Warum ist DIE LINKE nicht so erfolgreich, wie wir uns das wünschen?


Bildmontagen: HF

27.04.11
LinksparteidebatteLinksparteidebatte 

 

von Bernd Irmler

Fabio De Masi, Initiator der Initiative "Fair Play in der LINKEN" fordert einen "Aufstand der Anständigen" in der LINKEN gegen das Spiel über die Massenmedien.
De Masi weiter: "Die Initiative soll niemanden mundtot machen oder politische Richtungsdebatten verhindern sondern die Demokratie in der LINKEN und die Qualität der Meinungsbildung schützen".

De Masi ist einer der Bundessprecher der gewerkschaftsorientierten Strömung Sozialistische Linke (SL) in der LINKEN.
Er meint unter anderem: “Wir wollen faire Spielregeln für alle. Wir müssen ja keine elf Freunde sein, aber den Ball auf SPIEGEL Online flach halten würde den Klassenerhalt schon mal sichern!".

Der Aufruf verlangt, dass politische Richtungsdebatten nicht länger über die Massenmedien geführt werden, sondern in innerparteilichen Gremien oder über parteinahe Medien wie die Junge Welt oder das Neue Deutschland.
Die Initiative wird u.a. von Harald Schindel, Mitglied des Parteivorstands, ehemaliger Büroleiter von Oskar Lafontaine und für DIE LINKE Dezernent der saarländischen Landeshauptstadt Saarbrücken unterstützt.

Ich meine aber:

Wer in Sorge um das Erscheinungsbild und den politischen Erfolg der Partei ist, der sollte alle Möglichkeiten wahrnehmen, um berechtigte Kritik zu äußern.


Warum ist DIE LINKE nicht so erfolgreich, wie wir uns das wünschen?

Weil unfähige Leute in den Landesvorständen und im Bundesvorstand erforderliche Maßnahmen verhindern.

Weil Wahlen offensichtlich manipuliert wurden und in Bayern z.B. ein Landesvorsitzender und andere Leute in Positionen sind, in die sie möglicherweise nicht legal gewählt wurden.

Weil der Landesvorstand Gelder, die den Kreisverbänden zustehen, nach Ansicht von rechtskundigen Leuten veruntreut hat.

Weil Landesvorstandsmitglieder aus Karrierehoffnungen oder anderen nicht ersichtlichen Gründen auf notwendige Kritik verzichten.
Weil gewisse Kreise vor kaum etwas zurückschrecken, um ihre Einflussnahme in der Partei auszubauen.
Weil das offensichtlich im Bundesvorstand der Partei nicht anders zu sein scheint.

Warum überlässt DIE LINKE die für die Mehrheit der Deutschen so wichtigen Themen den anderen Parteien?

Kein einziges Wort kam bisher von den „Oberen“ der Linkspartei gegen die hohen Benzinpreise. Weder die zwei „Vorsitzenden“ in Berlin, noch die zwei durch illegale Machenschaften ins Amt gekommenen Figuren in München haben dazu Stellung bezogen.
Das kommt daher, weil alle 4 total unfähig sind und gar nicht wissen, was die Menschen bedrückt und ihnen große Sorgen bereitet. Im gleichen Zug sitzen die Unterstützer dieser unfähigen Leute, auch sie tragen eine große Verantwortung für das Dilemma, in der sich DIE LINKE befindet!

Mit solchen Vorsitzenden ist es kein Wunder, dass die Partei immer weniger glaubwürdig ist.


Die Hauptsorge der Menschen in Deutschland sind die immer höher werdenden Lebenshaltungskosten. An denen sind nicht zuletzt GRÜNE und SPD in erheblichem Maße schuld. SPD-Steinmeier hat entscheidend am Zustandekommen von Agenda 2010 und Hartz 4 mitgearbeitet.
Überlasst diesem Lügner nicht das Feld!
Die Grünen wollten ja schon immer den Benzinpreis auf 5 DM erhöhen. Durch die Grüne Ökoterrorpolitik und durch deren Angstmacherei vor dem Weltuntergang ist alles immer teurer geworden. Die wirklich armen Menschen müssen alles bezahlen, sogar die Profite der Solarzellenbesitzer.
Die Belastung der Verbraucher geht mittlerweile so in die Höhe, dass hunderttausende Familien nicht mehr wissen, von was sie alles noch bezahlen können, das sie dringend zum leben brauchen.

