Absage an SchuldenbremsenParteiDeutschland: Gut gemacht, Oskar!
17.01.12
Linksparteidebatte, Saarland
von Dirk Scholl
Kritik muss nicht zwangsläufig negativer Natur sein. Denn inhaltlich trifft Oskar Lafontaine – im Gegensatz zu seiner Personalpolitik – in den allermeisten Fällen ins Schwarze. So auch jetzt, nachdem er dem 'Fähnchen-nach-dem-Wind-Schwenker' Heiko Maas, Landesvorsitzender der saarländischen SPD, eine klare Absage für eine künftige Zusammenarbeit erteilt hat.
Völlig zutreffende Begründung für jene Absage: „Die Schuldenbremse bedeutet Sozialabbau, Plünderung der öffentlichen Kassen und weniger Investitionen in die Bildung.“ Dass Heiko Maas ausgerechnet in jüngster Zeit seine Partei umgeschwenkt hat, um auf jene ominöse Schuldenbremse zu treten, ist bezeichnend. Hier locken Machtteilhabe, Ministerposten und Moneten. Ideale sind den Sozialdemokraten ohnehin spätestens seit der Schröder-Ära abhanden gekommen.
Und so ist es erfrischend und gleichermaßen ermutigend, dass Oskar hier deutliche Zeichen setzt. Deutliche Zeichen in Abgrenzung an jene Sozialdemokraten, die schon seit langer Zeit lediglich als Handlanger des Großkapitals und seit noch längerer Zeit nicht mehr als „Partei der kleinen Leute“ zu betrachten ist.
Endlich können die Saarländerinnen und Saarländer einmal erkennen, warum sie bei den nächsten Wahlen ihr Kreuzchen ausgerechnet bei der Partei DIE LINKE machen sollen, denn bis dato war beinahe der einzige Unterschied zur SPD hier im Saarland die Person Oskar Lafontaine. Darauf alleine lässt sich aber nachhaltig keine unterstützenswerte Politik ausrichten.
Endlich wird einmal Flagge gezeigt! Und das ist gut so, Oskar! Vielleicht verlassen die Partei jetzt einige ob dieses Machtworts enttäuschte Mitglieder. Und das ist genauso gut, denn die Botschaft lautet klipp und klar: DIE LINKE ist keine „bessere SPD“! Die Sozialdemokratie war und ist, wenn es darauf ankommt, immer auf der Seite, auf der Sozialistinnen und Sozialisten nicht sein können: Auf der Seite des Kapitalismus, auf der Seite der Kriegstreiber und eben nicht auf der Seite der sozial Schwachen, die durch jene Schuldbremse erneut getroffen werden.
DIE LINKE im Saarland hätte also durchaus wieder Erfolgsaussichten, wenn Oskar von dem Trip herunterkommen könnte, dass die Partei hier „sehr gut aufgestellt sei“ oder dass er bei der Suche nach geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten auf abgehalfterte und drittklassige Alt-SPDler zurückgreifen müsste. Er sollte jetzt zusammen mit der Basis (!) die Gelegenheit ergreifen, DIE LINKE.Saar personell umzukrempeln und aufzupäppeln: Mit Leuten, die eine eigene Meinung haben, die arbeitswillig sind, die Ideale haben und die ihren Job deshalb nicht oder zumindest nicht ausschließlich wegen den lukrativen Diäten ausüben.
Oskar hat mit seiner Absage an die Schuldenbremser eine neue inhaltliche Basis für künftigen Erfolg geschaffen. Jetzt sollte er und die Basis in personeller Hinsicht nachziehen…
Auch zu lesen unter www.dierotesaar.12see.de
VON: DIRK SCHOLL
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