Sozialistische Linke NRW – los geht’s mit dem Abbau der innerparteilichen Demokratie

15.03.11
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, NRW, TopNews 

 

von Dieter Braeg

„LINKS wirkt“ – jubelt sich die wohl stärkste Strömung der Partei Die Linke. in NRW  in die eigene Tasche. Die kleineren „Abstimmungsversehen“ kehrt man unter den Tisch und lässt das Land NRW als durch Die Linke. gerettet zurück. Wer sich für die eigene geleistete Arbeit selbst lobt, so ein Sprichwort, sollte rasch Gesinnungsdeo einsetzen, damit die Wolke der bösen Absicht nicht zu stark stinkt.

Also: In Punkt 5. verkündet die SL:

“Die /Sozialistische Linke/ bedankt sich deswegen bei der Linksfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag für ihre alles in allem gute Arbeit im vergangenen Jahr. Ohne ihre Anstrengungen und ihr geschlossenes Auftreten hätte es diese Erfolge nicht gegeben.
Wir unterstützen den Vorschlag, bei einer etwaigen Neuwahl unsere "Elf" in derselben Zusammensetzung wieder ins Rennen zu schicken. Einen ausgedehnten innerparteilichen Wahlkampf können wir uns angesichts der engen Fristen von der Auflösung des Landtages bis zur Neuwahl definitiv nicht leisten!“


„Weiter so“ wird da ein Vorschlag unterstützt, der jene Bestimmungen aushebelt, die zumindest die Möglichkeit ermöglicht hätte,  der gesamten Mitgliedschaft eine Diskussion und Entscheidung zu ermöglichen, vielleicht eine andere Mannschaft in’s Rennen zu schicken, oder einige der „Elf“ auszutauschen – nicht nur weil die mehrere Elfmeter – wenn schon Fußballsprache missbraucht wird (weil Politik scheint ja für einige ein „Sport“), weit am Tor vorbeigeschossen haben. 

Die basisdemokratische Ausrichtung der Partei scheint, wenn es darum geht, die Arbeit der Mandatarinnen und Mandatare zu überprüfen, nichts wert zu sein.  Hier „geschlossenes Auftreten“ zu verkünden, sollte nicht über alle Maßen beansprucht werden, sonst könnten einige, die Interna kennen, eine völlig andere Diagnose treffen.

Die Mitgliedschaft der Partei hat in NRW zu entscheiden, wer, wenn es Neuwahlen gibt, wer wieder einen „sicheren“ Kandidatinnen- oder Kandidatenplatz bekommt. Jeder Anspruch auf so einen „sicheren“ Platz, sollte bei der Mitgliedschaft mit kritischem Bewusstsein überprüft werden, denn so ein Anspruch kann nicht mit so Leerformeln samt „Vorschlag“ dazu führen, dass  nicht vor Ort entschieden wird, wie in Zukunft der Landtag besetzt wird.

Die Linke. NRW verspielt mit solchen Strömungsvorschlägen jeden Anspruch,  sich im parlamentarischen und vor allem dem viel wichtigern außerparlamentarischen Bereich  als ernst zu nehmende linke Kraft  darzustellen. Der Weg zu einer Partei den Jutta Ditfurth in ihrem neuesten Buch „Krieg, Atom, Armut. Was sie reden, was sie tun: Die Grünen“ scheint von der Partei Die Linke. in doppelt schnellem Tempo erreicht, wenn solche „Vorschläge“  akzeptiert werden.

Dieter Braeg



LINKS WIRKT. LINKS WILL NOCH MEHR! - 14-03-11 21:34




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