Wegen der fehlenden öffentlichen Verkehrsmittel sind Millionen Menschen auf das Auto angewiesen. Da kann DIE LINKE nicht auf den grünen Abzockerzug springen und so tun, als ginge sie das alles nichts an. Nicht nur die Konzerne sind schuld an der maßlosen Teuerung, auch der Staat zockt durch irrsinnig hohe Steuern die Menschen ab. Je höher der Benzinpreis – umso mehr Steuern nimmt der Staat ein.

Für Banken, die mit dem Geld der Reichen zocken, hat der Staat hunderte Milliarden zur Verfügung. Für die armen Menschen nichts – oder wie bei Hartz 4, gerade mal 5 Euro. In Libyen (unter dem schrecklichen Diktator Gaddafi) kostet der Liter Superbenzin 8 Cent, den bei uns durch den „Mehrwert“ wegen Vermarktung über die Konzerne und Abzocke durch staatliche Steuern entstehenden riesigen Profit müssen wir bezahlen, damit die Taschen der Reichen noch voller werden und die Bonzen in der Regierung nicht hungern müssen.

Wegen der stark gestiegenen Preise für Rohkaffee hat der Nahrungsmittelkonzern Kraft Foods die Bundesregierung zum Eingreifen aufgefordert. "Kaffee ist seit einem halben Jahr eine der Top-Wetten der Finanzwelt geworden", sagte Hubert Weber, Chef des Kaffeegeschäfts von Kraft Foods in Europa, der "Welt am Sonntag".
Wer nicht wolle, dass dadurch Lebensmittelpreise in die Höhe getrieben würden, müsse den Markt regulieren. Weber fordert mehr Transparenz im Kaffeehandel: Wie in den USA müsse auch in Deutschland ein Gesetz dafür sorgen, dass Händler, die an den Börsen mit Lebensmitteln Geschäfte machen, zu identifizieren seien. Kraft gehört mit Marken wie Jacobs oder Hag zu den größten Kaffee-Verkäufern. Der Rohkaffeepreis ist in den vergangenen Monaten um 50 Prozent gestiegen. An den wichtigsten Börsen für Kaffeebohnen, in New York und London, hat er demnach Rekordhöhen von weit mehr als zwei Dollar pro Pfund erreicht. Kaffeekonzerne machen Hedgefonds und Spekulanten dafür verantwortlich.

Da fordert ein Konzern etwas, was eigentlich Forderung der Partei DIE LINKE sein sollte.
Warum schlafen die „Genossinnen und Genossen“ im Parteivorstand in Berlin? Egal ob Benzinpreis, Mieten, Medikamente oder Lebensmittel – Sie muss der Mensch bezahlen und es ist ganz besonders wichtig, dass DIE LINKE die Interessen der Menschen vertritt.
Es kann nicht akzeptiert werden, dass bei stagnierendem oder gar sinkendem Einkommen immer alles teurer wird. Warum stehen die Oberen der Partei nicht auf und fordern die Regierung auf, endlich etwas gegen die durch die SPD und Grüne gesellschaftsfähig gemachten üblen Machenschaften der Hedgefonds zu tun und endlich Preise für Benzin, Mieten, Medikamente und Lebensmittel staatlich festzulegen, d. h. auch für Kaffee sollte ein Höchstpreis bestimmt werden, damit den Spekulanten das Handwerk gelegt wird.

Wo bleiben die „großen“ Aktionen für höhere Löhne, für anständige Renten, für einen gesetzlichen Mindestlohn, von dem der Mensch auch leben kann, wo bleiben die Aktionen gegen Hartz 4, gegen mies bezahlte Jobs und Minijobs, für eine soziale Gesundheitsreform, gegen immer höhere Kosten und Steuern?

Warum haut der Bundesvorsitzende nicht mal mit der Faust auf den Tisch und fordert, was dringend erforderlich ist?

DIE LINKE könnte damit zeigen, dass sie bereit ist, glaubhaft etwas für das Volk zu tun. Macht endlich linke Politik und hört auf Tag und Nacht zu schlafen!

Das würde dem Ansehen und
dem Erfolg der Partei nutzen,
aber nicht so ein
'Verein zur Verheimlichung
von Kritik'.

Wer anständige Politik macht,
braucht sich nicht zu verstecken.

Und solange Dinge geschehen,
die nicht in Ordnung sind,
dann ist es nicht nur unser RECHT,
sondern unsere PFLICHT,
diese beim Namen zu nennen!


VON: BERND IRMLER


Für gutes Mannschaftsspiel - Start der Mitgliederinitiative "Fair Play in der LINKEN" -  - 26-04-11 18:05




<< Zurck
Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz