Nach Wahlparteitag: Austritt aus der Linken

22.06.09
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Niedersachsen, Debatte, TopNews 

 

Liebe GenossInnen!

Ich erkläre hiermit meinen Austritt aus der Partei die Linke!

Den auf dem Bundeswahlkampfparteitag beschlossenen Forderungen kann ich mich in großen Teilen nicht anschließen. Insbesondere das Erhöhungen der Regelsatzleistungen und die Erhöhungen des Mindestlohnes erst für Verlauf der nächsten Legislaturperiode gefordert werden vermag mich überhaupt nicht zu überzeugen.

Hartz IV muss weg, muss für mich beinhalten, dass man als Partei bereits einen Entwurf für ein neues Grundsicherungskonzept in der Schublade hat, welches allen Betroffenen auch gerecht wird, und zwar in Form eines Gesetzentwurfes.

Heute kommt es mir vor, als würde es sich ausschließlich um eine Form der Nachbesserung zu Hartz IV handeln. 4 Jahre haben die Menschen schon auf eine Erhöhung auf 420 Euro vergeblich gewartet und anscheinend werden sie jetzt vergeblich 4 Jahre lang auf eine Erhöhung auf 500 Euro warten.

Außerdem bin ich der Meinung, dass die Linke auf eine Strategie verzichtet, die wirklich die Abkopplung aller Erwerbslosen von der Erwerbsarbeit beendet.

Hier vermisse ich ganz eindeutig die Forderungen radikaler Erwerbsarbeitszeitverkürzungen.

In meinen Augen wird eine neue soziale Idee nur noch mit den Forderungen nach einem BGE + Tariflohn/Mindestlohn + radikaler Erwerbsarbeitszeiten verwirklicht und diese Forderungen hätten auch auf Kosten der

Profite der Wirtschaft gestellt werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Dieter Wege



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