von Bernd Hannemann

Vorab muss ich Harald Werner mein Lob zu seinem Artikel aussprechen, denn nur wenige Mitglieder haben in solcher Klarheit, Stärken und Schwächen der Partei DIE LINKE. analysiert und veröffentlicht.

Leider kam dieser Grundgedanke aus meiner Sicht zwei Jahre zu spät in die Öffentlichkeit.

Haralds Artikel hat in interessierten Kreisen im Land Hessen zu einer größeren Diskussion geführt, deren vorläufiges Ende ich erst abwarten wollte, um mich dazu zu äußern. Nun also, nehme ich offensiv Stellung zum Thema: „Die LINKE hat recht und hat nichts davon“, um unter anderem anzuregen, weitere Ansichten in scharf links hinsichtlich des genannten Artikels veröffentlicht zu sehen.

Mit der Kritik an der Überschrift möchte ich beginnen. Die Linke hat tendenziell Recht, nur sie wird gegenwärtig (noch) nicht gebraucht, diese Formulierung erscheint mir ein wenig rationaler zu sein. Warum diese Formulierung?

Zum Einen, weil mir der Refrain noch allzu stark in den Ohren klingt, dass die Partei immer Recht hat („Die Linke hat recht...“) und zum Anderen wird sie tatsächlich nicht gebraucht, da die Herrschenden alle Instrumente und die Macht in ihren Händen halten um die Gesellschaft nach ihrem Geschmack zu verändern.
Herr Schirrmacher Herausgeber der FAZ schrieb am 15.08.2011:
„Ein Jahrzehnt enthemmter Finanzmarktökonomie entpuppt sich als das erfolgreichste Resozialisierungsprogramm linker Gesellschaftskritik. So abgewirtschaftet sie schien, sie ist nicht nur wieder da, sie wird auch gebraucht.“

Gebraucht werden lediglich die Ideen bzw. einige Formulierungen der Linken und zwar deswegen, weil der herrschende neoliberale Diskurs, sich zunehmend in eine Sackgasse manövriert, deren Ausweg lediglich eine autoritär - rechts gewendete Republik, ein Krieg oder vielleicht ein Kapitalismus mit ‚menschlichem’(?) Antlitz sein kann.

Zur letzteren Variante benötigen die Herrschenden die Partei DIE LINKE, allenfalls aber auch noch dazu, um mit deren Vokabular restaurative Entwicklungen zu beschleunigen. Oder vielleicht noch als Krankenpfleger am Sterbebett des Kapitalismus anstelle des Totengräbers?

In einer Zeit die gemeinhin als Zeitenwende bezeichnet werden könnte, in der globale Zusammenhänge eine immer größere Bedeutung gewinnen, ist es eben kein Zufall, dass während einer weltweiten Krise der vorherrschenden ökonomischen Ausrichtung unseres Systems, gleichzeitig - quasi in dessen Schatten - auch weltweit mit einem bis dahin nicht für möglich gehaltenen Sozialabbau begonnen wurde. Weiterhin ist es kein Zufall, dass nordafrikanische und auch einige arabische Staaten verstärkt Demokratie einfordern, während in Russland der Ruf nach Neuwahlen immer lauter wird usw. usf.

In einer Welt die von heute auf morgen Hunger, Armut und Krankheit abschaffen könnte, wäre nur der erklärte politische Wille vorhanden, ist es geradezu lebensnotwendig sich einzumischen, wie es die Occupy-Bewegung bereits 2011 getan hat.

In einer Zeitenwende in der die Vormachtstellung der Banken zementiert und die Politik weltweit nach rechts gedrängt werden soll, geht es nicht nur um eine neue Lust an der Einmischung, sondern um eine grundsätzliche Umsteuerung des Systems. Das wissen oder ahnen die meisten Menschen.
Das kommende Jahrzehnt wird uns zeigen wohin sich unsere Gesellschaft wendet!

