''Aufstehen'', aber nicht für den sozial- und gesellschaftspolitischen Leichnam der SPD!


Bildmontage: HF

05.09.18
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Von Reinhold Schramm

»SPD-Frau Simone Lange über „Aufstehen“: „Intolerant? Da ist die Tür!“. Flensburgs OB und „Aufstehen“-Mitgründerin Lange sieht sowohl ihre Partei als auch die Demokratie in Gefahr. Sie wünscht sich eine europäisch denkende Bewegung.«

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Es geht nicht um die Restauration der SPD. Aber auch nicht um eine Sammlungsbewegung für die rechte Sozialdemokratie.

Die SPD ist eine Partei der Bourgeoisie und nicht mehr eine sozial- und gesellschaftspolitische Interessenvertretung der erwerbstätigen Bevölkerungsmehrheit. Auch das Absingen von historischen Arbeiterliedgut auf Partei- und Vorstandssitzungen ändert an dieser objektiven Tatsche nichts: die SPD ist der ''Sozialpartner'' und Verkaufspartner der abhängig Beschäftigten an die Kapitalistenklasse, an die Millionäre, Multimillionäre und persönlich leistungslosen Erbschafts-Milliardär*innen.

Die SPD ist als Steigbügelhalter der offenen Kapitalparteien ein Teil der Gefahr für die bürgerliche Demokratie. So wie sie mit ihrer Verweigerung zum Kampf gegen die kapital-faschistische und antisemitische NSDAP, vor und nach 1933, die NS-Terrorherrschaft beförderte, die zum imperialistischen Krieg führte, so war sie maßgeblich nach 1945 an der Seite der bekennenden Kapitalparteien an der Restauration des staatsmonopolistischen Monopolkapitalismus beteiligt.

Zugleich bekämpfte die SPD die Antifaschisten und Kommunisten und besorgte unter Federführung von Willy Brandt 1972 die Berufsverbote für Postboden und Lokomotivführer. Zuvor billigte sie 1956 das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands, der einzigen Partei – aus der historischen Weimarer Republik, die den Hauptkampf aller deutschen Parteien gegen den Kapitalfaschismus führte [das wird selbst von bürgerlichen Historikern und Antikommunisten der BStU-VS nicht bestritten].

Meine Buchempfehlung für Simone Lange: Der Verrat 1918/1919 – als Deutschland wurde, wie es ist. Autor: Sebastian Haffner. Verlag 1900 Berlin.

 

PS: Eine sozial- und gesellschaftspolitische Instandsetzung der SPD, das ist heute nicht mehr möglich. Die SPD ist am Ende ihrer politischen Existenzberechtigung angekommen. Ihre Wiederauferstehung kann nicht die Intention der Aufstehen-Sammlungsbewegung sein.

 

Aufstehen für Antifaschismus-Antikapitalismus und Antiimperialismus!

 

* Vgl. Tageszeitung, taz.de, 04.09.2018: SPD-Frau Simone Lange über „Aufstehen“: „Intolerant? Da ist die Tür!“. Flensburgs OB und „Aufstehen“-Mitgründerin Lange sieht sowohl ihre Partei als auch die Demokratie in Gefahr. Sie wünscht sich eine europäisch denkende Bewegung. Das Interview führte Martin Reeh, Parlamentskorrespondent.

http://www.taz.de/SPD-Frau-Simone-Lange-ueber-Aufstehen/!5530085/

 

05.09.2018, R.S.







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