"Aufstehen": Is this the End?


Bildmontage: HF

10.03.19
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Von systemcrash

Kommentar zum Rückzug von Sahra Wagenknecht bei 'aufstehen' 

Der Rücktritt selbst ist nicht weiter überraschend. Offensichtlich hatte sich die Initiative -- nach dem medialen Anfangsinteresse -- nicht so recht weiterentwickelt. Über die Gründe liesse sich sicher viel sagen, aber ich denke, dass Sahra Wagenknecht letztlich erkannt hat, dass 'aufstehen' nicht das Vehikel ist, um ihren Traum davon, irgendwann nicht mehr Oppositionspolitik betreiben zu müssen, zu verwirklichen.

Es ist schon erstaunlich, dass eine erfahrene Politikerin, die ja sicher nicht völlig von einem Marx-Studium unbeleckt ist, überhaupt so etwas glauben konnte. Man muss schon eine Menge Illusionen in die Reformfähigkeit kapitalistischer Gesellschaften haben, um so ein Projekt überhaupt nur denken zu können.

Mit ihrem Rückzug steht sie heute schlechter dar als zuvor. Ihre Autorität, die sie vorher unzweifelhaft hatte, ist stark lädiert und ihr standing in der PdL dürfte auch schwächer sein als vor der 'aufstehen'-Initiative. Ihre Machtbasis in der Partei und Anhängerschaft dürfte arg enttäuscht sein.

Mit dem Europa-Parteitag hat sich die PdL endgültig ihr Abonnement auf die SPD 2.0 [1] abgeholt. Dass SPD und Grüne in keinster Weise gewillt sind, dem Kapital irgendwie in die Quere zu kommen, haben sie hinreichend bewiesen. Somit dürften alle Aussichten auf eine 'linke' Reformregierung (R2G) auf nicht absehbare Zeit dahin sein. Vielleicht sollte Sahra Wagenknecht schon mal anfangen, ihre Memoiren zu schreiben.

Für die 'radikale linke' ändert sich nichts und es besteht eigentlich auch kein Grund für irgendwelche Häme, - auch wenn ich sie psychologisch verstehen kann. ;)

Wenn es über eine 'breite' Reformbewegung nicht klappt, muss etwas anderes her.

Was, dass wird die Auseinandersetzung sein, die geführt werden muss. Den 'Sekten-Strukturen' (Klein- und Kleinstgruppen) traue ich nicht viel Veränderungspotential zu, aber in den sozialen Medien und Internetpublikationen finden Diskussionen statt, die zumindest ein klein bissl Hoffnung wecken, dass die Dinge 'radikal' verstanden werden (an die Wurzel gehend). Dieser Artikel zum Wertgesetz [2] [3]geht schon in die richtige Richtung, auch wenn die Diskussion noch ganz in den Kinderschuhen steckt.

Diejenigen linken, die begreifen, dass das Kapitalverhältnis nicht einfach voluntaristisch verändert oder gar überwunden werden kann, sondern eine tiefgreifende Transformation von allem (einschliesslich der Subjekte) erfordert, stehen mehr oder weniger in organisationspolitischer Hinsicht an einem Nullpunkt.

Diese Schwäche kann nur mit Ernsthaftigkeit und einem langen Atem zumindest teilweise ausgeglichen werden. Der Staffellauf der Geschichte ist jedenfalls noch nicht zu seinem Ende gelangt.

Das Rennen geht weiter.

 

[1] Dieses Wochenende platziert die Linkspartei in die Reihe der EU-Optimist*innen, die eine soziale Union als Gradmesser für eine humanistische und solidarische Welt betrachten. Die staatstheoretischen und bürgerlichen Unterdrückungsmechanism[en] hinter einer solchen Konzeption bleiben ihr verborgen, denn sie ist ja keine marxistische Partei (mehr). Der linke Flügel wirkt mit der Zeit wie ein Schatten ihrer selbst, die selbst von „roten Linien“ sprechen, was Regierungsbeteiligungen angeht. Linien können überschritten werden. Man fühlt sich nun von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine emanzipiert, wie Matthias Meisner in seinem Kommentar schreibt. Die Sozialdemokratisierung der Linkspartei schreitet unaufhaltsam voran, dass selbst Marxist*innen wie Lucy Redler sich in der Schutzbehauptung verheddern, „dass auch die neue Passage (des Programms) nicht den Wünschen des Reformerlagers in der Partei“ entspräche.“https://www.freitag.de/autoren/elisanowak/die-eu-illusion-der-linkspartei

 

[2] Und es ist zunächst, abseits der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung, unter den kapitalismuskritischen Ökonomen erforderlich, einen Weg der offenen Diskussion über die wichtigsten Fragen einer menschenwürdigen Gesellschaftsordnung, die das Leben an sich erst ermöglicht, zu finden und gemeinsam in sachlichem Gedankenaustausch Lösungen zu finden. Es sind nicht wenige, die diese Fragen stellen, mehr, als allgemein angenommen wird. Man kann das beobachten, wenn öffentliche Foren zu diesem Thema abgehalten werden. Tiefgründige Fragen und Ansichten überraschend vieler kommen da zutage, die es ohne schon recht tiefes Eindringen in die Materie nicht gäbe. Apolitismus oder Überforderung sind selten zu spüren.

Auch der kapitalismuskritischen Fachdiskussionen scheint es immer mehr zu geben, jedoch steigt offensichtlich damit auch der Grad der Zerrissenheit zwischen den Parteien. Die Palette der Kapitalismuskritiker ist breit gefächert, von revoluzzerischen Aktionsprogrammen über Protestbewegungen gegen die Hauptauswirkungen der Globalisierung bis zur Reform der staatlichen Gestaltung der Gesellschaft reichen die Rezepte.

Sehr verbreitet ist darin die Kritik der Verteilungsverhältnisse, deren Neugestaltung den Kapitalismus humanisieren will, also gerechte Verteilung durch Gestaltung dieser. Diese Kritik bzw. die wunschgesteuerten Forderungen sind nicht falsch, haben berechtigten Anspruch gehört, beachtet und angegangen zu werden. Es ist nur die Frage, ob sie in ihrer Bedeutung den berechtigen Platz einfordern, bzw. – und das scheint auch die Ursache der Gräben zwischen den Lagern zu sein – ob sie weitgehend durchdacht sind und auf einer fundierten theoretischen Basis stehen.

Zum Teil wird die Frage nach Theorie von einigen Akteuren a priori generell abgelehnt, sie für sie Zeitverschwendung angesichts in ihren Augen drängender praktisch zu lösender Probleme. Der Weg ist das Ziel? Früher oder später wird dann die Einsicht, wie in der Geschichte oft geschehen, man habe sich vergaloppiert und zum Schluss untereinander heftig zerstritten, sodass an eine Fortsetzung der Aktionen nicht mehr zu denken ist, greifen und man wird wieder vor dem Aus stehen. Keine politisch wirksame Bewegung kann ohne dauerhafte und anhaltende Grundsatzdiskussion überleben.“ – https://www.heise.de/tp/features/Wertgesetz-und-warenlose-Gesellschaft-4328275.html?seite=all

 

[3] Wieder mehr Etatismus wagen? – www.trend.infopartisan.net/trd1016/t651016.html

 







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