Abgesehen von innerparteilichen Ungereimtheiten, Querelen, Widersprüchen, Unzulänglichkeiten usw. usf. bin ich der Meinung, dass sich gesellschaftliche Veränderungen im großen Stil weder in den Parlamenten noch auf der Straße vollziehen werden. Die Menschen können offensichtlich erst dann nötige Veränderungen in Betracht ziehen, wenn die Situation der gegenwärtigen Formation ihnen keine Möglichkeit mehr zulässt, als den Ausweg in eine andere schlechtere, oder in eine bessere Formation zu wechseln.

Die normative Macht des Faktischen spielt hier wohl eine entscheidende Rolle.
Um es bildhaft auszudrücken, ist für Millionäre und Milliardäre zurzeit das Glas mindestens dreiviertel voll und füllt sich ständig weiter auf, während es für die stetig wachsende Zahl der Marginalisierten im gleichen Zeitraum immer leerer wird.

Was soll vor diesem Hintergrund eine Partei wie die Linke denn da nur machen? Gibt es etwas Richtiges im Falschen?
Die Mitglieder der westlichen Parteigliederung heterogen zusammengesetzt - häufig mit vielfältig gebrochener Autobiografie, mit ganz unterschiedlichen Motivationslagen beim Eintritt in die Partei und unterschiedlich vorgeprägten politischen Lebensentwürfen stellen schon für sich eine komplexe Gemengelage dar.

Wie sollen sie gemeinsam mit den Mitgliedern der östlichen Landesverbände, mit ihren ebenfalls äußerst unterschiedlichen Lebenserfahrungen, diese unsere Gesellschaft zu einer Besseren verändern?
Wie stellt sich 'Lieschen Müller' denn nun die allseits entwickelte Linke oder den allseits entwickelten Linken vor, der / die jahrelang - vielleicht dicht an der Armutsgrenze gelebt hat und nun in die Lage versetzt wurde, mal schnell mit einem Budget von 18. 000 Euro oder mehr umzugehen und zudem als souveräner Arbeitgeber aufzutreten?

Also, alles in allem Fragen über Fragen, überall menschelt es gewaltig und zugleicht strömt uns in der Partei und der Gesellschaft ein übler Leichengeruch entgegen. Aber wie heißt es doch so schön, totgesagte leben ja bekanntlich länger...
Die Gesellschaft im freien Fall, die Machtmittel in Händen Weniger, die Partei DIE LINKE. mit innerparteilichen Machtkämpfen und Nabelschau beschäftigt, die nächste große Weltwirtschaftskrise vor der Tür und die Prognosen für die Linke, hessen- aber auch bundesweit im Keller.

Wer jetzt fragt, was tun? kann sich die Antwort selbst geben!
Die Linke hat nichts aber auch gar nichts mehr zu verlieren, denn auch sie befindet sich im freien Fall. Retten können uns - aus meiner Sicht, lediglich beispiellose Vorstöße, Aktionen, Initiativen auf allen Ebenen, die so noch nicht dagewesen sind um quasi das Ruder noch herumzureißen. Das betrifft sowohl die innerparteiliche wie die gesellschaftliche Realität.

Ansonsten wird sich die Linke aus dem hessischen Landtag verabschieden, sich im Bundesparlament und bei den Mitgliedern mindestens halbieren, um in eine Bedeutungslosigkeit herabzusinken, dass selbst unter das Niveau der Zeit abgleitet, als Petra Pau und Gesine Lötsch noch die Stellung im Bundestag hielten.
Auch meinen GenossInnen aus den südlichen Regionen Hessens teile ich mit, dass sich letztlich sich die Frage stellt, ob die Partei DIE LINKE. nicht (wie so häufig) zu spät kommt, denn wer zu spät kommt den bestraft immer noch das Leben, siehe linke Parteien in Europa.
Insofern ist hier die Frage, welchen Sinn es vor diesem - von mir provokativ geschilderten Szenario - machen soll, die späte Erkenntnis des Genossen Harald Werner noch auf hessische Verhältnisse herunterzubrechen.

Bernd Hannemann
Mitglied des Kreistages Marburg-Biedenkopf (MdK)
Mitglied im Erwerbslosenrat ver.di Mittelhessen
Stv. Mitglied im Bezirksvorstand ver.di Hessen
Mitglied im Ortsbeirat Marburg-Richtsberg

VON: BERND HANNEMANN