Stellungnahme zum Artikel "Werden Erwerbslose in der Partei DIE LINKE ausgegrenzt“ von Horst Bruns, 11.01.2011

17.01.11
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von Rainer M. Lindner

Im genannten Artikel unseres Genossen Horst wird durch eine unglücklich gewählte Formulierung der Eindruck erweckt, die Hartz IV-Beratung und die aktive Betreuung der Hartz IV-Bezieher würde im Kreisverband Coburg der Partei DIE LINKE. Bayern nicht oder nur formal wahrgenommen. Konkret beziehen wir uns auf eine Passage im drittletzten Absatz, die da lautet:
„Oh ja, es gibt in unserer Partei jede Menge Arbeitsgemeinschaften und -kreise, z.B. die "LAG Hartz IV muss weg" in Bayern oder auch in meinem eigenen Kreisverband. Doch die existieren nur auf dem Papier.“ (Anm.: Hervorhebung durch uns)
Da Horst Bruns – wie weitreichend bekannt ist - ein Mitglied unseres Kreisverbandes ist, können wir diesen entstehenden Eindruck nicht unkommentiert lassen. Natürlich haben wir unseren Genossen Horst über unsere Bedenken in Kenntnis gesetzt.

Wir gehen davon aus – und der Genosse Horst hat uns dies bestätigt - , dass sich die genannte Aussage auf den Kreisverband Bamberg - Forchheim bezieht, in dem der Genosse Horst vor seinem Wechsel nach Coburg langjähriges Mitglied war.

Dennoch möchten wir die Gelegenheit nutzen, einen groben Überblick über die Aktivitäten des Kreisverbandes Coburg im Bereich Hartz IV-Beratung und Hartz IV-Betreuung zu geben: Im Kreisverband Coburg finden eine regelmäßige Hartz IV-Beratung im Bürgerbüro statt. Dieses fixe Angebot findet jeden Dienstag von 10.00 bis 13.00 Uhr und jeden Donnerstag von 17.00 bis 20.00 Uhr statt (Ausnahme: Feiertage). Darüber hinaus besteht für betroffene Bürgerinnen und Bürger jederzeit die Möglichkeit, einen individuellen Beratungstermin zu vereinbaren. Von dieser Möglichkeit wurde im Jahr 2010 43mal Gebrauch gemacht. An jedem ersten Mittwoch im Monat findet ein Erwerbslosenfrühstück in unserem Bürgerbüro statt. Dieses Angebot wurde 2010 um ein weiteres „Frühstück“ inoffiziell ergänzt, da die Teilnehmer eine weitere Gelegenheit wünschten, spezielle Themen in nicht-öffentlichem-Teilnehmerkreis zu erörtern.

Jeden zweiten Montag im Monat findet ein Frauenstammtisch statt. Dieses Angebot wird primär von alleinerziehenden Frauen wahrgenommen, von denen die überwiegende Zahl im Hartz IV-Bezug steht. Somit findet auch in diesem Angebot eine detaillierte Hartz IV-Beratung mittlerweile statt. Ergänzt wird die Beratung durch ein Seminarangebot, dass wir zum Schutz der Persönlichkeit der Teilnehmer nicht öffentlich kommunizieren. Diese Seminare fanden im Jahr 2010 insgesamt neunmal statt. Hier werden konkrete Inhalte zum Umgang mit ARGEn, Jobcentern und/oder Gerichten vermittelt, sowie praktische Tipps gegeben, wie man mit Hartz IV dennoch einigermaßen überleben kann. Pro Monat findet mindestens eine Außenaktion vor den lokalen/regionalen Jobcentern (Infostand, Kleinkundgebung u. dgl.) statt. Im Jahr 2010 wurden im Jahresdurchschnitt 1,6 Aktionen pro Monat abgehalten. Weiterhin unterstützen wir das Hartz IV-Beratungsangebot der sogenannten „Bayern AG“ in unserem Landesverband sowohl personell, als auch konzeptionell. Die Hartz IV-Beratung unserer Partner-Kreisverbände in Thüringen wird vom KV Coburg ebenfalls personell und inhaltlich unterstützt. Der Kreisverband Coburg unterhält direkten Kontakt zu drei Erwerbsloseninitiativen im regionalen Umfeld. Auch hier findet ein regelmäßiger Austausch statt. Nicht öffentlich genannt werden die zahlreichen praktischen Unterstützungen für Hartz IV-Bezieher, z.B. Begleitung zu Jobcentern, Vermittlung von Anwälten, Begleitung zu Gerichten und Ämtern. Im Jahr 2010 konnten wir 128 dieser „Einsätze“ vermerken. Der Kreisverband Coburg unterstützt natürlich auch Aktionen unserer Partei , von Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen personell und konzeptionell durch aktive Teilnahme an deren Aktionen. Diese Aktionen finden in der Regel überregional, bayernweit oder bundesweit statt.

Dass es uns im Jahr 2010 gelungen ist, in 4 Fällen Hartz IV-Beziehern eine regulär bezahlte Arbeitsstelle zu vermitteln und in 6 Fällen eine (preislich) angemessene Wohnung zu erlangen, zeigt die praktischen Erfolge unserer themenbezogenen Arbeit. In unregelmäßigen Abständen führen wir „spezielle Aktionen“ für Hartz IV-Bezieher durch, z.B. Kleiderbörse, Möbelbörse und Spielsachenbörse. Auch diese Aktionen werden sehr gut von den Betroffenen angenommen. Ebenfalls in unregelmäßigen Abständen werden bei unseren „anderen Stammtischen“ fachkundige Vorträge zum Thema Hartz IV, Agenda 2010, Gesundheitsreform – in aktiver Eigenregie unserer Ortsverbände – angeboten. Auch dieses Angebot wird sehr gerne angenommen. Der Kreisverband Coburg hat sich strukturell in zehn interne Arbeitsgemeinschaften gegliedert, die die jeweiligen Themengebiete überwiegend in Eigenregie betreuen. Dennoch existiert eine themenübergreifende Zusammenarbeit, womit aktive Hartz IV-Betreuung und –Beratung auch von anderen AGs wahrgenommen wird (z.B. AG Gesundheit, AG Kommunal)

Auf unserer Homepage www.DieLinke-Coburg.de oder direkt unter termine.DieLinke-Coburg.de bzw. aktionen.DieLinke-Coburg.de kann man sich ein tagesaktuelles Bild über unsere Aktivitäten – nicht nur im Themenbereich Hartz IV – machen.

Rainer M. Lindner für Vorstand Kreisverband Coburg
Coburg, den 14.01.2011

 

 

 


VON: RAINER M. LINDNER


Werden Erwerbslose in der Partei DIE LINKE ausgegrenzt? - 11-01-11 22:20




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