.06.18
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Debatte, TopNews 

 

Von Reinhold Schramm

»Linkspartei streitet über Migrationspolitik. Nach Wagenknecht-Rede wird's hitzig. Hilfe für Flüchtlinge ja, aber eine harte Linie bei der Arbeitsmigration. Sahra Wagenknecht bekommt für ihre Forderungen viel Gegenwind.« – »Wagenknecht hatte zuvor in ihrer Rede für Flüchtlinge Position ergriffen, aber Arbeitsmigration in Frage gestellt. Diese nütze der Wirtschaft, weil so die Löhne gesenkt werden könnten.«

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Meinungen zu Fragen: wie kann man die Ursachen von Krisen und Kriegen, die Folgen von Flucht und Vertreibung und die damit aufgeworfenen Probleme, sowohl der Flüchtlinge, als auch bei der Aufnahmebereitschaft der damit konfrontierten Menschen und deren berechtigten sozialen Sorgen, auch für ihre Arbeitslöhne und bezahlbare Wohnungen, wie sie auf dem Parteitag der Linken zum Ausdruck kommen, zeigen keineswegs „wie gespalten die Partei ist.“

Millionen Menschen in der Bundesrepublik sind damit konfrontiert, sowohl auf dem Arbeitsmarkt, als auch bei den staatlich geduldeten Wuchermieten für knappen Wohnraum in den Städten.

Auf der einen Seite drückt die Konkurrenz um schlecht bezahlte Erwerbsarbeit noch weiter auf die Löhne und auf der anderen Seite werden die hohen Mieten noch weiter steigen.

Diese Sorgen sind berechtigt, darum muss sich eine Partei, die sich als soziale Interessenvertretung, der unteren sozialen Schichten in der Bevölkerung, versteht, auch ernsthaft kümmern und mit den damit verbundenen sozialen Fragen auseinandersetzen.

Zugleich muss auch die Linkspartei eine klare Stellung beziehen, zu den Ursachen von Flucht und Vertreibung. Die Ursachen liegen vor allem im Kapitalismus begründet. Daran ist auch das Wirtschafts- und Gesellschaftssystem der Bundesrepublik beteiligt. Diese Tatsache gilt es sowohl der heimischen Bevölkerung beweiskräftig zu vermitteln, aber auch in gemeinsamen Gesprächen mit Flüchtlingen und Migranten.

Die Linke zeigte mit ihrer offenen Diskussion, dass sie sich offensiv mit sozialen Problemen auseinandersetzt und um gesellschaftspolitische Aufklärung bemüht ist. – Sie ist mit Abstand die einzige sozialdemokratische Partei im bürgerlichen Parlamentsbetrieb der BRD.

Danke, an die sozial aktiven Mitglieder*innen der Linkspartei, für ihre offene und klare Aussprache, über die tatsächlichen Ursachen und Konflikte in der kapitalistischen Gesellschaft Deutschlands.

 

* Vgl. Tageszeitung, taz.de am 10.06.2018: Linkspartei streitet über Migrationspolitik. Nach Wagenknecht-Rede wird's hitzig. Von Martin Reeh.

https://www.taz.de/!5511909/#bb_message_3646311

 

11.06.2018, R.S.







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